Alex Regenborn

Alex Regenborn
Basisdaten
Geschlecht	männlich
geboren am	05.07.1982
zurückgezogen am	08.11.2021 (zweitweise, wieder aktiv)
wohnhaft in	Nordrhein-Westfalen
Parteipolitisches Engagement
Partei	SDP
Politische Tätigkeit
Öffentliches Amt	Ministerpräsident
Parlamentsmitgliedschaften	MdL NRW
Landtagswahlkreis	Herford II – Minden-Lübbecke IV
Bundestagswahlkreis	Herford – Minden-Lübbecke II
Staatliche Ehrungen	Verdienstkreuz des Landes Nordrhein-Westfalen

Alex Regenborn (*05.07.1982 in Herford) ist ein ehemaliger deutscher Politiker der Sozialdemokratischen Partei und Bundeskanzler a.D.. Er lebt in Nordrhein-Westfalen und war dort lange Zeit als Landesverbandsvorsitzender der SDP NRW tätig. Der ehemalige Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen ist außerdem Gründer des Regenbogenverlags, dessen Geschäftsführer er seitdem ist.

Leben

Herkunft und Schulzeit

Alex Regenborn wuchs in Löhne, als Sohn einer Lehrerin und eines selbstständigen Unternehmers, auf. Regenborn besuchte in jungen Jahren ein Gymnasium und schloss dort erfolgreich sein Abitur ab. Anschließend studierte er Journalismus an der Jade-Hochschule und schloss dieses Studium ebenfalls erfolgreich ab. Mit 26 Jahren gründete er den Regenbogenverlag, welcher heute ein erfolgreiches und europaweites Medienunternehmen mit verschiedenen Tätigkeitsfeldern ist.

Politisches Interesse

Alex Regenborn interessierte sich schon früh für Politik und Journalismus, weshalb er gelegentlich für die örtliche Zeitung schrieb. Den ersten Kontakt mit anwesendem Publikum bekam Alex Regenborn jedoch durch Poetry Slams, an denen er mit zunehmenden Alter vermehrt teilnahm. Regenborn trat bereits im Jahr 2017 einer Partei bei. In der Kleinpartei nahm er jedoch keine wichtigen Positionen ein. Als sozialdemokratischer und mitfühlender Mensch trat er 2020 als zweites Mitglied der Sozialdemokratischen Partei bei. Dort nahm er schnell wichtige Positionen im Landesverband Nordrhein-Westfalen ein und wurde der erste Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens.

Medienunternehmen

Bereits vor seinem politischen Engagement gründete Regenborn am 03. April 2008 den Regenbogenverlag. Neben seinem ersten Buch "Wie Hass mein Leben verbesserte", welches er durch den Verlag vertrieb und mit dem er auch gleich seinen ersten Bestseller schrieb, gründete er auch die Ostwestfälische Allgemeine Zeitung (kurz OWAZ), die regelmäßig über das politische und sonstige Geschehen in Ostwestfalen-Lippe und der Bundesrepublik Duetschland schreibt. Die OWAZ ist in Ostwestfalen-Lippe Marktführer unter den Zeitungen.
Am 06.07.2015 gründete Alex Regenborn den Deutschen Medienbund (kurz DMB), ein satirisches Onnlinemedium. Der Regenbogenverlag hat weitere Medienunternehmen im Portfolio, diese wurden aber entweder nicht direkt durch Regenborn gegründet oder sind nicht bundesweit bekannt. Am 26. Novemeber wurde bekannt, dass der DMB seine Arbeit niederlegen wird und künftig Servus das Satireangebot des Regenbogenverlags sein wird. Die Umbenennung führte zu einem Stellenabbau und deutlich unregelmäßigeren Veröffentlichungen von SERVUS, da nun der Fokus in die weitere Verbreitung der OWAZ gelegt wurde.

Politische Laufbahn

Nordrhein-Westfalen

Alex Regenborn wurde bisher drei mal zum Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gewählt und war in der Zeit 5 Amtsperioden lang Landesvorsitzendr der Sozialdemokratischen Partei Nordrhein-Westfalen. Nachfolger Regenborns als Landesvorsitzender wurde Kai Baum, der später auch Ministerpräsident wurde.

Kabinett Regenborn I (März 2020 bis Juni 2020)

Das Kabinett Regenborn I bestand aus einer Koalition der SDP als Seniorpartner, die bei der vorausgeganen Landtagswahl im April 2020 neben dem Forum stärkste Kraft wurde, und der Grünen als Seniorpartner. Die Landesregierung unter Alex Regenborn war die erste nach der Neustrukturierung der Parteienlandschaft. Im Zuge der Coronapandemie war das Kabinett gezwungen, darauf einzugehen und tat dies auch. Abseits davon konnte die Regierung keine großen Akzente setzen.

Oppositionsarbeit (Juni 2020 bis August 2020)

Nachdem die rot-grüne Regierung durch die bisher größte Wahlschlappe der Sozialdemokraten in NRW bei der Landtagswahl im Juni 2020 abgewählt wurde, musste die SDP NRW gezwungenermaßen in die Opposition. Die Sozialdemokraten unter Führung von Alex Regenborn, gerieten dabei vor allem mit den Politikern von Vorwärts! - Die Linksdemokraten zusammen. Ein großer Streitpunkt der Legislaturperiode, der auch abseits der Plenardebatte heftig und teils persönlich diskutiert wurde, war die Einführung einer nicht-anonymen Kennzeichungspflicht für Polizistinnen und Polizisten.

Kabinett Polke II (August 2020 bis November 2020)

Zur Landtagswahl im August 2020 verloren die Linksdemokraten fast ein Drittel ihrer Stimmen, während vor allem die Grünen und auch die SDP und das Forum dazugewinnen konnten. Somit war erneut die Konstellation aus der ersten Legislaturperiode möglich, wobei die Grünen diesmal der Seniorpartner waren. Anschließend wurde das Kabinett Polke II gebildet, welches mit drei Personen historisch klein war. Regenborn agierte hier als Vize-MP und Landesminister.

Kabinett Regenborn II (November 2020 bis Januar 2021)

Da die Grünen zur Landtagswahl im November 2020 konnten alle drei angetretenen Parteien stark dazu gewinnen. Vor allem die Zugewinne der SDP, die mit etwa 23% extrem hoch waren, sind wohl auf den Nichtantritt der Grünen zurückzuführen. Die SDP wurde somit neben dem Forum Wahlsieger. Da sich Vorwärts! und SDP schnell auf einen Koalitionsvertrag einigen konnten und Verhandlungen mit dem Forum nicht fruchteten, bildeten die beiden ersteren Parteien das Kabinett Regenborn II. Auch hier wurde wieder die Coronapandemie thematisiert, jedoch kam es bspw. auch zur Einführung einer anonymen Kennzeichungspflicht und einem Verbot von proprietären Softwares an Schulen.

Kabinett Regenborn III (Januar 2021 bis März 2021)

Mit leichten Verlusten von 1,2% gewannen die Sozialdemokraten auch die Landtagswahl im Januar 2021. Das Forum verlor durch das Wiederantreten der Grünen sowie das erstmalige Antreten der ULM stark. Somit gelang der SDP erstmals der alleinige Wahlsieg. Auch diesmal wurde erneut mit Vorwärts! eine Regierung eingegangen. Das Kabinett Regenborn III legte sein Augenmerk dabei vor allem auf eine Reform des Bildungssystems in NRW.

Streit um Bildungsreform und Kabinett Wexler bis Kabinett Baum II (März 2021 bis November 2021)

Nach seiner dritten Amtszeit trat Regenborn nicht erneut zur Wahl an. Einfluss nahm er jedoch auf andere Art und Weise: Durch das Einbringen der Bildungsreform, während SDP und Grüne bzw. Forum noch verhandelten sowie seiner Absprachen mit den jeweilig anderen Parteien, verärgerte Regenborn die Grünen (Regenborn-Klinkert-Skandal). In unzähligen Debatten um die Rechtmäßigkeit der Einbringung und der Absprachen, verschlechterten sich die Beziehungen zwischen SDP und Grünen dramatisch. Der Streit schlug Wellen bis auf die Bundesebene, da die entsprechenden Vertreter der nordrhein-westfälischen Grünen bzw. SDP auch im Bund, beispielweise in den Bundesvorständen, Ämter besaßen. Auch mehrere Legislaturperioden später wirkte sich dieser Streit auf die Politik aus. So gab es bisher keine weitere Regierung aus SDP und Grünen in NRW oder auf Bundesebene, mit Ausnahme des Bundeskabinetts Kaiser. Während der Amtszeit von Marius Wexler als Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, zeigte sich Regenborn in der Opposition sehr aktiv. Er brachte mehrere Anträge ein und stellte einige Anfragen. Des Weiteren kritisierte er die Regierung heftig und beharrte darauf, dass sein Verhalten während des Streits um die Bildunsgreform größtenteils richtig war. Bei dem Kabinett Baum I und dem Kabinett Baum II wurde es ruhiger um Alex Regenborn in NRW, da er nun seine Aufmerksamkeit auf den Bund legte.

Kabinett Regenborn IV (Januar 2022 bis April 2022)

Im Januar 2022, also nachdem Regenborn wegen internen Streitigkeiten in der SDP alle Ämter niederlegte, kehrte Alex Regenborn in die Landespolitik zurück und übernahm abermals den Landesvorsitz. Anschließend trat er bei der Landtagswahl im Januar 2022 ebenfalls ein weiteres Mal bei als Spitzenkandidat an und musste leichte Verluste seiner Partei aufgrund eines starken FFDs hinnehmen. Wegen des starken Drucks von allen politischen Seiten gegen Dennis Willenburg, dem Spitzenkandidaten der Allianz, und Harald F. Rache, dem Spitzenkandidaten des FFD, zerbrach der Landesverband des FFD schließlich und Rache zog sich zurück. Dadurch war es den Sozialdemokraten unter Regenborn nun möglich, eine Deutschland-Koalition, bestehend aus SDP, Forum und CDSU zu bilden, womit schließlich das Kabinett Regenborn IV besiegelt war. Die Landesregeirung zeichnete sich nicht durch viele Projekte aus und galt als weitesgehend inaktiv, wofür Regenborn sich entschuldigte. Anschließend stand Regenborn nicht erneut als Spitzenkandidat zur Verfügung und zog sich auf den Posten des stellvertretenden Landesvorsitzenden zurück.

Bundesebene

Während seiner Zeit in NRW war Regenborn - wenn überhaupt - auf Bundesebene nur wenig präsent und aktiv. Das änderte sich mit seiner erstmaligen Kandidatur als Kanzlerkandidat.

Erste Kanzlerkandidatur und anschließende Opposition (Juni 2021 bis August 2021)

Im Juni kandierte Regenborn parteiintern als Kanzlerkandidat und setzte sich dabei gegen eine Gegenkandidatin durch. Bekanntegegeben wurde dies auf dem 6. Bundesparteitag der SDP. Die Sozialdemokratische gewann schließlich die BUndestagswhal mit rund 30%, musste allerdings Einbüßen in Höhe von 6% verkraften. Anschließend sondierte Regenborn eine Kenia-Koalition bestehend aus SDP, KonP und Grünen sowie eine GroKo bestehend aus SDP und Forum. Nachdem die Sondierungen mit dem Forum aufgrund inhaltlicher Differenzen abgebrochen wurden und die Sondierungen um eine Kenia-Koalition erfolgreich abgeschlossen wurdne, entschied sich die Basis bei Grünen und KonP dazu, eine Jamaika Koalition eingehen zu wollen. Die SDP wurde damit erstmals in ihrer Geschichte in die Opposition geschickt. Dort gab sich Regenborn anfangs ruhig, brachte am Ende der Legislatur allerdings in einem regelrechten Sprint zahlreiche Anträge und Anfragen ein. Im Juli übernahm Regenborn außedem den Parteivorsitz.

Kanzlerschaft, Neunte Bundestagswahl und Rückzug (August 2021 bis November 2021)

Bei der achten Bundestagswahl, bei der Regenborn erneut Kanzlerkandidat war, holte die SDP ihr bisher bestes Ergebnis. Diesmal wurden Sondierungen um eine Rot-Grüne Koalition erfolgreich abgeschlossen, bei der Abstimmung über einen Koalitionsvertrag scheiterte die Koalition dann jedoch. Dadurch war die SDP gezwungen, eine Minderheitsregierung zu starten, da sie eine GroKO mit der Allianz ausschloss. Dieses Experiment ging auf und Regenborn wurde erstmals Kanzler. Seine Regierung brachte verschiedene Projekte auf den Weg, wie Strafrechtsänderungen, ein Lieferkettengesetz und weitere Dinge. Außerdem gab es eine aktive Außenpolitik, die allerdings unterschiedlich bewertet wird.

Zur neunten Bundestagswahl trat Regenborn erneut an und führte einen aktiven und engagierten Wahlkampf. So konnte Regenborn auch diese Bundestagswahl deutlich gewinnen, auch wenn es Verluste gab. In den anschließenden Sondierungen lehnten die Grünenn jedoch erneut eine Koalition mit der SDP ab, sodass es zu einer Regierungsbildungskrise kam. Im Zuge dieser Krise sowie innerparteilicher Streitigkeiten trat Regenborn am 5. November von allen innerparteilichen Ämtern zurück, sowie schließlich am 8. November auch von seiner Kanzlerkandidatur. Auf seinen Wunsch hin, ersetzte Herbert Müller ihn auf diesem Posten.

Politische Ämter

Aktuelle Ämter, in denen Regenborn noch aktiv ist, sind fett markiert.

Amt	seit	bis	Amtszeiten
Landesverbandsvorsitzender in NRW	4. April 2020 12. Oktober 2021 24. Dezember 2021	20. Januar 2021 10. November 2021 03. April 2022	5 1 1
Ministerpräsident NRW	25. April 2020 14. November 2020 23. Januar 2022	21. Juni 2020 10. April 2021 heute	1 2 1
Minister für Arbeit und Soziales in NRW	27. April 2020	22. Juni 2020	1
Generalsekretär der SDP	23. Juni 2020 1. Januar 2021	13. September 2020 23. Juli 2021	2 3
Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes	25. August 2020	23. September 2020	1
Bundesminister des Auswärtigen, für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung	21. Oktober 2020 (nachgerückt)	14. Dezember 2020	1
Landtagspräsident in NRW	29. März 2021	15. Juni 2021	1
Parteivorsitzender	23. Juli 2021	9. November 2021	2
Bundeskanzler	6. September 2021	November 2021	1

Politische Positionen

Alex Regenborn ist Sprecher des Arbeitskreises Inneres, Justiz, verbraucherschutz und Digitalisiserung. Er war außerdem Mitbegründer der Sozialistischen Plattform innerhalb der SDP.

Bildungspolitik

Bildunsgreform in NRW

folgt

Sonstige Positionen zur Bildungspolitik

folgt

Innenpolitik

Datenschutz und Digitalpolitik

folgt

Strafrecht

folgt

Drogenpolitik

folgt

Außenpolitik

Haltung zu Europa

folgt

Haltung zur vUSA

folgt

Haltung zu Russland

folgt

Haltung zu China

folgt

Familien- und Queerpolitik

Starke Familie

folgt

Toleranz für Alle

folgt

Polygamie

folgt

Sonstiges und Kritik

Kritik

Regenborn-Klinkert-Skandal

Innerhalb des Regenborn-Klinkert-Skandals um die sozialdemokratische Bildungsreform spielte Regenborn als Mitverfasser, damaliger Ministerpräsident und Person, die die Reform in den Landtag einbrachte, eine wichtige Rolle. Ebenso verteidigte Regenborn die Reform und das Vorgehen seiner Partei anschließend vehement und kritisierte die Grünen und das Forum stark, wodurch eine Verschlechterung der Beziehungen zustande kam, die in anschließenden Bundestagswahlen noch mehrmals relevant wurden.

Staatliche Ehrungen

• Verdienstkreuz des Landes Nordrhein-Westfalen

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