Bundeskabinett Kaiser

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Kabinett
6. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland
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Daten zum Kabinett
Bundeskanzlerin Caroline Kaiser
Wahl 28.03.2021
Legislaturperiode 6
Ernannt durch Bundespräsident Charly Roth
Bildung 14.04.2021
Ende 21.06.2021
Dauer 68 Tage
Vorgänger Bundeskabinett Nils Neuheimer
Nachfolger Bundeskabinett Merz
Zusammensetzung
Partei(en) SDP und Grüne
Minister 7
Staatssekretäre 1
Repräsentation
Bundestag
9/15
Oppositionsführer Gerald Möller (FORUM )

Das Bundeskabinett Kaiser war vom 14. April 2021 bis zum 21. Juni 2021 die amtierende Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland. Caroline Kaiser,welche zuvor als Kanzlerkandidatin ihrer Partei antrat, war die erste weibliche Bundeskanzlerin seit der Neustrukturierung der politischen Landschaft.

Regierungsbildung

Noch am Abend der Wahl lud die Kanzlerkandidatin der SDP sowohl die Grünen als auch das Forum zu Sondierungsgesprächen ein. Beide nahmen die Einladung an. Kurz darauf begannen die Gespräche mit den Grünen. Diese zogen sich bis in die Morgenstunden des Tages nach der Wahl. Dennoch gelang es, mit einem ausgearbeiteten Sondierungsprotokoll aus den Verhandlungen zu gehen. Die Verhandlungen mit dem Forum zogen sich über drei Tage. Nach drei Tagen waren sich sowohl die SDP als auch das Forum einig, dass weitere Verhandlungen sinnlos wären, da die inhaltlichen Differenzen zu groß seien und man mit den Grünen bereits bessere Erfolge erzielen konnte. Nach der Aussprache über das Sondierungspapier beschloss der Bundesvorstand der SDP die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit den Grünen. An zwei Abenden verhandelten Sozialdemokraten und Grüne miteinander.

Eklat während den Koalitionsverhandlungen
In der ersten Gesprächsrunde kam es zum Eklat. Ein verhandelndes Mitglied der SDP bezeichnete die Grünen nach einer Auseinandersetzung zur Rentenreform als "neoliberale Arschlöcher". Insgesamt sei es eine "neoliberale Koalition". Die SDP schloss das betreffende Mitglied vom weiteren Gesprächsverlauf aus. Die Kanzlerkandidatin entschuldigte sich wenig später für den Vorfall, welcher den Verlauf der Regierungsbildung nicht weiter beeinflussen sollte.

Nachdem die Gesprächspartner den Entwurf fertigstellen konnten, wurde er abschließend in den Parteien diskutiert und abgestimmt. Die SDP nahm den Vertrag mit 92%, die Grünen mit 100% an. Der Wahlvorschlag erfolgte am 14.04.2021.


Wahl des Bundeskanzlers April 2021
1. Wahlgang
Kandidaten Stimmen in %
Caroline Kaiser
  
64 %
Nein
  
29 %
Enthaltung
  
7 %

Mitglieder des Kabinetts

Regierungsparteien: Sozialdemokratische Partei (SDP ) Die Grünen (GRÜNE )
Amt Amtsinhaber Anmerkungen
Bundeskanzlerin Caroline Kaiser 16-08-30-Carola-Veit-BSPC-RR2 3410.jpg
Stellvertreterin der Bundeskanzlerin
Bundesministerin des Auswärtigen, für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Entwicklung und der Verteidigung
Maria Cortez Kamala Harris (37702994901).jpg
Bundesminister des Inneren, für Bau, Digitales und der Justiz Florentin Plötz Zinke, Sebastian.jpg
Bundesminister der Finanzen und für Wirtschaft Jan Friedländer Pete Buttigieg by Gage Skidmore.jpg
Bundesminister für Klima, Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verkehr Magnus Gruensen Michael Bloss.jpg
Bundesministerin für Familie, Arbeit, Gleichstellung und Soziales Emilia von Lotterleben Cara Delevingne September 2014 (cropped).jpg bis 01.05.2021
Bundesminister für Familie, Arbeit, Gleichstellung und Soziales Kai Baum Generalstaatsanwalt Fritz Bauer.jpg ab 01.05.2021
Bundesministerin für Bildung und Forschung Victoria Mechnachanov Victoria Mechnachanov.png bis 20. Mai 2021
Bundesminister für Gesundheit Niclas Liebknecht 100px
Bundesministerin für Bildung und Forschung Theresa Wiedmann Pressefoto 2 Anne Spiegel 11-15 nahe.jpg ab 20. Mai 2021
Bundesbeauftragte für den Nahen Osten im Auswärtigen Amt Katja Barley Elizabeth Banks by Gage Skidmore.jpg ab 18. Mai 2021

Besonderes

30px-Deutscher Bundestag logo.svg.png Bundesregierungen der Bundesrepublik Deutschland
Ben (Apr 2020 - Jun 2020) | Zerminig-Rothe (Jun 2020 - Aug 2020) | Nohlen (Aug 2020 - Sep 2020) | Leybrock (Sep 2020 - Dez 2020) | N. Neuheimer (Dez 2020 - Mär 2021)
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