Bundeskabinett Nils Neuheimer

5. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland
Daten zum Kabinett
Bundeskanzler	Nils Neuheimer
Wahl	08.11.2020
Legislaturperiode	4
Ernannt durch	Bundespräsident Leo Stief
Bildung	14.12.2020
Ende	14.04.2021
Dauer	121 Tage
Vorgänger	Bundeskabinett Leybrock
Nachfolger	Bundeskabinett Kaiser
Zusammensetzung
Partei(en)	Forum und SDP
Minister	11
Repräsentation
Bundestag	10/15
Oppositionsführerin	Emmi Seidel (KonP )

Das Bundeskabinett Nils Neuheimer war vom 14. Dezember 2020 bis zum 14. April 2021 die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland. Es war damit das am längsten regierendende Kabinett in der Geschichte der vBundesrepublik.

Regierungsbildung

Sondierungen

Nachdem die vierte Bundestagswahl einen sehr zersplitterten Bundestag mit zwei großen Fraktionen (SDP und FORUM) zur Folge hatte, wurden drei mögliche Koalitionsoptionen sondiert:

• Große Koalition aus dem Liberalen Forum und der Sozialdemokratischer Partei
• Mitte-links Bündnis aus der Sozialdemokratischer Partei, der Partei für Natur und Soziales (mit den Grünen), dem Team Hannes Blücher und der Partei Vorwärts! - Die Linksdemokraten
• Mitte-rechts Bündnis aus dem Liberalen Forum, der Partei für Natur und Soziales (mit den Grünen), der Christlich-Konservativen Liste und dem Team Hannes Blücher
• Variante aus der Sozialdemokratischer Partei, der Partei für Natur und Soziales (mit den Grünen), der Christlich-Konservativen Liste und dem Team Hannes Blücher

Erster Wahlgang

Letztere beiden Konstellationen wurde jedoch aufgrund von zu großen inhaltlichen Differenzen, jeweils vor allem zwischen den Konservativen und den Grünen bzw. der Partei für Natur und Soziales abgebrochen. Der Bundesvorstand hat sich sodann für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen für das mitte-links Bündnis ausgesprochen. Die Verhandlungen waren bereits fast abgeschlossen, als Bundespräsident Leo Stief dem Bundestag nach Rücksprache mit den Parteien den SDP-Spitzenkandidaten Tom Schneider als Bundeskanzler vorschlug. Er konnte sich jedoch im ersten Wahlgang nicht durchsetzen. Die fehlende Stimme lag an der Abwesenheit eines Mitglieds der SDP-Fraktion.

Wahl des Bundeskanzlers Dezember 2020 1. Wahlgang
Kandidaten			Stimmen in %
Tom Schneider			50.0 %
Nein			50.0 %

Zweiter Wahlgang

Nach einer offenen Kandidaturphase wurde ein zweiter Wahlgang eingeleitet, wo sowohl Tom Schneider erneut, als auch der Spitzenkandidat des Liberalen Forums Nils Neuheimer und Christian von Wildungen von der UWL zur Wahl standen. Das Liberale Forum schlug der SDP die Bildung einer Großen Koalition vor, was jedoch von der SDP abgelehnt wurde. Nachdem man mit Kai Baum den vermeintlich Schuldigen ausmachen konnte und Constantin Nohlen für diesen in den Bundestag nachrückte ging im mitte-links Bündnis man von einem sicheren Sieg im zweiten Wahlgang aus. Erneut konnte sich Tom Schneider jedoch nicht durchsetzen, da einer der Koalitionäre offensichtlich für den Kandidaten des Forums stimmte. Es kursierten dabei Gerüchte, dass Hannes Blücher seine Stimme nicht der designierten Regierungskoalition gegeben habe, jedoch wurden diese nie von ihm offiziell bestätigt. Später versuchte Emilia von Lotterleben eine Wiederholung des zweiten Wahlganges zu erwirken, weil ihrer Meinung nach die Kandidatur von Nils Neuheimer ungültig gewesen sei. Das Oberste Gericht lehnte ihre Klage jedoch ab.

Wahl des Bundeskanzlers Dezember 2020 2. Wahlgang
Kandidaten			Stimmen in %
Tom Schneider			46.6 %
Nils Neuheimer			46.6 %
Christian von Wildungen			6.6 %

Dritter Wahlgang

Nach dem erneut gescheiterten Wahlgang wurde die mitte-links Koalition von der SDP als offiziell gescheitert angesehen. Wie bereits nach dem ersten Wahlgang schlug das Liberale Forum der SDP vor, in Verhandlungen für eine Große Koalition einzutreten. Die SDP entschied sich jedoch zunächst erneut dagegen und rief zu einer Allparteienregierung bzw. demokratischen Krisenregierung auf. Nachdem dieser Vorschlag jedoch bei den anderen Parteien kaum Anklang fand, entschied man sich nach einer Basisabstimmung innerhalb der Partei doch für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit dem Liberalen Forum. Die Verhandlungen, welche mit der Grundlage aus den Sondierungen starteten, kamen sehr zügig voran. So wurde Nils Neuheimer am 14. Dezember im dritten Wahlgang mit 10 von 15 möglichen Stimmen zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Tom Schneider, welcher von der Vorwärts!-Fraktion vorgeschlagen wurde, erhielt drei Stimmen, von Wildungen eine. Ein Mitglied des Bundestages enthielt sich dabei.

Wahl des Bundeskanzlers Dezember 2020 3. Wahlgang
Kandidaten			Stimmen in %
Christian von Wildungen			6.6 %
Nils Neuheimer			66.6 %
Tom Schneider			20.0 %
Enthaltung			6.6 %

Mitglieder des Kabinetts

Regierungsparteien:		Liberales Forum (FORUM )		Sozialdemokratische Partei (SDP )

Amt	Amtsinhaber			Anmerkungen
Bundeskanzler Bundesminister des Innern		Nils Neuheimer		BM des Innern ab 13.01.2021
Stellvertreter des Bundeskanzlers Bundesminister des Auswärtigen, für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung		Tom Schneider
Bundesministerin des Innern		Isabelle Yersin		bis 13.01.2021
Bundesminister für Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur und Innovation		Felix Neuheimer		bis 09.01.2021
Bundesministerin für Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur und Innovation		Michaela Keil-Karrenberg		ab 09.01.2021
Bundesminister der Finanzen		Harald Kahrs
Bundesminister der Verteidigung		Mario Ahner
Bundesminister für Arbeit, Soziales und Familie		Jonathan Schmidt
Bundesministerin für Gesundheit		Elke Kanis
Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz		Constantin Nohlen
Bundesminister für Klima, Umwelt, Energie und Landwirtschaft		Mijat Russ
Bundesministerin für Bildung und Forschung		Theresa Klinkert
Bundesminister für besondere Aufgaben Chef des Bundeskanzleramtes		Carsten Müller		bis 23.01.2021

Besonderes

Durch die Regierungskrise der V. Legislaturperiode im Bund war das Kabinett nach Entlassung durch die Bundespräsidentin eine gesamte weitere Legislaturperiode geschäftsführend im Amt. Ihm folgte direkt das Kabinett Kaiser.

Einzelnachweise

Bundesregierungen der Bundesrepublik Deutschland

Ben (Apr 2020 - Jun 2020) | Zerminig-Rothe (Jun 2020 - Aug 2020) | Nohlen (Aug 2020 - Sep 2020) | Leybrock (Sep 2020 - Dez 2020) | N. Neuheimer (Dez 2020 - Mär 2021)
Kaiser (Apr 2021 - Jun 2021) | Merz (Jun 2021 - Sep 2021) | Regenborn (Sep 2021 - Nov 2021) | H. Müller (Nov 2021 - Dez 2021) | Jachère-Wessler (Dez 2021 - Feb 2022)
Russ (Feb 2022 - Apr 2022) | Linner (Apr - Jun 2022) | Siegmann (Jun 2022 - Sep 2022) | Friedländer I (Sep - Nov 2022) | Friedländer II (Nov 2022 - Jan 2023) | Augstein I (Feb 2023 - Apr 2023) | Augstein II (Apr 2023 - Jul 2023) | Miller (Jul 2023) | Friedrich I (Jul 2023 - Sep 2023) | Friedrich II (Sep 2023 - Nov 2023) | Friedrich III (Nov 2023 - Apr 2024) | Koslowska (ab Apr 2024)