Sozialdemokratische Partei Thüringen

Sozialdemokratische Partei Thüringen SDP Thüringen • SDP TH




Landesvorstand
Landesvorsitzender	Dr. Dominick Gwinner
Basisdaten
Gründung	27. Januar 1990 (SPD) 23. März 2020 (SDP)
Gründungsort	Gotha (SPD) Erfurt (SDP)
Hauptsitz	Juri-Gagarin-Ring 158 99084 Erfurt
Zahlenfakten
Landtagsmandate	0/4
Mitgliederzahl	6 (Stand: 19.08.2021)

Die SDP Thüringen ist ein Landesverband der Sozialdemokratischen Partei.

Geschichte

1. Legislaturperiode

In der 1. Legislaturperiode im Thüringer Landtag hatte die Thüringer SDP mit einer dreiköpfigen Landtagsfraktion die Rolle als Oppositionsführerin inne. Die 1. Legislaturperiode stand unter dem Zeichen der Grünen Alleinregierung und ihrer 2/3 Mehrheit im Landtag. In der 1. Legislaturperiode stand der Landesverband unter Leitung von Devan Radjiciz. Fraktionsvorsitzender im Landtag war Kai Baum.

2. Legislaturperiode

In der 2. Legislaturperiode schloss sich die Linken-Politikern Victoria Mechnachanov der SDP-Fraktion an. Die SDP erreichte eine Regierungsbeteiligung. Sie stellte den Minister für Landwirtschaft und Gesundheit.

3. Legislaturperiode

In der 3. Legislaturperiode konnte die SDP Thüringen den Ministerpräsidenten (Kabinett Russ I) stellen.

4. Legislaturperiode

Nachdem die Konservative Partei in der Wahl zum Thüringer Landtag eine absolute Mehrheit erreicht hatte, ging die SDP in die Opposition.

5. Legislaturperiode

In der 5. Legislaturperiode regierte die SDP als Juniorpartner in einer Koalition mit dem Liberalen Forum. Diese KOalition endetete mit der Regierungskrise in Thüringen April 2021, in der der Ministerpräsident William McKenzie zurücktrat und sein Kabinett entließ. Dies geschah aufgrund eherbelicher Differenzen im Umgang mit der Coronapolitik. Während die SDP für einen strengeren Kurs plädierte und zumindest die Weiterführung bisheriger Maßnahmen forderte, sprach sich das Forun unter McKenzie strikt dagegen aus und forderte das Ende aller Maßnahmen. Daraufhin zerbrach die Koalition.

6. Legislaturperiode

In der 6. Legislaturperiode konnte die SDP Thüringen ihr Ergebnis stark verbessern, während er ehemalige Koalitionspartner, das Forum, und die ehemals stärkste Partei, das FFD, drastisch verloren. Die SDP Thüringen und die UPS konnten das Kabinett Fährmann I bilden. Dies führte zu Kritik aus dem bürgerlichen Lager, da die UPS sich selbst als linksradikal bezeichnete und die Bürgerlichen eine Zusammenarbeit mit dieser Partei für fragwürdig hielten.

7. Legislaturperiode

In der 7. Legislaturperiode konnten die SDP Thüringen und die UPS das Kabinett Fährmann II bilden. Bei der vorangegenagen Wahl konnte die SDP abermals merkbare ZUgewinne verzeichnen.

8. Legislaturperiode

In der 8. Legislaturperiode konnte die SDP Thüringen die Hälfte aller Stimmen ergattern und alleine regieren, obwohl ihr dazu eigentlich ein Sitz fehlte. Es bildete sich das Kabinett Gwinner.

9. Legislaturperiode

In der 9. Legislaturperiode konnte die SDP Thüringen mit relativ kleinen Verlusten erneut deutlich stärkste Kraft werden. Die SDP bildetet gemeinsam mit der Internationalen Linken das Kabinett Schmidt I.

10. Legislaturperiode

In der 10. Legislaturperiode konnte die SDP Thüringen erneut stärkste Kraft werden, näherte sich mit Verlusten jedoch der dazugewinnenden Allianz an. Nichtsdestotrotz bildete die SDP mit den Freien Thüringern das Kabinett Schmidt II. Am 1. Mai trat die Staatsregierung zurück und infolgedessen löste sich der gesamte Landesverband Thüringen auf.

Inahltliche Ausrichtung

Das letzte Wahlprogramm der SDP Thüringen:

Soziales und Finanzen

Wir setzen uns für einen erhöhten gesetzlichen Mindestlohn ein und wollen dahingehend im Bundesrat um Unterstützung werben. Wir werden eine Iniative anstoßen, welche Steuersenkungen für Familien, Alleinerziehende und Kleinunternehmer ermöglichen soll. Die große Last der Kleinen, soll mehr auf diekleine Last der Großen verteilt werden.

Bildung

Wir, als Landesverband Thüringen, erkennen an, dass das Konzept des Bildungsföderalismus nicht mehr zeitgemäß ist. Ein Wettbewerb innerhalb Deutschlands findet damit auf dem Rücken von Kindern und Jugendlichen statt, die für ihre Herkunft und den dortigen Bildungsstandart nichts können. Damit einhergehend soll sich Thüringen langfristig offen für eine Änderung des Artikel 30 GG zeigen. Nichtsdestotrotz braucht es auch in Zukunft Thüringische Konzepte für die Bildung. Deshalb möchten wir verpflichtend in jeder Schule Mitwirkungsgremien schaffen um eine große Transparenz und Mitbestimmung zu schaffen. Das Thüringer Schulgesetz soll an einigen Stellen erneuert werden. Um den Beruf des Lehrers atraktiver zu gestalten, möchten wir eine Ausnahmslose Verbeamtung der Lehrer bis zum 59. Lebensjahr. Jedoch halten wir, im Gegensatz zu anderen Ländern, “Unfähigkeit” für einen dringenden Kündigungsgrundund möchten dies auch so anwenden lassen. Das sog. “Homeschooling” geriet in der Phase der geschlossenen Schulen in den Vordergrund. Grundlage dessen ist, dass alle Schüler auch die technischen Möglichkeiten und Kenntnisse besitzen. Deshalb muss an den Schulen selbst und auch für die Kinder Zuhause der meist ungenügende Unterricht im Bereich Informatik bzw. Technik-Computer gestärkt werden. Hierführ benötigt es einerseits die Materiellen Grundlagen, andererseits eine bessere Fokussierung der heutigen technischen Möglichkeiten und Gefährdungen.

Gesundheit

Die Verhandlung eines Thüringer Pflegepaktes, der den Anforderungen an eine wirtschaftliche und qualitätsgesicherte Versorgung der Pflegebedürftigen durch qualifizierte Pflegefachkräfte auch in der Zukunft gerecht wird, soll getätigt werden.

Umwelt/Verkehr

Die Förderung von Bio-Landwirtschaft und Bio-Märkten ist essentiell um Insekten zu schützen, die Gesundheit unserer Bürger zu garantieren, die Reinheit unseres Grundwassers zu bewahren, schlicht gesagt: Eine nachhaltige Landwirtschaft zuschaffen. Mit dem angeregten Gesetz zur Förderung von Bioläden haben wir bereits Anreize geschafft und wollen ebenfalls für Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft eintreten. Die Mobilität der Zukunft erfordert auch neue Antriebsmöglichkeiten. Die aktuell Nachhaltigste Variante zum Antrieb von PKWs ist der noch wenig ausgereifte Wasserstoff. Um eine nachhaltige Verkehrswende erfolgreich erreichen zu können, wollen wir diese Form des Antriebes fördern.

Innenpolitik und Justiz

Die Polizei in Thüringen genießt das höchste Vertrauen unter den Institutionen. Das ist sowohl Ausdruck dessen, dass Thüringen bundesweit eines der sichersten Bundesländer ist, stellt aber auch eine Würdigung der alltäglichen Polizeiarbeit durch die Bürgerinnen und Bürger dar. Wir bekennen uns zu einer bürgernahen, modernen, flächendeckend einsatzfähigenund zuverlässigen Landespolizei. Wir werden sie durch eine zeitgemäße Ausstattung und erforderliche Innovationen fördern. Die für die öffentliche Sicherheit ebenso wichtige Prävention werden wir lösungsorientiert weiterentwickeln. Eine verbesserte Personalausstattung der Thüringer Polizei istGrundvoraussetzung, um die Präsenz in der Fläche aufrechtzuerhalten bzw. zu erhöhen. Wir werden daher die Zahl der Anwärterinnen und Anwärter im Polizeibereich auf 350 pro Jahr erhöhen und verstetigen. Zusätzlich werden wir deutlich mehr Stellen für Polizistinnen und Polizisten schaffen. Durch die gezielte Verstärkung mit wissenschaftlicher Expertise werden wir die Thüringer Sicherheitsbehörden fit machen für die Nutzung modernster Methoden und Instrumente zur Verbrechensbekämpfung und Gefahrenabwehr. Dazu gehört auch die Nutzung neuer Möglichkeiten im Bereich der Datenanalyse. Die Feuerwehren im Land sind das Rückgrat des Katastrophenschutzes. Sie müssen auch in Zukunft handlungsfähig sein. Dazu gehören gute Bedingungen für die Kameradinnen und Kameraden sowie modernes Gerät, um auch neuen Herausforderungen begegnen zu können. Deshalb wollen wir die Beschaffung von Feuerwehrausstattung prüfen und die Beschaffung der Feuerwehrfahrzeuge in Zweckverbänden oder auf Landesebene bündeln. Das Vertrauen der Menschen in eine unabhängige Justiz ist das Fundament unseres Rechtsstaats. Daruf wollen wir als SDP aufbauen und eine bürgerfreundliche Justiz mit einem möglichst wohnortnahen und niedrigschwelligen Zugang der Einwohnerinnen und Einwohner zu den Gerichten sichern. Auch machen wir uns für eine Verbesserung der Prozesskosten- und Beratungshilferegelungen stark. Die Stärkung der vor- und außergerichtlichen Streitschlichtung und die weitere Förderung der Mediation sehen wir als eine gute Sache, welche wir fördern werden. Die Wiedereingliederung von straffällig gewordenen Personen und die Verhinderung von Straftaten stehen für uns im Vordergrund. Die Privatisierung des Justizvollzuges lehnen wirstrikt ab. Wir werden die Thüringer Justiz für das digitale Zeitalter besser ausstatten. Sie darf den digitalen Anschluss nicht verpassen. Ihre Dienstleistungen müssen für die Bürger auch über das Internet erreichbar sein. Die begonnene Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Thüringer Justiz werden wir evaluieren. Für die Bediensteten in der Justiz wollen wir zeitgemäße elektronische Fachanwendungen einführen. Wir wollen beste Bedingungen für den Nachwuchs in der Rechtspflege und der Verwaltung, damit Thüringen im Wettbewerb um die besten Köpfe konkurrenzfähig ist. Wir wollen die Wiedereinführung des Beamtenverhältnisses auf Zeit für den juristischen Vorbereitungsdienst.

Struktur

Der Landesvorband wird von einem Landesvorsdtand, bestehend aus dem Landesverbandvorsitzenden, geführt und im Landtag von der Landtagsfraktion der SDP Thüringen vertreten.

Landesvorstand

Der Landesverband Thüringen hatte bisher 4 Landesvorsitzende.

Amt	Name	Amtszeit	Tage
Landesvorsitzender	Devan Radjiciz	27. März bis 3. September 2020	161 Tage
Landesvorsitzender	Mijat Russ	3. September 2020 bis 4. April 2021	213 Tage
Landesvorsitzender	Richard Düvelskirchen	4. April 2021 bis 12. Juni 2021	69 Tage
Landesvorsitzende	Ricarda Fährmann	12. Juni 2021 bis 29. August 2021	78 Tage
Landesvorsitzender	Dr. Dominick Gwinner	29. August 2021 bis heute	973 Tage

Landtagsfraktion

Der Landesverband Thüringen saß in allen Landtagen. Die Mitglieder der Landtagsfraktion der Sozialdemokratischen Partei Thüringen nahmen dabei unterschiedlichste Posten und Funktionen ein.

Erster Landtag

Bei der Landtagswahl in Thüringen April 2020 konnte der Spitzenkandidat Devan Radjiciz gemeinsam mit Kai Baum und Damian Schmidt drei der neun Landtagsmandate erringen. Folgend die Mitglieder der Landtagsfraktion.

Name	Foto	Anmerkungen
Devan Radjiciz		Spitzenkandidat
Kai Baum		Fraktionsvorsitzender
Damian Schmidt		---

Zweiter Landtag

Bei der Landtagswahl in Thüringen Juli 2020 konnte der Spitzenkandidat Devan Radjiciz gemeinsam mit Kai Baum und Damian Schmidt drei der elf Landtagsmandate erringen. Folgend die Mitglieder der Landtagsfraktion.

Name	Foto	Anmerkungen
Devan Radjiciz		Spitzenkandidat
Kai Baum		Fraktionsvorsitzender
Damian Schmidt		---

Dritter Landtag

Bei der Landtagswahl in Thüringen September 2020 konnte der Spitzenkandidat Mijat Russ gemeinsam mit Damian Schmidt zwei der sieben Landtagsmandate erringen. Folgend die Mitglieder der Landtagsfraktion.

Name	Foto	Anmerkungen
Mijat Russ		Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender
Damian Schmidt		---

Vierter Landtag

Bei der Landtagswahl in Thüringen Dezember 2020 konnte der Spitzenkandidat Mijat Russ gemeinsam mit Damian Schmidt zwei der elf Landtagsmandate erringen. Folgend die Mitglieder der Landtagsfraktion.

Name	Foto	Anmerkungen
Mijat Russ		Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender
Damian Schmidt		---

Fünfter Landtag

Bei der Landtagswahl in Thüringen Februar 2021 konnte der Spitzenkandidat Mijat Russ gemeinsam mit Damian Schmidt zwei der neun Landtagsmandate erringen. Im März 2021 rückte Richard Düvelskirchen für Damian Schmidt nach. Folgend die Mitglieder der Landtagsfraktion.