Sozialdemokratische Partei Niedersachsen

Sozialdemokratische Partei Niedersachsen SDP Niedersachsen • SDP NDS
Landesvorstand
Landesvorsitzender	Lando Miller
Basisdaten
Gründung	30. April 1947 (SPD NDS) 23. März 2020 (SDP NDS)
Gründungsort	Hannover
Hauptsitz	Odeonstraße 15/16 30159 Hannover
Zahlenfakten
Landtagsmandate	<div style="background-color:#ED1C24;width:px;height:18px;"> <abbr title=" %">0/0
Mitgliederzahl	6 (Stand: 01. Oktober 2020)

Die Sozialdemokratische Partei Niedersachsen (kurz: SDP Niedersachsen oder SDP NDS) ist der niedersächsische Landesverband der Sozialdemokratischen Partei.

Geschichte

Nach der Neugründung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) als Sozialdemokratische Partei (SDP) am 23. März 2020 wurde die SDP Niedersachsen am 04. April 2020 zeitgleich mit allen weiteren Landesverbänden der SDP gegründet. Am gleichen Tag wählten die Mitglieder der niedersächsischen SDP Tom Schneider zu ihrem Landesvorsitzenden. Bei der ersten Bundestagswahl wurde die SDP in Niedersachsen mit 33,3% stärkste Kraft, sodass Tom Schneider das Direktmandat gewann. Bei der ersten Landtagswahl in Niedersachsen konnte die niedersächsische SDP ihren Vorsprung noch ausbauen und wurde mit 38,5% und fünf Landtagsmandaten stärkste Kraft im Landtag. Aufsehen erregte die Sozialdemokratische Partei Niedersachsens mit ihrer Kritik am Vorgehen von Forum, KonP und Grünen, die vor der Wahl Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung geführt hatten, die in der Bildung des Kabinett Maughstiff I mündeten (siehe Niedersachsen-Eklat). Derzeit ist die SDP Niedersachsen Oppositionsführerin im niedersächsischen Landtag.

Parteiorgane und Gliederung

Die niedersächsische SDP besteht laut der am 29. April 2020 verabschiedeten Landessatzung aus einem Landesvorstand mit einem Landesvorsitzenden, der bei Bedarf einen stellvertretenden Landesvorsitzenden ernennen kann, und der eigenständig organisierten Landtagsfraktion. Alle Angelegenheiten, die keinem Organ zugewiesen sind, werden von den Landesparteimitgliedern kollektiv entschieden. Dies kann, muss aber nicht, in Form eines Landesparteitages geschehen.

Landesvorstand

Der Landesvorstand der SDP Niedersachsen besteht aus einer oder einem Landesvorsitzenden, der von den Landesverbandsmitgliedern für zehn Wochen gewählt wird, und aus einem Stellvertretenden Landesvorsitzenden, der bei Bedarf vom Landesvorsitzenden ernannt wird.

Erster Landesvorstand (04. April 2020 bis 16. Juni 2020)

Der erste Landesvorstand wurde vom 01. April 2020 bis 04. April 2020 gewählt und war vom 04. April 2020 bis zum 16. Juni 2020 im Amt. Am 08. Mai 2020 wurde der Landesvorstand mit der Ernennung eines stellvertretenden Landesvorsitzenden ergänzt. Der erste Landesvorstand bestand aus folgenden Mitgliedern:

Vorstandsamt	Vorstandsmitglied	Amtszeit
Landesvorsitzender	Tom Schneider	04.04.2020-16.06.2020
Stellvertretender Landesvorsitzender	Leo Stief	08.05.2020-16.06.2020

Zweiter Landesvorstand (16. Juni 2020 bis 05. September 2020)

Der zweite Landesvorstand wurde vom 14. Juni 2020 bis 16. Juni 2020 gewählt und war vom 16. Juni 2020 bis zum 5. September 2020 im Amt. Die Ernennung eines stellvertretenden Landesvorsitzenden erfolgte am 22. Juni 2020. Am 23. Juli 2020 trat der stellvertretende Landesvorsitzende aufgrund seiner Wahl zum Bundespräsidenten zurück, das Amt blieb bis zum Ende der Amtszeit vakant. Der Landesvorstand bestand aus folgenden Mitgliedern:

Vorstandsamt	Vorstandsmitglied	Amtszeit
Landesvorsitzender	Tom Schneider	16.06.2020-05.09.2020
Stellvertretender Landesvorsitzender	Leo Stief	22.06.2020-23.07.2020

Dritter Landesvorstand (ab 05. September 2020)

Der dritte Landesvorstand wurde vom 14. Juni 2020 bis 16. Juni 2020 gewählt und ist seit dem 05. September 2020 im Amt. Die Ernennung einer stellvertretenden Landesvorsitzenden erfolgte am 04. Oktober 2020. Der Landesvorstand besteht aus folgenden Mitgliedern:

Vorstandsamt	Vorstandsmitglied	Amtszeit
Landesvorsitzender	Tom Schneider	seit 05.09.2020
Stellvertretende Landesvorsitzende	Theresa Klinkert	seit 04.10.2020

Landesparteitag

Der Landesparteitag ist in der Landessatzung der niedersächsischen SDP nicht festgeschrieben, kann aber die gleiche Funktion wie kollektive Entscheidungen der Landesparteimitglieder erfüllen, da alle Landesparteimitglieder auf dem Landesparteitag stimmberechtigt sind. Der Landesparteitag wurde vor der 2. Landtagswahl in Niedersachsen im Juli 2020 auf Initiative des Landesvorstandes eingeführt. Im folgenden eine Liste bisheriger Landesparteitage:

Nr.	Datum	Ort	Besonderes
1.	05. Juli 2020	Osnabrückhalle, Osnabrück	Vorstellung des Wahlprogramms und des Spitzenkandidaten zur Landtagswahl im Juli 2020

Landtagsfraktion

Seit der 1. Landtagswahl in Niedersachsen im April 2020 ist die SDP Niedersachsen mit einer fünfköpfigen Landtagsfraktion im niedersächsischen Landtag vertreten und stärkste Fraktion im Landtag. Durch die Bildung einer Jamaika-Koalition aus Forum, KonP und Grünen hatte sie zunächst die Rolle der Oppositionsführerin inne, stellte aber nach der Ende der Jamaika-Regierung im Mai 2020 in einer rot-grünen Koalition die Landesregierung (siehe Kabinett Schneider I). Mit der Wahl von Detlef Sprengberg zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland am 07. Mai 2020 legte er sein Landtagsmandat nieder. Für ihn rückte Francesca Cerci nach. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Juli 2020 gewann die SDP Niedersachsen in einem Erdrutschsieg mit 83,3% die Landtagswahlen und stellt nun sogar die Mehrheit im niedersächsischen Landtag. Der Landtagsfraktion gehören aktuell folgende Mitglieder des Landtages an:

• 

  Tom Schneider
  MdL
  Ministerpräsident
  Landesvorsitzender
  Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

• 

  Constantin Nohlen
  MdB, MdL
  Landtagspräsident
  Bundesvorsitzender
  Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten

• 

  Leo Stief
  MdL
  Landesminister der Finanzen, für Wirtschaft und Digitalisierung

• 

  Charly Roth
  MdL
  Landesminister für Bildung, Kultur, Jugend und Forschung

Wahlergebnisse

Bei der ersten Bundestagswahl konnte Tom Schneider, Direktkandidat der SDP in Niedersachsen, mit 33,3% das Direktmandat holen und wurde damit Mitglied des deutschen Bundestages. Die SDP ging damit als Wahlsieger in Niedersachsen hervor. Bei der ersten Landtagswahl in Niedersachsen konnte die Sozialdemokratische Partei Niedersachsen sogar noch zulegen und wurde mit 38,5% stärkste Kraft. Aufgrund der Jamaika-Koalition in Niedersachsen musste sich die niedersächsische SDP allerdings mit der Rolle der Oppositionsführerin begnügen. Als die Jamaika-Koalition im Mai 2020 zerbrach, bildete die SDP mit den Grünen eine gemeinsame Landesregierung. Tom Schneider wurde Ministerpräsident, bildete das Kabinett Schneider und schied aus dem Bundestag aus. Bei der zweiten Bundestagswahl am 21. Juni 2020 konnte Constantin Nohlen das Direktmandat der SDP in Niedersachsen verteidigen. Er kandidierte als einziger für das Direktmandat und holte 87,5% der Stimmen. Bei der Landtagswahl in Niedersachsen im Juli 2020 erreichte die SDP Niedersachsen unter Spitzenkandidat Tom Schneider mit 83,3% der Stimmen einen Erdrutschsieg und kann seitdem eine Alleinregierung in Niedersachsen stellen.

Bundestagswahlen

Nr.	Direktkandidat	Stimmen	Stimmanteil	Mandate	Bemerkungen
1.	Tom Schneider	3	33,3%	1/1	Direktmandat gewonnen (Tom Schneider)
2.	Constantin Nohlen	7	87,5%	1/1	Direktmandat gewonnen (Constantin Nohlen)

Landtagswahlen

Landtagswahlergebnisse

der SDP Niedersachsen

80%

70%

60%

50%

40%

30%

20%

10%

0%

Apr 20

Jul 20

Sep 20

Nov 20

Feb 21

-

-

-

Nr.	Spitzenkandidat	Stimmen	Stimmanteil	Mandate	Bemerkungen
1.	Tom Schneider	5	38,5%	5/13	stärkste Kraft und Oppositionsführung, später Regierungspartei
2.	Tom Schneider	5	83,3%	5/6	Erdrutschsieg, Zweidrittelmehrheit und Alleinregierung
3.	Tom Schneider	6	75,0%	5/6	Erdrutschsieg, Zweidrittelmehrheit und Alleinregierung
4.	Falk Hildebrandt	7	70,0%	7/10	Erdrutschsieg, Zweidrittelmehrheit und Alleinregierung
5.	Lando Miller	6	66,7%	6/9	Erdrutschsieg, Zweidrittelmehrheit und Alleinregierung

Einzelnachweise

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