Kabinett Schneider I

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Kabinett Schneider I
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2. Niedersächsische Landesregierung
Von Notz, Konstantin-9464.jpg
Daten zum Kabinett
Ministerpräsident Tom Schneider
Wahl 19.04.2020
Legislaturperiode 1
Bildung 22.05.2020
Ende 26.08.2020
Dauer 96 Tage
Vorgänger Kabinett Maughstiff I
Nachfolger Kabinett Schneider II
Zusammensetzung
Partei(en) SDP, Grüne
Minister 6
Repräsentation
Landtag
7/13
Oppositionsführer Henrik Van Vliet (FORUM )

Das Kabinett Schneider I war vom 22. Mai 2020 bis zum 12. Juli 2020 die Regierung von Niedersachsen und war vom 12. Juli 2020 bis zum 03. September 2020 geschäftsführend im Amt. Sie wurde nach dem Rücktritt von Christoph Maughstiff vom Amt des Ministerpräsidenten gebildet. Die Koalition bestand aus Sozialdemokratischer Partei und Grünen Demokraten.

Regierungsbildung

Nachdem die Grünen Demokraten ihren Rückzug aus der Koalition mit FORUM und KonP bekanntgegeben haben, kam es zu Verhandlungen mit dem Wahlsieger, der Sozialdemokratischen Partei. Infolge der erfolgreichen Verhandlungen, an dessen Ende eine Einigung stand, wurde Tom Schneider als Ministerpräsident vorgeschlagen. Es kam zu Diskussionen über die Auslegung des vDeutschen Gesetzbuches bezüglich der Einleitung einer Kandidaturphase bei der Nachwahl des Ministerpräsidenten. Der geschäftsführende Ministerpräsident Otto Normalverbraucher von der Konservativen Partei gab dabei an, die Wahl nicht anzuerkennen. Dazu wurde angekündigt, eine Überprüfung der Wahl durch das Oberste Gericht vornehmen zu wollen.


Wahl des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Mai 2020
Kandidaten Stimmen in %
Tom Schneider
  
75.0 %
Nein
  
12.5 %
Enthaltung
  
12.5 %

Mitglieder des Kabinetts

Regierungsparteien: Sozialdemokratische Partei (SDP ) Die Grünen Demokraten (GRÜNE )
Amt Amtsinhaber Anmerkungen
Ministerpräsident
Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Tom Schneider Von Notz, Konstantin-9464.jpg seit 21. Mai 2020

ab 7. Juni 2020 zusätzlich Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Stellvertreter des Ministerpräsidenten
Landesminister für Umwelt, Energie, Bau und Verkehr
Indy Miller Unbekannt.png
Landesminister der Finanzen, für Wirtschaft und Digitalisierung Leo Stief Emil Krebs portret.jpg ausgeschieden am 30. Juli 2020 aufgrund der Wahl zum Bundespräsidenten
Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten Felix Baumann Winfried Kretschmann 2012 (cropped).jpg am 29. Mai 2020 durch seine Wahl zum Richter am Obersten Gericht aus dem Kabinett ausgeschieden
Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten Constantin Nohlen 2019-07-06 BeachVolleyball Weltmeisterschaft Hamburg 2019 StP 0537 LR10 by Stepro.jpg bis zum 7. Juni 2020 Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

ab 7. Juni 2020 Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten

Landesminister für Bildung, Kultur, Jugend und Forschung Charly Roth Jeff Bridges (Berlin Film Festival 2011) 3.jpg
Landesministerin für Arbeit, Soziales, Familien und Gleichstellung Francesca Cerci ESC2016 - Italy Meet & Greet 02 - Francesca Michielin (cropped).jpg

Besonderes

Am 29. Mai 2020 ist Felix Baumann auf Grund seiner Wahl zum Richter am Obersten Gericht aus dem Kabinett Schneider ausgeschieden. Daraufhin bildete Ministerpräsident Tom Schneider das Kabinett am 07. Juni 2020 um und ernannte den bisherigen Landesgesundheitsminister Constantin Nohlen im Einvernehmen mit den Grünen Demokraten zum Landesinnenminister, während Schneider selbst das Gesundheitsministerium übernahm.

Einzelnachweise