Leo Stief
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| Basisdaten | |
| Geschlecht | männlich |
| geboren am | 27.09.1962 |
| wohnhaft in | Niedersachsen |
| Parteipolitisches Engagement | |
| Partei | SDP |
| Politische Tätigkeit | |
| Öffentliches Amt | Bundespräsident |
| Staatliche Ehrungen | Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland |
| Sonstiges | |
| Sonstige Mitgliedschaften | Freunde Naurus e. V. |
Leo Stief (* 27. September 1962 in Göttingen) ist ein deutscher Politiker der Sozialdemokratischen Partei.
Seit dem 30. Juli 2020 ist er der zweite Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Leben
Leo Stief wuchs im südniedersächsischen Göttingen auf, beide Eltern waren Angestellte. Nach dem Abitur begann er ein Studium der Sinologie an der Göttinger Georg-August-Universität, ohne es jedoch abzuschließen. Im Alter von 22 Jahren nahm er eine Tätigkeit als Übersetzer auf.
Stief ist ledig, liiert und hat einen Sohn. Er lebt in Göttingen und Berlin.
Politischer Werdegang
Partei
Im Jahr 1981 trat Stief in die SPD ein. Nach der Entstehung des neuen Parteiensystems wurde er am 30. März 2020 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei (SDP).
Vom 24. April bis zum 8. Juni 2020 amtierte er als Mitglied und Vorsitzender der SDP-Schiedskommission.
Am 8. Mai 2020 wurde Stief durch den Landesvorsitzenden Tom Schneider zum stellvertretenden Vorsitzenden der SDP Niedersachsen ernannt. Nach der Wiederwahl Schneiders bestätigte ihn dieser am 22. Juni 2020 im Amt.
Am 8. Juni 2020 wurde er zum Bundesgeschäftsführer seiner Partei ernannt und übernahm die Vertretung des verhinderten Generalsekretärs Albert Reuter. Nach dessen vorzeitigem Ausscheiden endete Stiefs Amtszeit zunächst am 23. Juni 2020 mit der Wahl von Alex Regenborn zum neuen Generalsekretär, der ihn jedoch bereits am 27. Juni 2020 erneut ins Amt berief.
Am 23. Juli 2020 trat Stief aufgrund seiner Wahl zum Bundespräsidenten von allen Parteiämtern zurück. Bedingt durch die Bundespräsidentschaft ruht seine Parteimitgliedschaft seit dem 30. Juli 2020.
Öffentliche Ämter
Landespolitik
In den Landtagswahlen vom 19. April und 12. Juli 2020 errang Stief jeweils ein Mandat im Niedersächsischen Landtag.
Ab dem 23. Mai 2020 amtierte er als niedersächsischer Landesminister der Finanzen, für Wirtschaft und Digitalisierung im Kabinett Schneider I.
Bundespräsident
Am 15. Juli 2020 gab Leo Stief öffentlich bekannt, sich um das Amt des Bundespräsidenten bewerben zu wollen, nachdem Amtsinhaber Detlef Sprengberg seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit erklärt hatte. Zwei Tage später reichte er seine Kandidatur formal beim Präsidenten der 2. Bundesversammlung ein.
Am 23. Juli 2020 wählte ihn die Bundesversammlung im 1. Wahlgang mit 54,5 % der Stimmen zum Bundespräsidenten. Mit seinem Amtsantritt am 30. Juli 2020 schied Stief aus Landtag und Landesregierung aus. Am 31. Juli 2020 wurde er vor dem Deutschen Bundestag vereidigt.
Im August 2020 absolvierte er Antrittsbesuche in den Bundesländern. Ebenfalls im August ernannte er das Kabinett Nohlen, im September das Kabinett Leybrock.
Am 3. Oktober 2020 sprach Stief in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages zum 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung.
Am 30. September 2020 kündigte er öffentlich an, in der 3. Bundesversammlung erneut zu kandidieren. Daraufhin wurde er am 13. Oktober 2020 mit 70,0 % der Stimmen wiedergewählt und trat am 22. Oktober 2020 seine zweite Amtszeit als Bundespräsident an.
Am 9. November 2020 verweigerte Leo Stief dem „Gesetz zur dauerhaften Beseitigung der kalten Progression“ die Unterschrift, da die erforderliche Zustimmung des Bundesrates nicht vorlag. Es handelte sich um das neunte Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Bundespräsident ein Gesetz nicht ausfertigte.
Im November 2020 ernannte und vereidigte er die zweite Generation von Richtern des Obersten Gerichts.
Anhand der Vorschläge der Ministerpräsidenten verleiht Stief monatlich in einer öffentlichen Zeremonie das Bundesverdienstkreuz.
Politische Positionen
Innerhalb der Sozialdemokratie wird Stief dem sozialliberalen Flügel zugeordnet.
Ehrungen
Sonstiges
Am 26. April 2020 gründete Stief den Verein Freunde Naurus e. V..
Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland
