Leo Stief
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| Basisdaten | |
| Geschlecht | männlich |
| geboren am | 27.09.1962 |
| wohnhaft in | Niedersachsen |
| Parteipolitisches Engagement | |
| Partei | SDP |
| Politische Tätigkeit | |
| Staatliche Ehrungen | Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland |
| Sonstiges | |
| Sonstige Mitgliedschaften | Freunde Naurus e. V. |
Leo Stief (* 27. September 1962 in Göttingen) ist ein deutscher Politiker der Sozialdemokratischen Partei. Von Juli 2020 bis Januar 2021 amtierte er als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Leben
Leo Stief wuchs im südniedersächsischen Göttingen auf, beide Eltern waren Angestellte. Nach dem Abitur begann er ein Studium der Sinologie an der Göttinger Georg-August-Universität, ohne es jedoch abzuschließen. Im Alter von 22 Jahren nahm er eine Tätigkeit als Übersetzer auf.
Stief ist ledig, liiert und hat einen Sohn. Er lebt in Göttingen und Berlin.
Politischer Werdegang
Partei
Im Jahr 1981 trat Stief in die SPD ein. Nach der Entstehung des neuen Parteiensystems wurde er am 30. März 2020 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei (SDP).
Vom 24. April bis zum 8. Juni 2020 amtierte er als Mitglied und Vorsitzender der SDP-Schiedskommission.
Am 8. Mai 2020 wurde Stief durch den Landesvorsitzenden Tom Schneider zum stellvertretenden Vorsitzenden der SDP Niedersachsen ernannt. Nach der Wiederwahl Schneiders bestätigte ihn dieser am 22. Juni 2020 im Amt.
Am 8. Juni 2020 wurde er zum Bundesgeschäftsführer seiner Partei ernannt und übernahm die Vertretung des verhinderten Generalsekretärs Albert Reuter. Nach dessen vorzeitigem Ausscheiden endete Stiefs Amtszeit zunächst am 23. Juni 2020 mit der Wahl von Alex Regenborn zum neuen Generalsekretär, der ihn jedoch bereits am 27. Juni 2020 erneut ins Amt berief.
Am 23. Juli 2020 trat Stief aufgrund seiner Wahl zum Bundespräsidenten von allen Parteiämtern zurück. Während der Bundespräsidentschaft ruhte seine Parteimitgliedschaft.
Öffentliche Ämter
Landespolitik
In den Landtagswahlen vom 19. April und 12. Juli 2020 errang Stief jeweils ein Mandat im Niedersächsischen Landtag.
Ab dem 23. Mai 2020 amtierte er als niedersächsischer Landesminister der Finanzen, für Wirtschaft und Digitalisierung im Kabinett Schneider I.
Bundespräsident
Am 15. Juli 2020 gab Leo Stief öffentlich bekannt, sich um das Amt des Bundespräsidenten bewerben zu wollen, nachdem Amtsinhaber Detlef Sprengberg seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit erklärt hatte. Zwei Tage später reichte er seine Kandidatur formal beim Präsidenten der 2. Bundesversammlung ein.
Am 23. Juli 2020 wählte ihn die Bundesversammlung im 1. Wahlgang mit 54,5 % der Stimmen zum Bundespräsidenten. Mit seinem Amtsantritt am 30. Juli 2020 schied Stief aus Landtag und Landesregierung aus. Am 31. Juli 2020 wurde er vor Bundestag und Bundesrat vereidigt.
Im August 2020 absolvierte er Antrittsbesuche in den Bundesländern. Ebenfalls im August ernannte er das Kabinett Nohlen, im September das Kabinett Leybrock.
Am 3. Oktober 2020 sprach Stief in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages zum 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung.
Nachdem er am 30. September 2020 öffentlich angekündigt hatte, in der 3. Bundesversammlung erneut zu kandidieren, wurde Leo Stief am 13. Oktober 2020 mit 70,0 % der Stimmen wiedergewählt und trat am 22. Oktober 2020 seine zweite Amtszeit als Bundespräsident an.
Zwischen November 2020 und Januar 2021 ernannte und vereidigte er die zweite Generation von Richtern des Obersten Gerichts.
Im Dezember 2020 ernannte er das Kabinett Neuheimer, nachdem er in einer langwierigen Regierungsbildungsphase mit zunächst zwei gescheiterten Kanzlerwahlgängen die Bildung einer Großen Koalition vermittelt hatte.
Anhand der Vorschläge der Ministerpräsidenten zeichnete Stief im Laufe seiner Amtszeit 13 Persönlichkeiten mit dem Bundesverdienstkreuz aus.
Zweimal in seiner Amtszeit verweigerte Leo Stief einem Gesetz seine Unterschrift. Es handelte sich um das neunte bzw. zehnte Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Bundespräsident ein Gesetz nicht unterzeichnete:
- Am 9. November 2020 fertigte Stief das „Gesetz zur dauerhaften Beseitigung der kalten Progression“ zunächst nicht aus, da die erforderliche Zustimmung des Bundesrates nicht vorlag. Nach erfolgter Billigung durch den Bundesrat unterzeichnete Stief das Gesetz am 16. November 2020.
- Am 4. Januar 2021 lehnte er die Ausfertigung des „Gesetzes zur Kennzeichnung von regionalen Bioprodukten und zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes“ ab, da auch in diesem Fall der Bundesrat nicht zugestimmt hatte.
Am 14. Januar 2021 schied Leo Stief regulär nach zwei Amtszeiten aus dem Amt. Seine Nachfolgerin wurde Isabelle Yersin.
Politische Positionen
Innerhalb der Sozialdemokratie wird Stief dem sozialliberalen Flügel zugeordnet.
Ehrungen
Sonstiges
Am 26. April 2020 gründete Stief den Verein Freunde Naurus e. V..
Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland
