Sozialdemokratische Partei Nordrhein-Westfalen

Sozialdemokratische Partei Nordrhein-Westfalen SDP Nordrhein-Westfalen • SDP NRW
Landesvorstand
Landesvorsitzender	Jan Friedländer
Stellvertretender Landesverbandsvorsitzender	Alex Regenborn
Basisdaten
Gründung	15. Dezember 1970 (SPD) März 2020 (SDP)
Gründungsort	Dortmund (SPD) Düsseldorf (SDP)
Hauptsitz	Kavalleriestraße 16 40213 Düsseldorf
Zahlenfakten
Landtagsmandate	2/15
Mitgliederzahl	6

Die Sozialdemokratische Partei Nordrhein-Westfalen ist ein Landesverband der Sozialdemokratischen Partei, der von Jan Friedländer geführt wird. Seit der ersten Wahl ist der Landesverband ohne Unterbrechung im Landtag vertreten. Aus dem Landesverband ging der erste Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident hervor , Alex Regenborn.

Geschichte

Ära Regenborn

Erstes Mitglied des Landesverbandes war der ehemalige Ministerpräsident Alex Regenborn, der auch erster Landesverbandsvorsitzender wurde. Albert Reuter und Henriette Kaiser füllten den Landesverband zusätzlich mit Leben und wählten Alex Regenborn ebenfalls zum Spitzenakandidaten. Die SDP NRW unter Regenborn gewann die Wahl mit 36,4% gemeinsam mit dem Forum NRW. Nachfolgende Koalitionsverhandlungen mit dem Forum NRW und den Grünen NRW brachten das Kabinett Regenborn I hervor, welches die Soazialdemokratische Partei als Senior- und die Grünen NRW als Juniorpartner beinhaltete. Die Landesregierung arbeitete unter anderem am Corona-Management.

Bei der zweiten Landtagswahl kam es zu einem großen Stimmensverlust der SDP, möglicherweise auch wegen des Abtretens des SDP-Landesministers Albert Reuter. Die SDP NRW rutschte nun auf den letzten Platz und erreichte nur noch 18,2%, was einen Verlust von 18,2% bedeutete. Folglich blieb der SDP NRW unter Spitzenkandidat und Landesverbandsvorsitzenden Alex Regenborn nichts als die Opposition übrig. Größere Aktivität gab es rund um die Einführung einer nicht anonymen Kennzeichungspflicht für Beamtinnen und Beamte.

Die dritte Landtagswahl brachte für die SDP NRW und den erneuten Spitzenkandidaten Alex Regenborn wieder mehr Glück. Zugewinne von 1,8% waren im Vergleich zu Verlusten von 17,3% bei Vorwärts! ziemlich stabil. Die SDP kam nun wieder für Regierungsoptionen in Frage und bildete mit den Grünen als Seniorpartner das Kabinett Polke II. Alex Regenborn wurde Landesminister. Unter anderem die Herabsenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen war ein Verdienst der SDP NRW.

Erstmals wieder stärkste Kraft konnte die SDP NRW bei der vierten Landtagswahl werden. Spitzenkandidat Alex Regenborn konnte, wie das Forum NRW, 42,9% holen und so stärkste Kraft werden. Koalitionsverhandlungen mit Vorwärts!, die 14,2% holten, waren klar und führten zur Bildung des Kabinetts Regenborn II, welches neben Niclas Liebknecht, der innerhalb der dritten Legislaturperiode zur SDP NRW stieß, als Landesminister für Umwelt, Landwirtschaft, Energie und Verkehr und Oskar Neumann als Landesminister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und der Finanzen auch die Bundespolitikerin Dr. Theresa Klinkert als Landesministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft beinhaltete. Zwar wurde Oskar Neumann innerhalb der Legislaturperiode inaktiv, dennoch erreichte die SDP NRW mehrere ihrer Vorhaben. So wurden bspw. proprietäre Softwares an Nordrhein-Westfälischen Schulen größtenteils verboten.

Die ausführlichen Vorbereitungen der SDP NRW mit einem großen Wahlprogramm zahlten sich bei der fünften Landtagswahl mehr aus. So verlor das Forum NRW kräftig, während andere Mitbewerber stark dazu gewannen und die SDP NRW mit minimalen Verlusten erstmals die einzige stärkste Kraft wurde. Nach koalitionsverhandlungen mit dem Forum NRW und Vorwärts! wurde das Kabinett Regenborn III gebildet, welches eine Weiterführung der bisherigen Koalition zwischen SDP NRW als Seniorpartner und Vorwärts! als Juniorpartner war. Zusätzlich kamen in der Legislaturpeiode der bekannte SDP Politiker Kai Baum, der aus Thüringen nach NRW gezogen ist, und Dr. Dominick Gwinner zu dem Landesverband hinzu. Ersterer wurde auch Landesminister.

Während der fünften Legislaturperiode kündigte Alex Regenborn an, nicht erneut als Landesverbandsvorsitzender bereit zustehen und auch nicht erneut als Spitzenkandidat anzutreten. Beide Posten übernahm der Regenborn-Vertraute Kai Baum, welcher jeweils einstimmig gewählt wurde.

Ära Baum

Unter Kai Baum begannen anschließend die Vorbereitungen auf die sechste Landtagswahl, bei der Baum auch Spitzenkandidat war. Kai Baum gewann die sechste Landtagswahl mit 47,1% und erzielte damit das beste Ergebnis der SDP NRW überhaupt. Die anschließenden Sondierungen verliefen allerdings nicht mehr so erfolgreich, da sich die Grünen aufgrund einer Kontroverse (Regenborn-Klinkert-Skandal) für eine Koalition mit dem Forum entschieden. Somit rutschte die SDP NRW erstmals nach 3 Legislaturperioden und das zweite Mal überhaupt in die Opposition. Nach der 7. Landtagswahl gewannen die Sozialdemokraten ebenfalls mit 47,1%. Da die ehemalige Regierung gemeinsam keine Mehrheit mehr erreichen konnte, bildete Baum eine SDP-vPiraten-TZB Koalition welche ihn zum Ministerpräsidenten wählte. Damit stellt die SDP NRW wieder den Ministerpräsidenten.

Bei der achten Landtagswahl wurde die SDP NRW erneut stärkste Kraft und konnte ihren Vorsprung leicht ausbauen. Erstmals trat die Allianz bei einer Landtagswahl in NRW an und wurde auf Anhieb zweitstärkste Kraft. Gemeinsam mit den Piraten bildete man das Kabinett Baum II. Nach anfänglichen Startschwierigkeiten bei der Ministerpräsidentenwahl, geriet die Koalition weiter in Kritik, da diese relativ inaktiv war. Baum zog sich infolge dessen zurück und Alex Regenborn wurde erneut Landesvorsitzender.

Ära Regenborn II

Nachdem Regenborn wieder die Zügel übernahm, war aufgrund seiner bundespolitischen Aktivitäten als Parteivorsitzender der Bundespartei und Kanzlerkandidat dieser, klar, dass dieser nicht Ministerpräsident wird. Den Posten als Spitzenkandidat übernahm schließlich Stefan Herzinger, der bei der 9. Landtagswahl Verluste von fast 10% zu verantworten hatte. Schließlich kam es im Landesverband insbesondere bei Regenborn und Johannes Lichte, enger Vertrauter Regenborns, zu großem Unmut, nachdem die vPiraten nicht zu Sondierungsgesprächen eingeladen wurden, obwohl die zuvorige Zusammenarbeit in den beiden Kabinneten von Kai Baum stets vertrauensvoll waren. Stattdessen wurden vorrangig Gespräche mit der Allianz geführt, was den Unmut stärkte. So bildetet sich erstmals in der Bundesgeschichte eine Koalition zwischen SDP udn Allianz, das Kabinett Herzinger. Infolge des Zewürfnis und den bundespolitischen Geschehnissen trat Regenborn im November zurück und ließ Herzinger zu seinem Nachfolger wählen.

Ära Herzinger

Unter Stefan Herzinger wurde die Koalition mit der Alliannz erfolgreich weiter geführt. Allerdings stand er schließlich nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung, sodass Alex Regenborn, der einen Monat zuvor zurücktrat, erneut Landesvorsitzender wurde.

Ära Regenborn III

Regenborn wurde nach seiner Wahl zum Landesvorsitzenden wieder Spitzenkandiat der SDP und konnte bei der 10. Landtagswahl im Januar 2022 gemeinsam mit dem FFD stärkste Kraft werden. Der starke Anstieg der Wählerschaft des FFD sorgte für viel Unruhe und wurde mit großer Sorge betrachtet. Insbesondere die Ankündigung von Dennis Willenburg, mit dem FFD zu sprechen, sollte die Partei von extremen Positionen absehen, löste einen Skandal aus. Regenborn bildete jedoch das Kabinett Regenborn IV, bestehen aus SDP, Forum und CDSU.

Bei der nächsten Wahl zum LAndesvorsitz stand Regenborn nur noch als stellvertretender Landesvorsitzender zur Verfügung und überließ seinen POsten Johannes Backau.

Ära Backau

Die 11. Landtagswahl wurde mit Backau als Landesvorsitzender und Spitzenkandidat gestartet. Die Partei konnte ihre Stimmen wieder deutlich erhöhen und blieb abermals stärkste Kraft. Nachfolgend wurden Koalitionsverhandlungen mit den Piraten und dem Forum gestartet, die allerdings ins Stocken gerieten, nachdem Johannes Backau. Erst mit dem Wiedereintreten von Jan Friedländer in die Politik wurden die Koalitionsverhandlungen weiter geführt und das Kabinett Friedländer I bildete sich. Anschließend übernahm Friedländer den Landesvorsitz.

Ära Friedländer

In die 12. Landtagswahl schickte die SDP Jan Friedländer als Spitzenkandidat. Allerdings verlor die SDP gut 5%. Nichtsdestotrotz blieb sie klar stärkste Kraft und ging in Sondierungsgespräche mit der Allianz sowie den Piraten und dem VWW.

Inhaltliche Ausrichtung

Der nordrhein-westfälische Landesverband der Sozialdemokratischen Partei ist der bundesweiten Parteilinie relativ treu, fällt aber durch eine strenge Sicht auf den Datenschutz auf.

Struktur

Der Landesverband ist in Landesvorstand und Landtagsfraktion strukturiert.

Landesvorstand

Der Landesvorstand der SDP Nordrhein-Westfalen besteht aus einer oder einem Landesvorsitzenden, der die von den Landesverbandsmitgliedern oder Landesverbandsmitgliederinnen für zehn Wochen gewählt wird. Aufgabe des Landesverbandvositzenden ist es, den Landesverband zu leiten und erfolgreich durch die Legislaturperioden zu führen. Die erste Wahl für den Landesvorsitz begann am 01.04.2020 und dauerte drei Tage, also bis zum 04.04.2020. Alex Regenborn wurde danach vier mal wiedergewählt und war somit bis zum 20. Februar 2021 im Amt. Nachfolger wurde Kai Baum, der seit dem 20. Februar 2021 im Amt ist.

Erster Landesvorstand (04. April 2020 bis 20. Februar 2021)

Alex Regenborn wurde von der Gründung bis Februar 2021, also insgesamt fünf Mal, zum Landesverbandsvorsitzenden gewählt. Regenborn trug maßgeblich zum Erfolg der der SDP in NRW bei.

Amt	Name	Amtszeit
Landesvorsitzender	Alex Regenborn	4.4.2020 - 20.2.2021

Zweiter Landesvorstand (20. Febbruar 2021 bis 12. Oktober 2021)

Kai Baum wurde auf Vorschlag des nicht erneut angetretenen Landesverbandsvorsitzenden Alex Regenborn gewählt und erhielt dabei ohne Gegenkandidaten alle Stimmen.

Amt	Name	Amtszeit
Landesvorsitzender	Kai Baum	20.2.2021 - 12.10.2021

Dritter Landesvorstand (12. Oktober 2021 bis 24. Dezember 2021)

Am 12. Oktober 2021 wählte die Sozialdemokratische Partei Nordrhein-Westfalen ihren dritten Landesvorstand. Alex Regenborn wurde einstimmig zum Nachfolger von Kai Baum gewählt.

Nach seinem Rücktritt übernahm Stefan Herzinger den Posten, welcher mit 80% gewählt wurde. 20% der Landesverbandsmitglieder enthielten sich.

Vorstandsamt	Vorstandsmitglied	Foto	Amtszeit
Landesvorsitz	Alex Regenborn		12. Oktober 2021 bis 9. November 2021
	Stefan Herzinger		9. November 2021 bis 24. Dezember 2021

Vierter Landesvorstand (24. Dezember 2021 bis 4. April 2022)

Am 24. Dezember 2021 wählte die Sozialdemokratische Partei Nordrhein-Westfalen ihren vierten Landesvorstand. Als Landesvorsitzender wurde erneut Alex Regenborn gewählt, dabei erhielt er eine ZuStimmung von 88%, während sich 12% der Mitglieder enthielten. Erstmalig wurde auch ein stellvertretender Landesvorsitzender gewählt. Dieser wurde Johannes Backau, er erhielt dabei 88% bei 12% Gegenstimmen.

Vorstandsamt	Vorstandsmitglied	Foto	Amtszeit
Landesvorsitz	Alex Regenborn		24. Dezember 2021 bis 4. April 2022
Stellvertretender Landesvorsitz	Johannes Backau		24. Dezember 2021 bis 4. April 2022

Fünfter Landesvorstand (4. April 2022 bis 20. Juni 2022)

Am 4. April 2022 wählte die Sozialdemokratische Partei Nordrhein-Westfalen ihren fünften Landesvorstand. Als Landesvorsitzender wurde Johannes Backau mit 67% Prozent gewählt. 33% enthielten sich. Stellvertretender Landesvorsitzender konnte Alex Regenborn werden, welcher 83% der Stimmen bekam. 17% enthielten sich.

Innerhalb seiner AMtszeit wurde Johannes Backau inaktiv, weshalb das Amt des Landesvorsitzenden neu gewählt wurde. Am 21. Mai wurde Jan Friedländer als Nachfolger Backaus gewählt, wobei er 100% der Stimmen erhielt.

Vorstandsamt	Vorstandsmitglied	Foto	Amtszeit
Landesvorsitz	Johannes Backau		4. April 2022 bis 21. Mai 2022
	Jan Friedländer		21. Mai 2022 bis 20. Juni 2022
Stellvertretender Landesvorsitz	Alex Regenborn		4. April 2022 bis 20. Juni 2022

Sechster Landesvorstand (seit 20. Juni 2022)

Am 20. Juni 2022 wählte die Sozialdemokratische Partei Nordrhein-Westfalen ihren sechsten Landesvorstand. Die turnusgemäße Wahl läuft derzeit.

Vorstandsamt	Vorstandsmitglied	Foto	Amtszeit
Landesvorsitz	vakant		seit 20. Juni 2022
Stellvertretender Landesvorsitz	vakant		seit 20. Juni 2022

Landtagsfraktion

Die SDP NRW sitzt seit der ersten Landtagswahl ununterbrochen im Landtag. Während die Fraktion in der ersten Legislaturperiode noch drei aktive Mitglieder stark war, wa sie zwischenzeitlich nur noch von Alex Regenborn und Niclas Liebknecht im Parlament vertreten worden. Mittlerweile ist die Landtagsfraktion aber wieder gewachsen und hat nun fünf aktive Mitglieder.

Legislaturperiode	zustehende Sitze	besetzte Sitze	Fraktionsmitglieder
1. LP	4/11	3	Alex Regenborn, Henriette Kaiser, Albert Reuter
2. LP	2/11	2	Alex Regenborn, Henriette Kaiser
3. LP	2/10	2	Alex Regenborn, Niclas Liebknecht
4. LP	3/7	3	Alex Regenborn, Niclas Liebknecht, Oskar Neumann
5. LP	5/12	5	Alex Regenborn, Niclas Liebknecht, Theresa Klinkert, Kai Baum, Dr. Dominick Gwinner

Bekannte Mitglieder

Die Übersicht zeigt bedeutende Mitglieder des Landesverbands an, bundesweite oder über den Landesverband herausgehende innerparteiliche Ämter sind nicht aufgezeichnet und können unter Umständen auf der normalen Wiki Seite der Bundes-SDP angeschaut werden.

Ministerpräsidenten

Foto	Name	Parteiämter	Landesämter	Anmerkungen
	Alex Regenborn	ehemaliger Landesverbandsvorsitzender der SDP NRW mehrfacher Spitzenkandidat	ehemaliger Ministerpräsident ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident ehemaliger Landesminister für Arbeit und Soziales ehemaliger Minister für Kultus und Kultur, Arbeit und Soziales	Hat den Landesverband als erster und fünffacher Landesverbandsvorsitzender entscheidend geprägt und den Grundstein für den heutigen Landesverband gelegt

Landesminister

Foto	Name	Parteiämter	Landesämter	Anmerkungen
	Henriette Kaiser	ehemalige Fraktionsvorsitzende	ehemaliger Landesminister für Kultus und Kultur	aus der Politik zurückgezogen
	Albert Reuter	---	ehemaliger Landesminister des Inneren und der Justiz	aus der Politik zurückgezogen
	Kai Baum	Landesverbandsvorsitzender NRW	ehemaliger Landesminister des Inneren, der Justiz, für Wirtschaft und Innovation	Trat als Landesverbandsvorsitzender in die Fußstapfen von Alex Regenborn und wurde Spitzenkandidat
	Dr. Theresa Klinkert	Fraktionsvorsitzende	ehemalige Landesministerin für Bildung, Kultur und Wissenschaft ehemalige Landesministerin für Bildung und Wissenschaft	---
120px	Niclas Liebknecht	---	ehemaliger Landesminister für Umwelt, Landwirtschaft, Energie und Verkehr	---

Landtagsabgeordnete

Name	Anmerkungen
	Noah Hartmann	aus der Politik zurückgezogen
	Harald Kahrs	aus der Politik zurückgezogen
	Dominick Gwinner	nach Thüringen gezogen
	Jonas Knull	nach Thüringen gezogen
	Wilhelm Neuenhof	---

Landtagswahlen

Landtagswahlergebnisse

der SDP NRW

40%

30%

20%

10%

0%

Apr 20

Jun 20

Aug 20

Nov 20

Jan 21

März 21

Mai 21

Aug 21

Jan 22

Mär 22

Jun 22

Aug 22

Okt 22

Jan 23

Die Sozialdemokratische Partei Nordrhein-Westfalen trat bisher bei jeder Landtagswahl an und zog auch jedes mal ins Parlament ein. Folgend eine Übersicht über die bisherigen Landtagswahlen.

Erste Landtagswahl

→ Hauptartikel: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen April 2020
Bei der ersten Landtagswahl trat die Sozaldmeokratische Partei Nordrhein-Westfalen mit Alex Regenborn (als Spitzenkandidat), Henriette Kaiser und Albert Reuter. Die SDP NRW konnte die Wahl mit 4 Stimmen und 36,4% gemeinsam mit dem FORUM gewinnne. Anschließend ging der Landesverband in Sondierungsgespräche mit den Grünen Demokraten und dem FORUM. Nach einer internen Abstimmung entschieden sich sowohl die SDP als auch die Grünen für eine gemeinsame Koalition und gingen so in Koalitionsverhandlungen. Die Verhandlungen waren erfolgreich, sodass die SDP und die Grünen das Kabinett Regenborn I bildeten. Dieses regierte vom 26.04.2020 bis zum 14.06.2020 .

Zweite Landtagswahl

→ Hauptartikel: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Juni 2020
Wie bereits bei der ersten Landtagswahl trat Regenborn als Spitzenkandidat der Sozialdemokraten an. Aufgrund eines Erstarken der Grünen Demokraten verlor die SDP NRW jedoch kräftig um 18,2%. Mit nur zwei von elf Sitzen war die SDP NRW gleich von einer möglichen KOalition ausgeschlossen und war gezwungen, in die Opposotion zu gehen . Alex Regenborn und Henriette Kaiser vertraten die Sozialdemokraten im Landtag.

Dritte Landtagswahl

→ Hauptartikel: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen August 2020
Auch bei der dritten Landtagswahl fungierte Alex Regenborn als Spitzenkandidat der SDP NRW . Die Partei konnte sich nach den großen Verlusten bei der zweiten Landtagswahl etwas erhohlen und stabilisierte sich mit einem leichten Plus von 1,8% . Mit 20% und den 40%-starken Grünen war eine erneute Rgeierungsbeteiligung der SDP möglich, die genutzt wurde. Als Juniorpartner bildete die SDP NRW somit das Kabinett Polke II mit . Im Landtag vertraten Alex Regenborn und Niclas Liebknecht den Landesverband.

Vierte Landtagswahl

→ Hauptartikel: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen November 2020
Aufgrund des Nichtantretens der Grünen Demokraten, konnte die SDP in der vierten Landtagswahl stark hinzugewinnen. Der erneute Spitzenkandidat Alex Regenborn konnte die Wahl gemeinsam mit dem Forum mit jeweils 42,9% gewinnen. Anschließend gingen SDP und Vorwärts! in Koalitionsverhandlungen . Am 15. November wurde Alex Regenborn als Ministerpräsident vereidigt und ist somit das zweite Mal Ministerpräsident geworden . In der Landtagsfraktion saßen Alex Regenborn, Niclas Liebknecht und Oskar Neumann.

Fünfte Landtagswahl

→ Hauptartikel: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Januar 2021
In der fünften Landtagswahl konnte die SDP ihr Ergebnis mit minimalen Verlusten halten, währen das Forum stark verlor, sodass die SDP nun alleiniger Spitzenreiter war. Als Spitzenkandidat war erneut Alex Regenborn angetreten, der nach dem Wahlabend mit V! über eine Weiterführung der Koalition sowie mit dem Forum sondierte. Da das Forum nach Aussagen der SDP in den Sondierungen nicht antwortete, beschloss man, das Kabinett Regenborn III erneut mit den Linksdemokraten zu bilden.

Sechste Landtagswahl

→ Hauptartikel: Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen März 2021
Erstmals mit einem anderen Spitzenkandidaten als Alex Regenborn erreichte die SDP mit Kai Baum bei der sechsten landtagswahl 47,1%, was Zugewinne von etwa 5% bedeudeten. Anschließend begann die SDP Sondierungen mit dem Forum und den Grünen. Nachdem die Sondierungen mit den Grünen abgeschlossen waren, entschloss sich die SDP dazu, die Sonderungen mit dem Forum aufgrund zu großer inhaltlicher Differenzen abzubrechen. Da die alte SDP Regierung allerdings eine Bildungsreform einbrachte ohne mit den Grünen zu sprechen, begannen die Grünen anschließend Sondierungen mit dem Forum, die erfolgreich abgeschlossen wurden. Innerhalb der Grünen entschied man sich überraschend gegen eine Koalition mit der SDP, was große Diskussionen hervorrief. Folglich bildeten die Grünen und das Forum das Kabinett Wexler, wodurch die SDP nach drei Legislaturperioden in die Opposition rutschte.

Einzelnachweise

  Landesverbände der Sozialdemokratischen Partei  

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