Caroline Kaiser
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| Basisdaten | |
| Geschlecht | weiblich |
| geboren am | 27.09.1975 |
| wohnhaft in | Hamburg |
| Parteipolitisches Engagement | |
| Partei | SDP |
| Politische Tätigkeit | |
| Öffentliches Amt | Bundeskanzlerin a.D. |
| Parlamentsmitgliedschaften | MdHB, MdB |
| Landtagswahlkreis | WK 2 - Billstedt - Wilhelmsburg - Finkenwerder (Mitte) |
| Bundestagswahlkreis | WK 18 - Hamburg-Mitte |
Caroline Kaiser (* 27.09.1975 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin. In der 6. Legislaturperiode war sie Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Sie sitzt derzeit direkt gewählt für den Wahlkreis Hamburg Mitte im Deutschen Bundestag. Für ihre Partei betreut sie ebenfalls den Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel.
Inhaltsverzeichnis
Leben
Kaiser wuchs im Hamburger Bezirk Altona auf. Nach der Grundschule besuchte sie das Gymnasium Altona. Nach erfolgreichem Abitur absolvierte die Tochter einer Juristin eine Ausbildung zur Verwaltungsfachangestellten. Daraufhin studierte sie in Osnabrück Rechtswissenschaften. 2001 beendete sie ihr Studium mit dem ersten juristischen Staatsexamen. Im Jahre 2002 zog sie nach München. Von 2002 bis 2008 arbeitete sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für öffentliches Recht in München. 2008 bestand sie das Zweite Juristische Staatsexamen in Augsburg. Ab 2008 arbeitete sie beim Landgericht München I. Näheres ist nicht bekannt. Im Januar 2021 zog sie als direkt gewählte Abgeordnete für den Stimmkreis München-Ramersdorf in den Bayerischen Landtag ein. In der 6. Legislatur gehörte sie dem Bundestag an. Sie war in dieser Legislatur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Am 26.07. legte sie ihr Mandat im Bayerischen Landtag nieder. Sie zog mit ihrem Mann nach Hamburg, in die HafenCity, und gehört der Hamburgischen Bürgerschaft an.
Kaiser ist seit 2016 mit Florentin Plötz verheiratet. Beide wohnen im Hamburger Bezirk Mitte. Seit Juli ´21 haben beide gemeinsam Zwillinge.
Politischer Werdegang
Seit dem Januar 2021 gehört sie, direkt gewählt, dem Bayerischen Landtag an. Für die 6. Bundestagswahl nominierte ihre Partei sie als Kanzlerkandidatin. Am 28.03. erzielte die Sozialdemokratische Partei unter der Kanzlerkandidatin Kaiser mit 36,2% das bisher beste Bundestagswahlergebnis einer Partei seit der ersten Bundestagswahl. Sie besetzt seitdem einen der sechs Sitze, mit denen die SDP in den Bundestag einzog. Am 14.04.2021 schlug Bundespräsident Charly Roth dem Deutschen Bundestag vor, Caroline Kaiser zur Bundeskanzlerin zu wählen, nachdem sich SDP und Grüne erfolgreich auf ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt haben. Noch am selben Tag konnte das Ergebnis festgestellt werden. Seitdem amtiert sie als Bundeskanzlerin der Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.
Politische Positionen
Im Wahlkampf legte Kaiser einen gesundheitspolitischen Schwerpunkt. So fordert sie ein Ende der Profitorientierung im Gesundheitswesen und eine Abschaffung der DRG-Fallpauschalen. Zudem möchte sie dem, unter anderem auch durch Corona verschärften, Club- und Kultursterben entgegenwirken. Weitere Positionen und Statements sind nachfolgend zu entnehmen:
HSH Nordbank
Das erste Mal trat die junge Sozialdemokratin im Jahre 2012 medienwirksam in Erscheinung. Damals kritisierte sie den Landesverband Hamburg ihrer Partei bei der Schifffahrtskrise und den Umgang mit der brenzligen Situation der HSH Nordbank. Gegenüber dem Hamburger Abendblatt erzählte sie damals: "Grundsätzlich läuft etwas schief. Der Aufsichtsratsvorsitzende Kopper erklärt erst, die Bank brauche keine finanzielle Unterstützung sondern ideelle Hilfe. Was ist denn bitte ideelle Hilfe? Was soll ich denn damit anfangen? Zwei Wochen später halten Bank und Senat an der Wahrscheinlichkeit von 41% fest, dass die Bank auch nur einen einzigen Euro aus den Garantien, die ja von 10 auf 7 Milliarden Euro zurückgeführt worden sind, benötigt. 24 Stunden später erklärte man dem Senat dann, die Wahrscheinlichkeit, dass "nur" 1,3 Milliarden aus den Garantien benötigt werden, liegt bei über 50 Prozent. Das zeigt, dass die Informationspolitik entweder zwischen Bank und Senat oder Senat und Bürgerschaft grottenschlecht waren." Weiter erklärte sie, dass es ein Fehler war, an den überpositiven Ausblicken der HSH festzuhalten, die besagten, mit den Zugriff auf die Garantien gehe es erst 2019 los. "Die Kernkapitalquote der Bank ist binnen 12 Monaten auf etwas über 9 Prozent geschrumpft. Die Bank selbst erklärt dann einerseits, dass die Jahre 2013 und 2014 weiterhin miserabel für die Schifffahrt aussehen und erklärt andererseits, man würde das aber bis 2019 schaffen, die Zukunft sei aussichtsreicher und erst dann ginge es mit den Zahlungen los. Dass der Senat da nicht unter Druck geraten ist, ist ein Fehler gewesen." Grundsätzlich kritisierte sie, dass der Senat nicht zu beginn andere Handlungsalternativen, wie beispielsweise die Abwicklung der Bank, evaluiert hat. Zudem stellte sie damals das Geschäftsmodell und die Zukunftsperspektive der Bank infrage. Diese hätten "grundsätzliche Probleme". "Der Senat hätte, insbesondere bei weiteren Mammutspojekten wie die Elbphi oder die Elbvertiefung beim Hamburger Haushalt mehr auf Sicht fahren müssen", erklärte sie abschließend.
Die Rolle Bayerns, Hamburgs und Mecklenburg-Vorpommerns beim NSU
Kaiser sieht neben Mecklenburg-Vorpommern auch in Bayern eine besondere Rolle beim NSU-Komplex. Sie kritisiert beispielsweise, dass Mecklenburg-Vorpommern keinen zweiten parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum NSU Komplex einrichten möchte. Zudem kritisiert sie ihre Heimat Hamburg, welche als einziges Land mit einem direkten NSU-Mord keinen Untersuchungsausschuss einrichtete. "In Brandenburg fand weder ein NSU-Mord noch ein Raubüberfall statt. Trotz allem sah sich das Land Brandenburg in der Pflicht, die eigene Rolle bei diesem Komplex aufzuarbeiten. Hamburg muss das nachholen" - so äußerte sich die Bundestagsabgeordnete gegenüber der FAZ. Sie fordert sowohl in Bayern, als auch insbesondere in Hamburg und MeckPomm eine umfassende Aufklärung der eigenen Rolle im Komplex. Sie fordert die Einsetzung weiterer Untersuchungsausschüsse in den drei Ländern. Sie ist bis heute regelmäßig im Gespräch mit den PUA-Mitgliedern Peter Ritter, Martina Renner, Astrid Rothe-Beinlich und Dorothea Marx und setzt sich gemeinsam mit genannten Personen für eine umfassende Aufklärung in der Bevölkerung ein und eine Aufarbeitung im Land ein.
Ehrungen
Sonstiges
Kaiser ist nachweislich nicht in der Spiegel-Affäre verwickelt. Bis zuletzt gab es zwar Zweifel, da man nach einiger Zeit jedoch feststellte, dass sie erst 1975 geboren wurde, konnte sie entlastet werden. Kaiser ist nachweislich nicht in den Hoyzer-Skandal verwickelt.
Einzelnachweise
Caroline Kaiser (SDP, Apr - Jun 2021) | Thomas Merz (Forum, Jun - Sep 2021) | Alex Regenborn (SDP, Sep - Nov 2021) | Herbert Müller (SDP, Nov - Dez 2021) | Sylvie Jachère-Wessler (SDP, Dez 2021 - Feb 2022)
Mijat Russ (SDP, Feb - Apr 2022) | Matthias Linner (Grüne, Apr - Jun 2022) | Kerstin Siegmann (Grüne, Jun - Sep 2022) | Jan Friedländer (SDP, Sep 2022 - Feb 2023) | Friedrich Augstein (Allianz, Feb - Jul 2023) | Lando Miller (SDP, Jul 2023) | Lara Lea Friedrich (Allianz, Jul 2023 - Apr 2024) | Oxana Koslowska (Allianz, seit Apr 2024)
Bundeskabinett Kaiser (14. April 2021 bis 21. Juni 2021)
