Bundeskabinett Herbert Müller: Unterschied zwischen den Versionen

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Version vom 28. November 2021, 03:28 Uhr

Kabinett
9. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland
HerbertMueller.jpeg
Daten zum Kabinett
Designierter Bundeskanzler Herbert Müller
Wahl Oktober 2021
Legislaturperiode 9
Vorgänger Bundeskabinett Regenborn
Zusammensetzung
Partei(en) SDP, Allianz
Repräsentation
Bundestag
9/15
Oppositionsführer Sebastian Fürst (GRÜNE )

Das mögliche Bundeskabinett Herbert Müller ist die designierte Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland. Bis zur voraussichtlichen Wahl von Herbert Müller zum Bundeskanzler und zur nachfolgenden Vereidigung bleibt das Bundeskabinett Regenborn geschäftsführend im Amt.

Regierungsbildung

Direkt nach der neunten Bundestagswahl trat die Sozialdemokratische Partei, zu dem Zeitpunkt noch unter Führung des damaligen SDP-Parteivorsitzenden Alex Regenborn in Sondierungsgespräche mit den Grünen, der Piratenpartei sowie der CDSU zur Sondierung einer Rot-Grün-Magenta-Koalition aus SDP, Grünen und Piraten sowie einer Kenia-Koalition aus SDP, Grünen und CDSU ein. Gleichwohl wurde eine Einladung zu Sondierungsgesprächen an die Liberal-Konservative Allianz versendet. Relativ früh hatte sich abgezeichnet, dass die Kenia-Option nicht über die Sondierungsphase hinaus Bestand haben würde - hier folgte relativ schnelle Absage seitens der Grünen. Zudem sind die Sondierungen mit der Allianz zunächst ins Stocken geraten - Regenborn entschied, sich vorerst auf die Option einer Rot-Grün-Magenta-Koalition zu fokussieren. Hier folgte jedoch am 04. November 2021 nach Abschluss der Sondierungsphase sowie nach Erstellen eines Sondierungspapiers eine Absage seitens der Grünen zu einer Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. In Folge dessen lud Bundespräsident Andreas Brandstätter die beteiligten Parteien am 06. November 2021 zu Gesprächen ein, um mögliche Optionen zu Bildung einer Regierung zu evaluieren. Zeitweise wurde auch ein mögliches Viererbündnis aus Allianz, Grünen, Piratenpartei und Grünen diskutiert, zu deren ernsthafter Verhandlung es jedoch nicht kam. Seitdem wurde die Wiederaufnahme der Verhandlungen für eine große Koalition aus SDP und Allianz in den Fokus genommen, zu denen der damalige SDP-Parteivorsitzende Alex Regenborn am 05. November 2021 eingeladen hatte. Am selben 05. November 2021 trat der damalige Parteivorsitzende der SDP, Alex Regenborn, gerüchteweise aufgrund innerparteilicher Spannungen, von seinem Amt als Parteivorsitzender zurück; am 08. November 2021 gab er seine Kanzlerkandidatur aus "privaten Gründen" auf und zoog sich gänzlich aus der Politik zurück. In folgenden Tagen wurde Herbert Müller, zu dem Zeitpunkt und noch etwas darüber hinaus, Präsident des Deutschen Bundestages, nach Votum der SDP-Parteibasis mit der Übertragung der Aufgaben der Kanzlerkandidatur und der Verhandlungsführung betraut. An den Abenden des 22. November sowie des 24. November 2021 einigten sich SDP und Allianz auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag, der von den jeweiligen Parteibasen der SDP und der Allianz am 26. beziehungsweise 27. November 2021 gebilligt wurde. Damit war die Bildung der ersten Regierungskoalition zwischen SDP und Allianz auf Bundesebene besiegelt - noch am Abend des 27. November 2021 wurde die Wahl zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland im Deutschen Bundestag eingeleitet; die Abstimmung läuft derzeit noch - ein Ergebnis steht noch aus.



Wahl des Bundeskanzlers, 27. bis 30. November 2021
1. Wahlgang
Kandidaten Stimmen in %
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0 %

Überblick über die an der Regierungskoalition beteiligten Parteien

Partei Bundestagsmandate Bild PV Parteivorsitzender Politische Ausrichtung
Sozialdemokratische Partei 5 Richard Düvelskirchen} Richard Düvelskirchen Sozialdemokratie
Liberal-Konservative Allianz 4 Vorlage:Daten Bilder Ryan Davis Konservatismus

Mitglieder des Kabinetts

Designiertes Bundeskabinett Herbert Müller

Regierungsparteien: Sozialdemokratische Partei (SDP ) Liberal-Konservative Allianz (A )
Amt Amtsinhaber Anmerkungen
Bundeskanzler Herbert Müller HerbertMueller.jpeg
Stellvertreter des Bundeskanzlers ''Name'' Image of none.svg
Bundesminister des Auswärtigen ''Name'' Image of none.svg
Bundesminister der Finanzen ''Name'' Image of none.svg
Bundesminister für Wirtschaft, Digitalisierung und Energie ''Name'' Image of none.svg '
Bundesministerin für Arbeit und Soziales ''Name'' Image of none.svg
Bundesministerin für Familie, Generationen und Gleichstellung ''Name'' Image of none.svg
Bundesminister für Gesundheit ''Name'' Image of none.svg
Bundesminister für Innen und Bau ''Name'' Image of none.svg
Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz ''Name'' Image of none.svg
Bundesminister der Verteidigung ''Name'' Image of none.svg
Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung ''Name'' Image of none.svg
Bundesminister für Verkehr und Mobilität ''Name'' Image of none.svg
Bundesministerin für Klima und Umwelt ''Name'' Image of none.svg
Bundesministerin für Landwirtschaft und Ernährung ''Name'' Image of none.svg
Bundesminister für Entwicklung ''Name'' Image of none.svg
Bundesminister für Besondere Aufgaben, Chef des Bundeskanzleramtes ''Name'' Image of none.svg

Besonderes

Beim Bundeskabinett Herbert Müller handelt es sich um die erste Große Koalition zwischen Sozialdemokratischer Partei und Liberal-Konservativer Allianz sowie die erste Zusammenarbeit beider Parteien in Form einer Koalitionsregierung auf Bundesebene.