Kabinett Schneider I: Unterschied zwischen den Versionen
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+ | ab 7. Juni 2020 Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten | ||
| Amt6 = Landesminister für Bildung, Kultur, Jugend und Forschung | | Amt6 = Landesminister für Bildung, Kultur, Jugend und Forschung |
Version vom 20. November 2020, 11:57 Uhr
Kabinett Schneider I 2. Niedersächsische Landesregierung | |
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Daten zum Kabinett | |
Ministerpräsident | Tom Schneider |
Wahl | 19.04.2020 |
Legislaturperiode | 1 |
Bildung | 22.05.2020 |
Ende | 26.08.2020 |
Dauer | 96 Tage |
Vorgänger | Kabinett Maughstiff I |
Nachfolger | Kabinett Schneider II |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | SDP, Grüne |
Minister | 6 |
Repräsentation | |
Landtag | 7/13 |
Oppositionsführer | Henrik Van Vliet (FORUM ) |
Das Kabinett Schneider I war vom 22. Mai 2020 bis zum 12. Juli 2020 die Regierung von Niedersachsen und war vom 12. Juli 2020 bis zum 03. September 2020 geschäftsführend im Amt. Sie wurde nach dem Rücktritt von Christoph Maughstiff vom Amt des Ministerpräsidenten gebildet. Die Koalition bestand aus Sozialdemokratischer Partei und Grünen Demokraten.
Inhaltsverzeichnis
Regierungsbildung
Nachdem die Grünen Demokraten ihren Rückzug aus der Koalition mit FORUM und KonP bekanntgegeben haben, kam es zu Verhandlungen mit dem Wahlsieger, der Sozialdemokratischen Partei. Infolge der erfolgreichen Verhandlungen, an dessen Ende eine Einigung stand, wurde Tom Schneider als Ministerpräsident vorgeschlagen. Es kam zu Diskussionen über die Auslegung des vDeutschen Gesetzbuches bezüglich der Einleitung einer Kandidaturphase bei der Nachwahl des Ministerpräsidenten. Der geschäftsführende Ministerpräsident Otto Normalverbraucher von der Konservativen Partei gab dabei an, die Wahl nicht anzuerkennen. Dazu wurde angekündigt, eine Überprüfung der Wahl durch das Oberste Gericht vornehmen zu wollen.
Wahl des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Mai 2020 | ||||
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Kandidaten | Stimmen in % | |||
Tom Schneider | 75.0 % | |||
Nein | 12.5 % | |||
Enthaltung | 12.5 % | |||
Mitglieder des Kabinetts
Regierungsparteien: | Sozialdemokratische Partei (SDP ) | Die Grünen Demokraten (GRÜNE ) |
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Amt | Amtsinhaber | Anmerkungen | ||
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Ministerpräsident Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz |
Tom Schneider | seit 21. Mai 2020 ab 7. Juni 2020 zusätzlich Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz | ||
Stellvertreter des Ministerpräsidenten Landesminister für Umwelt, Energie, Bau und Verkehr |
Indy Miller | |||
Landesminister der Finanzen, für Wirtschaft und Digitalisierung | Leo Stief | ausgeschieden am 30. Juli 2020 aufgrund der Wahl zum Bundespräsidenten | ||
Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten | Felix Baumann | am 29. Mai 2020 durch seine Wahl zum Richter am Obersten Gericht aus dem Kabinett ausgeschieden | ||
Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten | Constantin Nohlen | bis zum 7. Juni 2020 Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ab 7. Juni 2020 Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten | ||
Landesminister für Bildung, Kultur, Jugend und Forschung | Charly Roth | |||
Landesministerin für Arbeit, Soziales, Familien und Gleichstellung | Francesca Cerci |
Besonderes
Am 29. Mai 2020 ist Felix Baumann auf Grund seiner Wahl zum Richter am Obersten Gericht aus dem Kabinett Schneider ausgeschieden. Daraufhin bildete Ministerpräsident Tom Schneider das Kabinett am 07. Juni 2020 um und ernannte den bisherigen Landesgesundheitsminister Constantin Nohlen im Einvernehmen mit den Grünen Demokraten zum Landesinnenminister, während Schneider selbst das Gesundheitsministerium übernahm.