Bundeskabinett Augstein I

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Kabinett
16. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland
Malcolm Turnbull PEO (cropped).jpg
Daten zum Kabinett
Bundeskanzler Friedrich Augstein
Legislaturperiode 15
Ernannt durch Bundespräsident Ryan Davis
Bildung 03.02.2023
Dauer 472 Tage
Vorgänger Bundeskabinett Friedländer II
Zusammensetzung
Partei(en) Allianz, CDSU, Forum
Oppositionsführer Sebastian Fürst                          (GRÜNE )

Das Bundeskabinett Augstein ist seit dem 03. Februar 2023 die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.

Regierungsbildung

folgt

Überblick über die an der Regierungskoalition beteiligten Parteien

Partei Bundestagsmandate Parteivorsitzender Politische Ausrichtung
Liberal-Konservative Allianz
5/15
Ernst Haft Konservatismus
Gesellschaftskonservatismus
Wirtschaftsliberalismus
Paläolibertarismus
Christlich Demokratisch Soziale Union
2/15
Georg Gorski Konservatismus
Gesellschaftskonservatismus
Christdemokratie
Liberales Forum
1/15
Fabian Leybrock Liberalismus
Wirtschaftsliberalismus
Sozialliberalismus

Mitglieder des Kabinetts

Regierungsparteien: Liberal-Konservative Allianz (A ) Christlich Demokratisch Soziale Union (CDSU ) Liberales Forum (FORUM )
Amt Amtsinhaber Anmerkungen
Bundeskanzler Friedrich Augstein  
Bundesminister des Innen und für Heimat Georg Gorski   Stellvertreter des Bundeskanzlers
Bundesministerin der Finanzen Oxana Koslowska  
Bundesminister des Auswärtigen Fabian Leybrock   Staatsminister im Auswärtigen Amt:
Heinzel Knoller (CDSU)
(bis 15. Februar 2022)
Bundesminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Digitalisierung Gerold von Hohenelmen-Lützburg  
Bundesminister der Verteidigung Christopher Heusinger  
Bundesminister der Justiz Paul Fuhrmann 100px
Bundesminster für Arbeit, Soziales und Familie Marko Kassab  
Bundesminster für Bildung und Gesundheit Toni Kamm  
Bundesminster für Ernährung, Landwirtschaft und Umwelt Christian von Wildungen   bis 15. Februar 2023
Bundesminster für Ernährung, Landwirtschaft und Umwelt Heinzel Knoller   ab 15. Februar 2023
Bundesminster für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Fadi von Schöneberg  
Bundesminster für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes Takeru Yamamoto  

Besonderes

Skandal um Ernährungsminister Wildungen

Der Regierungsbeginn der Koalition wurde durch zahlreiche Skandale um Ernährungsminister Christian Wildungen (CDSU) überschattet. Gleich nach Amtsantritt ordnete der Minister die Überprüfung von Schlachthhöfen, fleischverarbeitenden Betrieben, sowie Metzgereien durch Bundesbehörden an und überging damit den Erfüllungsauftrag der Länder. Insbesondere in Bayern löste dies eine Kontroverse aus. Im Folgenden war der Bundesminister weiteren Kontroversen ausgesetzt. So setzte er sich mehrfach über das Kabinett und den Bundeskanzler hinweg, indem er ohne Rücksprache bilaterale Verträge über Investitionen in Ungarn schloss und dort im Namen der Bundesregierung u.a. Getreide und ungarische Salami einkaufte.[1]

Zu einem weiteren Skandal kam es im Zuge des Erdbebens in der Türkei, Syrien und Kurdistan. Wieder einmal setzte sich der Minister Wildungen über das Kabinett hinweg und beauftragte eigenmächtig und ohne Ausschreibungsverfahren das Unternehmen "Deutsche Aufbaugesellschaft" (DAG) für Wiederaufarbeiten im Krisengebiet. Die DAG gehört in Teilen Wildungen und wurde durch das Ministerium mit 5 Millionen Euro für seine Arbeiten unterstützt.[2]Daraufhin wurde dem Minister Korruption vorgeworfen, was dieser jedoch zurückwies. Starke Kritik an der Amtsführung erhielt Wildungen auch aus der eigenen Partei CDSU, wo sich besonders Vizekanzler Georg Gorski und Staatsminister Heinzel Knoller (beide CDSU) von Wildungen distanzierten. Aus der Allianz hingegen erhielt der Minister jedoch auch Zuspruch. So bezeichnete die Allianz-nahe Zeitung "Der Donnerstag" das von Vizekanzler Georg Gorski eingeleitete Amtsenthebungsverfahren gegen Wildungen als "linke Hetzjagd".[3] Auch Entwicklungsminister Fadi von Schönberg (Allianz) solidarisierte sich auf "Gezwitscher" mit dem Ernährungsminister. Zuletzt bezeichnete Wildungen die Partnerländer Deutschlands in der EU als Kolonien,[4] was ihm auch Kritik in der Allianz einbrachte.

Am 15. Februar 2023 wurde Wildungen auf Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Augstein (Allianz) durch Bundespräsident Ryan Davis entlassen. Nachfolger wurde der vormalige Staatsminister im Auswärtigen Amt Heinzel Knoller (CDSU).

Einzelnachweise