Bundeskabinett Augstein I
16. Kabinett der Bundesrepublik Deutschland | |
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Daten zum Kabinett | |
Bundeskanzler | Friedrich Augstein |
Legislaturperiode | 15 |
Ernannt durch | Bundespräsident Ryan Davis |
Bildung | 03.02.2023 |
Dauer | 472 Tage |
Vorgänger | Bundeskabinett Friedländer II |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | Allianz, CDSU, Forum |
Oppositionsführer | Sebastian Fürst (GRÜNE ) |
Das Bundeskabinett Augstein ist seit dem 03. Februar 2023 die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland.
Regierungsbildung
folgt
Überblick über die an der Regierungskoalition beteiligten Parteien
Partei | Bundestagsmandate | Parteivorsitzender | Politische Ausrichtung | |
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Liberal-Konservative Allianz | 5/15 |
Ernst Haft | Konservatismus Gesellschaftskonservatismus Wirtschaftsliberalismus Paläolibertarismus | |
Christlich Demokratisch Soziale Union | 2/15 |
Georg Gorski | Konservatismus Gesellschaftskonservatismus Christdemokratie | |
Liberales Forum | 1/15 |
Fabian Leybrock | Liberalismus Wirtschaftsliberalismus Sozialliberalismus |
Mitglieder des Kabinetts
Regierungsparteien: | Liberal-Konservative Allianz (A ) | Christlich Demokratisch Soziale Union (CDSU ) | Liberales Forum (FORUM ) |
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Amt | Amtsinhaber | Anmerkungen | ||
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Bundeskanzler | Friedrich Augstein | |||
Bundesminister des Innen und für Heimat | Georg Gorski | Stellvertreter des Bundeskanzlers | ||
Bundesministerin der Finanzen | Oxana Koslowska | |||
Bundesminister des Auswärtigen | Fabian Leybrock | Staatsminister im Auswärtigen Amt: Heinzel Knoller (CDSU) (bis 15. Februar 2022) | ||
Bundesminister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Digitalisierung | Gerold von Hohenelmen-Lützburg | |||
Bundesminister der Verteidigung | Christopher Heusinger | |||
Bundesminister der Justiz | Paul Fuhrmann | 100px | ||
Bundesminster für Arbeit, Soziales und Familie | Marko Kassab | |||
Bundesminster für Bildung und Gesundheit | Toni Kamm | |||
Bundesminster für Ernährung, Landwirtschaft und Umwelt | Christian von Wildungen | bis 15. Februar 2023 | ||
Bundesminster für Ernährung, Landwirtschaft und Umwelt | Heinzel Knoller | ab 15. Februar 2023 | ||
Bundesminster für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung | Fadi von Schöneberg | |||
Bundesminster für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramtes | Takeru Yamamoto |
Besonderes
Skandal um Ernährungsminister Wildungen
Der Regierungsbeginn der Koalition wurde durch zahlreiche Skandale um Ernährungsminister Christian Wildungen (CDSU) überschattet. Gleich nach Amtsantritt ordnete der Minister die Überprüfung von Schlachthhöfen, fleischverarbeitenden Betrieben, sowie Metzgereien durch Bundesbehörden an und überging damit den Erfüllungsauftrag der Länder. Insbesondere in Bayern löste dies eine Kontroverse aus. Im Folgenden war der Bundesminister weiteren Kontroversen ausgesetzt. So setzte er sich mehrfach über das Kabinett und den Bundeskanzler hinweg, indem er ohne Rücksprache bilaterale Verträge über Investitionen in Ungarn schloss und dort im Namen der Bundesregierung u.a. Getreide und ungarische Salami einkaufte.[1]
Zu einem weiteren Skandal kam es im Zuge des Erdbebens in der Türkei, Syrien und Kurdistan. Wieder einmal setzte sich der Minister Wildungen über das Kabinett hinweg und beauftragte eigenmächtig und ohne Ausschreibungsverfahren das Unternehmen "Deutsche Aufbaugesellschaft" (DAG) für Wiederaufarbeiten im Krisengebiet. Die DAG gehört in Teilen Wildungen und wurde durch das Ministerium mit 5 Millionen Euro für seine Arbeiten unterstützt.[2]Daraufhin wurde dem Minister Korruption vorgeworfen, was dieser jedoch zurückwies. Starke Kritik an der Amtsführung erhielt Wildungen auch aus der eigenen Partei CDSU, wo sich besonders Vizekanzler Georg Gorski und Staatsminister Heinzel Knoller (beide CDSU) von Wildungen distanzierten. Aus der Allianz hingegen erhielt der Minister jedoch auch Zuspruch. So bezeichnete die Allianz-nahe Zeitung "Der Donnerstag" das von Vizekanzler Georg Gorski eingeleitete Amtsenthebungsverfahren gegen Wildungen als "linke Hetzjagd".[3] Auch Entwicklungsminister Fadi von Schönberg (Allianz) solidarisierte sich auf "Gezwitscher" mit dem Ernährungsminister. Zuletzt bezeichnete Wildungen die Partnerländer Deutschlands in der EU als Kolonien,[4] was ihm auch Kritik in der Allianz einbrachte.
Am 15. Februar 2023 wurde Wildungen auf Vorschlag von Bundeskanzler Friedrich Augstein (Allianz) durch Bundespräsident Ryan Davis entlassen. Nachfolger wurde der vormalige Staatsminister im Auswärtigen Amt Heinzel Knoller (CDSU).
Einzelnachweise
- ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8055-bmelu-reise-nach-ungarn/&postID=104422#post104422
- ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8023-bmelu-hilfe-f%C3%BCr-die-t%C3%BCrkei/&pageNo=1
- ↑ https://forum.politik-sim.de/index.php?article/369-linke-hetzjagd-gegen-ern%C3%A4hrungsminister-von-wildungen/
- ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/38-preu%C3%9F-das-lokal-aus-berlin-mitte/&postID=104552#post104552