Sozialdemokratische Partei Bayern: Unterschied zwischen den Versionen
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− | Das Ergebnis der [[Landtagswahl in Bayern Mai 2020|2. Landtagswahl]] stellte die Parteien vor eine große Herausforderung, da die [[Die Nationalen|Nationalen]] gemeinsam mit dem [[FORUM]] stärkste Kraft wurden und sich eine stabile Regierungsbildung ohne die Rechtspopulisten als recht schwierig erwies. Die SDP wurde vom FORUM zu Sondierungs- und später zu Koalitionsgesprächen mit der [[KonP]] eingeladen und man konnte eine Einigung erzielen. Nachdem die [[Die Nationalen|Nationalen]] ihre Auflösung bekanntgaben kam es zum Eklat: Ministerpräsident [[Felix Neuheimer]] beantragte die Auflösung des Landtages. Er sprach in der Öffentlichkeit von einem gebrochenen Vertrauensverhältnis mit dem Koalitionspartner [[KonP]]. Nachdem der einzig verbleibende Staatsminister der KonP daraufhin seinen Rücktritt bekanntgab, ruderte Ministerpräsident Neuheimer zurück und gab bekannt, gemeinsam mit der [[SDP]] die Regierung alleine fortführen zu wollen. Dies war durch die Auflösung der [[Die Nationalen|Nationalen]] möglich geworden. Daraufhin wurde [[Jonathan Schmidt]] zum Stellvertreter des Ministerpräsidenten ernannt. ALs Staatsminister ebenso in der Staatsregierung vertreten war [[Antoine-Savong Nguyen]]. | + | Das Ergebnis der [[Landtagswahl in Bayern Mai 2020|2. Landtagswahl]] stellte die Parteien vor eine große Herausforderung, da die [[Die Nationalen|Nationalen]] gemeinsam mit dem [[FORUM]] stärkste Kraft wurden und sich eine stabile Regierungsbildung ohne die Rechtspopulisten als recht schwierig erwies. Die SDP wurde vom FORUM zu Sondierungs- und später zu Koalitionsgesprächen mit der [[KonP]] eingeladen und man konnte eine Einigung erzielen. Nachdem die [[Die Nationalen|Nationalen]] ihre Auflösung bekanntgaben kam es zum Eklat: Ministerpräsident [[Felix Neuheimer]] beantragte die Auflösung des Landtages. Er sprach in der Öffentlichkeit von einem gebrochenen Vertrauensverhältnis mit dem Koalitionspartner [[KonP]]. Nachdem der einzig verbleibende Staatsminister der KonP daraufhin seinen Rücktritt bekanntgab, ruderte Ministerpräsident Neuheimer zurück und gab bekannt, gemeinsam mit der [[SDP]] die Regierung alleine fortführen zu wollen. Dies war durch die Auflösung der [[Die Nationalen|Nationalen]] möglich geworden. Daraufhin wurde [[Jonathan Schmidt]] zum Stellvertreter des Ministerpräsidenten ernannt. ALs Staatsminister ebenso in der Staatsregierung vertreten war [[Antoine-Savong Nguyen]]. Zudem wurde [[Jonathan Schmidt]] zum Stellvertreter des Landtagspräsidenten [[Arno Wiedmann]] gewählt. |
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+ | Die [[Landtagswahl in Bayern Januar 2021|Landtagswahl im Januar 2021]] war für die [[SDP]] in Bayern die bis dato erfolgreichste. So ging man mit über 27 % der Wählerstimmen und drei Landtagsmandaten aus der Landtagswahl hervor. Bei den darauffolgenden Sondierungen mit dem [[Liberales Forum|Liberalen Forum]] kam es jedoch zu keiner Einigung. Die SDP verließ die Gespräche mit dem Verweis, die Bedingung des Forums zur Ablehnung eines allgemeinen Tempolimits wolle man nicht mittragen. | ||
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+ | Zur Wahl des fünfzehnten Landtages trat die SDP nach einer längeren Pause wieder an. Dabei konnte sie ein Mandat erringen, welches von der späteren Bundesvorsitzenden, Julia Stern besetzt wurde. Die SDP beteiligte sich am Arbeitsprogramm der Opposition, nachdem auf dei Wahl von Jonas Wolf zum Minsiterpräsidenten die Regierungskonstitution ausblieb und lange Stillstand im Landtag herrschte. Stern beantragte ein konstruktives Misstrauensvotum mit sich selbst als neuer Kandidatin, jedoch hatte Sie nicht die erforderliche Unterstützung, weshalb der Antrag abgewiesen wurde. Nach der Veröffentlichung eines Interviews und den kontroversen Äußerungen Sterns, welche mit ihrem Parteiaustritt endeten, übernahm der Co-Bundesvorsitzende Lando Miller das Mandat. | ||
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+ | Bei der Wahl zum sechzehnten Landtag konnte die SDP starke Zugewinne verbuchen und drei Mandate erringen. Zwei davon wurden durch [[Lando Miller]] und [[Dr. Samira Yasemin Ashfahdi]] besetzt, während das dritte vakant blieb. Die SDP Bayern sondierte sowohl mit dem Wahlsieger Allianz, als auch mit der CDSU,LAZ und vPiraten über die Bildung einer Staatsregierung und entschied sich einstimmig für letztere Variante. | ||
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== Struktur == | == Struktur == | ||
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Die BayernSDP wählt sich in regelmäßigen Abständen aus ihren Reihen einen Landesverbandsvorsitzenden. | Die BayernSDP wählt sich in regelmäßigen Abständen aus ihren Reihen einen Landesverbandsvorsitzenden. | ||
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− | | [[Landtagswahl in Bayern November 2020| | + | | [[Landtagswahl in Bayern November 2020|4]] || 01.11.2020 || [[Jonathan Schmidt]] || [[Datei:{{Daten Fotos|Jonathan Schmidt}}|75px]] || 14,3 % || {{Hilfsmittel Mandatszähler|1|7|#{{Daten Parteifarbe|SDP}}}} |
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+ | | [[Landtagswahl in Bayern Januar 2021|5]] || 10.01.2021 || [[Jonathan Schmidt]] || [[Datei:{{Daten Fotos|Jonathan Schmidt}}|75px]] || 27,3 % || {{Hilfsmittel Mandatszähler|3|11|#{{Daten Parteifarbe|SDP}}}} | ||
+ | |- | ||
+ | | [[Landtagswahl in Bayern März 2021|6]] || 21.03.2021 || [[Florentin Plötz]] || [[Datei:{{Daten Fotos|Florentin Plötz}}|75px]] || 20,0 % || {{Hilfsmittel Mandatszähler|3|15|#{{Daten Parteifarbe|SDP}}}} | ||
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== Einzelnachweise == | == Einzelnachweise == | ||
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Aktuelle Version vom 12. April 2023, 15:19 Uhr
Sozialdemokratische Partei Bayern BayernSDP • SDP BY | |
---|---|
Landesvorstand | |
Landesvorsitzender | Lando Miller |
Basisdaten | |
Gründung | 26. Juni 1892 (SPD) 23. Mai 2020 (SDP) |
Gründungsort | Reinhausen (SPD) München (SDP) |
Hauptsitz |
|
Zahlenfakten | |
Landtagsmandate | 4/18 |
Mitgliederzahl | 3 (Stand: 21. Januar 2021) |
Die BayernSDP ist ein Landesverband der Sozialdemokratischen Partei.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
1. Legislaturperiode
Nach der Landtagswahl wurde relativ schnell klar, dass FORUM und KonP eine gemeinsame Koalition bilden werden. Dennoch wurde die SDP zu Gesprächen eingeladen, wobei es zu einem Skandal kam: Ein Mitglied der SDP verglich die Mitglieder des FORUMs wörtlich mit "Nazis". Die Sondierungen wurden daraufhin von Seiten der Liberalen sofort abgebrochen. Das entsprechende SDP-Mitglied wurde in einem späteren Parteiausschlussverfahren von der Partei ausgeschlossen. Nichtsdestotrotz landete die SDP gemeinsam mit den Grünen Demokraten in der Opposition. Die SDP stellte sich dabei meist auf die Seite der Grünen leistete an deren Seite aktive Oppositionsarbeit.
2. Legislaturperiode
Das Ergebnis der 2. Landtagswahl stellte die Parteien vor eine große Herausforderung, da die Nationalen gemeinsam mit dem FORUM stärkste Kraft wurden und sich eine stabile Regierungsbildung ohne die Rechtspopulisten als recht schwierig erwies. Die SDP wurde vom FORUM zu Sondierungs- und später zu Koalitionsgesprächen mit der KonP eingeladen und man konnte eine Einigung erzielen. Nachdem die Nationalen ihre Auflösung bekanntgaben kam es zum Eklat: Ministerpräsident Felix Neuheimer beantragte die Auflösung des Landtages. Er sprach in der Öffentlichkeit von einem gebrochenen Vertrauensverhältnis mit dem Koalitionspartner KonP. Nachdem der einzig verbleibende Staatsminister der KonP daraufhin seinen Rücktritt bekanntgab, ruderte Ministerpräsident Neuheimer zurück und gab bekannt, gemeinsam mit der SDP die Regierung alleine fortführen zu wollen. Dies war durch die Auflösung der Nationalen möglich geworden. Daraufhin wurde Jonathan Schmidt zum Stellvertreter des Ministerpräsidenten ernannt. ALs Staatsminister ebenso in der Staatsregierung vertreten war Antoine-Savong Nguyen. Zudem wurde Jonathan Schmidt zum Stellvertreter des Landtagspräsidenten Arno Wiedmann gewählt.
3. Legislaturperiode
Aus der Landtagswahl im August 2020 gingen FORUM und Konservative Partei gemeinsam als Wahlsieger hervor. So kam es für die SDP zu Gesprächen mit FORUM und Konservativer Partei. Am Ende kam es zu einer orange-roten Koalition aus FORUM und SDP. Wiederum wurde Jonathan Schmidt dabei zum Stellvertreter des Ministerpräsidenten Felix Neuheimer. Neu in der orange-roten Staatsregierung vertreten war auch Edelgard Bluhm-Förster als Staatsministerin der Justiz.
4. Legislaturperiode
Die Landtagswahl im November 2020 verlief für die SDP insgesamt etwas enttäuschend, auch wenn die Sozialdemokraten dabei ihr bis dato zweitbestes Ergebnis in Bayern einfahren konnten. Jedoch schaffte Jonathan Schmidt als einziger SDPler den Einzug in den Landtag. Nachdem das FORUM in Bayern die absolute Mehrheit erlang, kam es zu keinen Sondierungsgesprächen und die SDP war nach zwei Legislaturperioden in der Staatsregierung nun wieder an der Opposition vertreten. Dazu wurde Jonathan Schmidt vom Landtag erneut zum Landtagsvizepräsident gewählt - zugleich hat dieser die Rolle des Oppositionsführers übernommen, da Sebastian Fürst von den Grünen für diese Rolle aufgrund seiner Eigenschaft als Landtagspräsident dafür nicht in Frage kam.
5. Legislaturperiode
Die Landtagswahl im Januar 2021 war für die SDP in Bayern die bis dato erfolgreichste. So ging man mit über 27 % der Wählerstimmen und drei Landtagsmandaten aus der Landtagswahl hervor. Bei den darauffolgenden Sondierungen mit dem Liberalen Forum kam es jedoch zu keiner Einigung. Die SDP verließ die Gespräche mit dem Verweis, die Bedingung des Forums zur Ablehnung eines allgemeinen Tempolimits wolle man nicht mittragen.
6. Legislaturperiode bis 9. Legislaturperiode
In der Zeit nach der fünften Legislaturperiode verschwand die Sozialdmeokratische Partei zunehmend aus Bayern, bis sie bei der achten Landtagswahl schließlich keinen Sitz mehr ergattern konnte.
Diese Phase dauerte an, bis Peter Lafontaine, der zum Landesverbandsvorsitzenden gewählt wurde, in den Landesverabnd eintrat und somit erstmals seit Wochen Aktivität in den Landtag brachte. Anschließend traten mit Sophie Kipptum und Nursultan Borislaw Saakaschwili Anfang November zwei weitere Sozialdmeokratinnen und Sozialdemokraten in den Landesverband ein.
folgt...
15. Legislaturperiode
Zur Wahl des fünfzehnten Landtages trat die SDP nach einer längeren Pause wieder an. Dabei konnte sie ein Mandat erringen, welches von der späteren Bundesvorsitzenden, Julia Stern besetzt wurde. Die SDP beteiligte sich am Arbeitsprogramm der Opposition, nachdem auf dei Wahl von Jonas Wolf zum Minsiterpräsidenten die Regierungskonstitution ausblieb und lange Stillstand im Landtag herrschte. Stern beantragte ein konstruktives Misstrauensvotum mit sich selbst als neuer Kandidatin, jedoch hatte Sie nicht die erforderliche Unterstützung, weshalb der Antrag abgewiesen wurde. Nach der Veröffentlichung eines Interviews und den kontroversen Äußerungen Sterns, welche mit ihrem Parteiaustritt endeten, übernahm der Co-Bundesvorsitzende Lando Miller das Mandat.
16. Legislaturperiode
Bei der Wahl zum sechzehnten Landtag konnte die SDP starke Zugewinne verbuchen und drei Mandate erringen. Zwei davon wurden durch Lando Miller und Dr. Samira Yasemin Ashfahdi besetzt, während das dritte vakant blieb. Die SDP Bayern sondierte sowohl mit dem Wahlsieger Allianz, als auch mit der CDSU,LAZ und vPiraten über die Bildung einer Staatsregierung und entschied sich einstimmig für letztere Variante.
Struktur
Die BayernSDP wählt sich in regelmäßigen Abständen aus ihren Reihen einen Landesverbandsvorsitzenden.
Landesvorstand
Amt | Foto | Name | Amtszeit |
---|---|---|---|
Landesvorsitzender | Antoine-Savong Nguyen | 04.04.2020 - 10.09.2020 | |
Landesvorsitzender | Jonathan Schmidt | 10.09.2020 - 02.03.2021 | |
Landesvorsitzender | Florentin Plötz | 02.03.2021 - 28.07.2021 | |
Landesvorsitzender | vakant | 28.07.2021 - 30.10.2021 | |
Landesvorsitzender | Peter Lafontaine | 30.10.2021 - heute | |
folgt | |||
Landesvorsitzender | Lando Miller | 11.04.2023 - heute |
Landtagsfraktion
Die Sozialdemokratische Partei Bayerns ist aktuell nicht mit MAndaten im Landtag vertreten.
Wahlergebnisse
Nr. | Datum | Spitzenkandidat | Foto | Stimmenanteil | Landtagssitze |
---|---|---|---|---|---|
1 | 19.04.2020 | Jonathan Schmidt | 22,2 % | 4/18 | |
2 | 31.05.2020 | Jonathan Schmidt | 10,0 % | 2/20 | |
3 | 23.08.2020 | Jonathan Schmidt | 11,8 % | 2/17 | |
4 | 01.11.2020 | Jonathan Schmidt | 14,3 % | 1/7 | |
5 | 10.01.2021 | Jonathan Schmidt | 27,3 % | 3/11 | |
6 | 21.03.2021 | Florentin Plötz | 20,0 % | 3/15 |
Einzelnachweise