Kabinett Wolf
Kabinett Wolf 16. Bayerische Staatsregierung | |
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Daten zum Kabinett | |
Ministerpräsident | Jonas Wolf |
Wahl | 15. Jänner 2022 |
Legislaturperiode | 15 |
Ernannt durch | Ella von Angern |
Bildung | 07.02.2023 |
Ende | 24.04.2023 |
Dauer | 76 Tage |
Vorgänger | Kabinett Bourgeois |
Nachfolger | Kabinett Knoller |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | CDSU, Allianz |
Minister | 5 |
Repräsentation | |
Landtag | 9/17 |
' | Jan-Lucas Goldhammer (IL ) |
Das Kabinett Wolf war vom 7. Februar 2023 bis zum 24. April 2023 die Staatsregierung des Freistaates Bayern.
Inhaltsverzeichnis
Regierungsbildung
Nach der Wahl Jonas Wolfs zum Ministerpräsidenten zog sich die Regierungsbildung fast über die gesamte Legislaturperiode hin.
Wahl des Bayerischen Ministerpräsidenten 7. Februar 2023 | ||||
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Kandidaten | Stimmen in % | |||
Jonas Wolf | 53 % | |||
Ella von Angern | 47 % | |||
Sondierungseinladungen
Bereits kurz nach der Wahl versandte die CDSU Einlandungen zu Sondierungsgesprächen sowohl an die Allianz, als auch an Grüne, SDP und Piraten. Von den eingeladenen Parteien sagten lediglich die Piraten schnell zu. Die SDP-Landesvorsitzende Julia Stern zeigte sich gesprächsbereit, wollte jedoch das Verhalten der Grünen abwarten, die sich jedoch nicht meldeten. Auch die Allianz zögerte mit der Aufnahme der Gespräche mit Verweis auf die gleichzeitig laufenden Sondierungen zum Bundeskabinett Augstein. Am 14. Februar, gut einen Monat nach der ]Landtagswahl gab die CDSU schließlich die Aufnahme von Gesprächen mit der Allianz bekannt.[1]
Arbeitsprogramm der Opposition und Mißtrauensantrag
Nach der Bekanntgabe der Gesprächsaufnahme blieb die Öffentlichkeit war lange im Unklaren über den Gesprächsfortschritt. Am 23. Februar veröffentlichte Oppositionsführer Jan-Lucas Goldhammer (I:L) gemeinsam mit Grünen, SDP und Piraten und der "Liste Wagenknecht" ein Arbeitsprogramm, als Gegenentwurf zur "Untätigkeit der [...] Allianz, als auch des Ministerpräsidenten der CDSU."[2] Anstatt auf Inhalte einzugehen wurden insbesondere SDP und Grüne vonseiten der CDSU attackiert, da sie kurz zuvor die Gespräche mit der CDSU verzögert hätten und daher selbst zur entstandenen Situation beigetragen hätten. SDP-Parteichefin Stern warf daraufhin Allianz und CDSU vor, sie häben "Bayern zerstört". Kurzerhand reichte sie einen Mißtrauensantrag gegen Ministerpräsident Wolf ein.[3] Das Landtagspräsidium wies diesen allerdings ab, da Stern nicht über die notwendige Unterstützung im Parlament verfügte.[4]
Vereidigung
Knapp zwei Monate nach der vergangenen Landtagswahl reichte Ministerpräsident Wolf die Anträge zur Abgrenzung der Geschäftsbereiche und der Ernennung des Kabinetts ein. Damit galten die Koalitionsgespräche offiziell als abgeschlossen.[5] Das Kabinett wurde am 21. und 22. März vereidigt - lediglich fünf Tage vor der näachsten Landtagswahl.[6]
Mitglieder des Kabinetts
Regierungsparteien: | Christlich Demokratisch Soziale Union (CDSU ) | Allianz (A ) |
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Amt | Amtsinhaber | ||
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Ministerpräsident Staatsminister der Finanzen und für Wirtschaft |
Jonas Wolf | ||
Stellvertreterin des Ministerpräsidenten Staatsministerin des Inneren und für Migration |
Oxana Koslowska | ||
Staatsminister für Familie, Arbeit und Soziales | Georg Dornberg | ||
Staatsminister der Justiz | Paul Fuhrmann | 100px | |
Staatsminister für internationale Zusammenarbeit | Takeru Yamamoto |
Besonderes
- ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8076-cdsu-by-gespr%C3%A4che-mit-der-allianz-aufgenommen/
- ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8146-bayern-opposition-ver%C3%B6ffentlich-gemeinsames-arbeitsprogramm/
- ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/245-antr%C3%A4ge-antr%C3%A4ge-an-das-landtagspr%C3%A4sidium/&postID=106590#post106590
- ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/5072-mitteilungen-mitteilungen-aus-dem-b%C3%BCro-des-landtagspr%C3%A4sidiums/&postID=106659#post106659
- ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/245-antr%C3%A4ge-antr%C3%A4ge-an-das-landtagspr%C3%A4sidium/&postID=107841#post107841
- ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8344-vereidigung-eidesleistung-der-herren-und-frauen-staatsminister-kabinett-wolf/&postID=108469#post108469