Kabinett Wolf

Kabinett Wolf 16. Bayerische Staatsregierung
Daten zum Kabinett
Ministerpräsident	Jonas Wolf
Wahl	15. Jänner 2022
Legislaturperiode	15
Ernannt durch	Ella von Angern
Bildung	07.02.2023
Dauer	459 Tage
Vorgänger	Kabinett Bourgeois
Zusammensetzung
Partei(en)	CDSU, Allianz
Repräsentation
Landtag	9/17
'	Jan-Lucas Goldhammer (PL )

Das Kabinett Wolf ist seit dem 7. Februar 2023 die Staatsregierung des Freistaates Bayern.

Regierungsbildung

Nach der Wahl Jonas Wolfs zum Ministerpräsidenten zog sich die Regierungsbildung fast über die gesamte Legislaturperiode hin. Bereits kurz nach der Wahl versandte die CDSU Einlandungen zu Sondierungsgesprächen sowohl an die Allianz, als auch an Grüne, SDP und Piraten. Von den eingeladenen Parteien sagten lediglich die Piraten schnell zu. Die SDP-Landesvorsitzende Julia Stern zeigte sich gesprächsbereit, wollte jedoch das Verhalten der Grünen abwarten, die sich jedoch nicht meldeten. Auch die Allianz zögerte mit der Aufnahme der Gespräche mit Verweis auf die gleichzeitig laufenden Sondierungen zum Bundeskabinett Augstein. Am 14. Februar, gut einen Monat nach der ]Landtagswahl gab die CDSU schließlich die Aufnahme von Gesprächen mit der Allianz bekannt. Jedoch auch diese Gespräche zogen sich hin und die Öffentlichkeit war lange im Unklaren über den Gesprächsfortschritt. Am 23. Februar veröffentlichte Oppositionsführer Jan-Lucas Goldhammer (I:L) gemeinsam mit Grünen, SDP und Piraten und der "Liste Wagenknecht" ein Arbeitsprogramm, als Gegenentwurf zur "Untätigkeit der [...] Allianz, als auch des Ministerpräsidenten der CDSU." Anstatt auf Inhalte einzugehen wurden insbesondere SDP und Grüne vonseiten der CDSU attackiert, da sie kurz zuvor die Gespräche mit der CDSU verzögert hätten und daher selbst zur entstandenen Situation beigetragen hätten. SDP-Parteichefin Stern warf daraufhin Allianz und CDSU vor, sie häben "Bayern zerstört". Kurzerhand reichte sie einen Mißtrauensantrag gegen Ministerpräsident Wolf ein. Das Landtagspräsidium wies diesen allerdings ab, da Stern nicht über die notwendige Unterstützung im Parlament verfügte.

Knapp zwei Monate nach der vergangenen Landtagswahl reichte Ministerpräsident Wolf die Anträge zur Abgrenzung der Geschäftsbereiche und der Ernennung des Kabinetts ein. Damit galten die Koalitionsgespräche offiziell als abgeschlossen. Das Kabinett wurde am 21. und 22. März vereidigt - lediglich fünf Tage vor der näachsten Landtagswahl.

Wahl des Bayerischen Ministerpräsidenten 7. Februar 2023
Kandidaten			Stimmen in %
Jonas Wolf			53 %
Ella von Angern			47 %

Mitglieder des Kabinetts

Regierungsparteien:		Cchristlich Demokratisch Soziale Union (PL )		Allianz (A )

Amt	Amtsinhaber
Ministerpräsident Staatsminister für Finanzen und Verkehr (Personalunion)		Frédéric Bourgeois
Stellvertreter des Ministerpräsidenten Staatsminister für Familie, Arbeitsmoral und Volksgesundheit		Jonas Wolf
Staatsminister des Innern, der Justiz und für Heimatschutz		Paul Fuhrmann	100px
Staatsministerin für Volksbildung und Volkserziehung		Oxana Koslowska
Staatsminister für Remigration		Nathan Lefèvre
Staatsminister für internationale patriotische Zusammenarbeit		Takeru Yamamoto