Kabinett Wolf: Unterschied zwischen den Versionen

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Nach der Wahl [[Jonas Wolf]]s zum Ministerpräsidenten zog sich die Regierungsbildung fast über die gesamte Legislaturperiode hin. Bereits kurz nach der Wahl versandte die [[CDSU Bayern|CDSU]] Einlandungen zu Sondierungsgesprächen sowohl an die Allianz, als auch an [[Grüne Bayern|Grüne]], [[BayernSDP|SDP]] und [[Piraten]]. Von den eingeladenen Parteien sagten lediglich die Piraten schnell zu. Die SDP-Landesvorsitzende [[Julia Stern]] zeigte sich gesprächsbereit, wollte jedoch das Verhalten der Grünen abwarten, die sich jedoch nicht meldeten. Auch die Allianz zögerte mit der Aufnahme der Gespräche mit Verweis auf die gleichzeitig laufenden Sondierungen zum [[Bundeskabinett Augstein]]. Am 14. Februar, gut einen Monat nach der [[Landtagswahl in Bayern Januar 2023|]Landtagswahl]] gab die CDSU schließlich die Aufnahme von Gesprächen mit der Allianz bekannt. <ref>https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8076-cdsu-by-gespr%C3%A4che-mit-der-allianz-aufgenommen/</ref> Jedoch auch diese Gespräche zogen sich hin und die Öffentlichkeit war lange im Unklaren über den Gesprächsfortschritt. Am 23. Februar veröffentlichte Oppositionsführer [[Jan-Lucas Goldhammer]] ([[I:L]]) gemeinsam mit Grünen, SDP und Piraten und der "Liste Wagenknecht" ein Arbeitsprogramm, als Gegenentwurf zur ''"Untätigkeit der [...] Allianz, als auch des Ministerpräsidenten der CDSU."'' <ref>https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8146-bayern-opposition-ver%C3%B6ffentlich-gemeinsames-arbeitsprogramm/</ref> Anstatt auf Inhalte einzugehen wurden insbesondere SDP und Grüne vonseiten der CDSU attackiert, da sie kurz zuvor die Gespräche mit der CDSU verzögert hätten und daher selbst zur entstandenen Situation beigetragen hätten. SDP-Parteichefin Stern warf daraufhin Allianz und CDSU vor, sie häben "Bayern zerstört". Kurzerhand reichte sie einen Mißtrauensantrag gegen Ministerpräsident Wolf ein. <ref>https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/245-antr%C3%A4ge-antr%C3%A4ge-an-das-landtagspr%C3%A4sidium/&postID=106590#post106590</ref> Das Landtagspräsidium wies diesen allerdings ab, da Stern nicht über die notwendige Unterstützung im Parlament verfügte.<ref>https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/5072-mitteilungen-mitteilungen-aus-dem-b%C3%BCro-des-landtagspr%C3%A4sidiums/&postID=106659#post106659</ref> Knapp zwei Monate nach der vergangenen Landtagswahl - und rund zwei Wochen vor der nächsten - reichte Ministerpräsident Wolf die Anträge zur Abgrenzung der Geschäftsbereiche und der Ernennung des Kabinetts ein. Damit galten die Koalitionsgespräche offiziell als abgeschlossen.<ref>https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/245-antr%C3%A4ge-antr%C3%A4ge-an-das-landtagspr%C3%A4sidium/&postID=107841#post107841</ref>
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Nach der Wahl [[Jonas Wolf]]s zum Ministerpräsidenten zog sich die Regierungsbildung fast über die gesamte Legislaturperiode hin. Bereits kurz nach der Wahl versandte die [[CDSU Bayern|CDSU]] Einlandungen zu Sondierungsgesprächen sowohl an die Allianz, als auch an [[Grüne Bayern|Grüne]], [[BayernSDP|SDP]] und [[Piraten]]. Von den eingeladenen Parteien sagten lediglich die Piraten schnell zu. Die SDP-Landesvorsitzende [[Julia Stern]] zeigte sich gesprächsbereit, wollte jedoch das Verhalten der Grünen abwarten, die sich jedoch nicht meldeten. Auch die Allianz zögerte mit der Aufnahme der Gespräche mit Verweis auf die gleichzeitig laufenden Sondierungen zum [[Bundeskabinett Augstein]]. Am 14. Februar, gut einen Monat nach der [[Landtagswahl in Bayern Januar 2023|]Landtagswahl]] gab die CDSU schließlich die Aufnahme von Gesprächen mit der Allianz bekannt. <ref>https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8076-cdsu-by-gespr%C3%A4che-mit-der-allianz-aufgenommen/</ref> Jedoch auch diese Gespräche zogen sich hin und die Öffentlichkeit war lange im Unklaren über den Gesprächsfortschritt. Am 23. Februar veröffentlichte Oppositionsführer [[Jan-Lucas Goldhammer]] ([[I:L]]) gemeinsam mit Grünen, SDP und Piraten und der "Liste Wagenknecht" ein Arbeitsprogramm, als Gegenentwurf zur ''"Untätigkeit der [...] Allianz, als auch des Ministerpräsidenten der CDSU."'' <ref>https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8146-bayern-opposition-ver%C3%B6ffentlich-gemeinsames-arbeitsprogramm/</ref> Anstatt auf Inhalte einzugehen wurden insbesondere SDP und Grüne vonseiten der CDSU attackiert, da sie kurz zuvor die Gespräche mit der CDSU verzögert hätten und daher selbst zur entstandenen Situation beigetragen hätten. SDP-Parteichefin Stern warf daraufhin Allianz und CDSU vor, sie häben "Bayern zerstört". Kurzerhand reichte sie einen Mißtrauensantrag gegen Ministerpräsident Wolf ein. <ref>https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/245-antr%C3%A4ge-antr%C3%A4ge-an-das-landtagspr%C3%A4sidium/&postID=106590#post106590</ref> Das Landtagspräsidium wies diesen allerdings ab, da Stern nicht über die notwendige Unterstützung im Parlament verfügte.<ref>https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/5072-mitteilungen-mitteilungen-aus-dem-b%C3%BCro-des-landtagspr%C3%A4sidiums/&postID=106659#post106659</ref>
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Knapp zwei Monate nach der vergangenen Landtagswahl reichte Ministerpräsident Wolf die Anträge zur Abgrenzung der Geschäftsbereiche und der Ernennung des Kabinetts ein. Damit galten die Koalitionsgespräche offiziell als abgeschlossen.<ref>https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/245-antr%C3%A4ge-antr%C3%A4ge-an-das-landtagspr%C3%A4sidium/&postID=107841#post107841</ref> Das Kabinett wurde am 21. und 22. März vereidigt - lediglich fünf Tage vor der näachsten Landtagswahl.<ref>https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8344-vereidigung-eidesleistung-der-herren-und-frauen-staatsminister-kabinett-wolf/&postID=108469#post108469 </ref>
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Version vom 29. März 2023, 00:21 Uhr

Kabinett Wolf
35px-Landeswappen-BY.png
16. Bayerische Staatsregierung
JonasWolf.png
Daten zum Kabinett
Ministerpräsident Jonas Wolf
Wahl 15. Jänner 2022
Legislaturperiode 15
Ernannt durch Ella von Angern
Bildung 07.02.2023
Dauer 459 Tage
Vorgänger Kabinett Bourgeois
Zusammensetzung
Partei(en) CDSU, Allianz
Repräsentation
Landtag
9/17
' Jan-Lucas Goldhammer (PL )

Das Kabinett Wolf ist seit dem 7. Februar 2023 die Staatsregierung des Freistaates Bayern.

Regierungsbildung

Nach der Wahl Jonas Wolfs zum Ministerpräsidenten zog sich die Regierungsbildung fast über die gesamte Legislaturperiode hin. Bereits kurz nach der Wahl versandte die CDSU Einlandungen zu Sondierungsgesprächen sowohl an die Allianz, als auch an Grüne, SDP und Piraten. Von den eingeladenen Parteien sagten lediglich die Piraten schnell zu. Die SDP-Landesvorsitzende Julia Stern zeigte sich gesprächsbereit, wollte jedoch das Verhalten der Grünen abwarten, die sich jedoch nicht meldeten. Auch die Allianz zögerte mit der Aufnahme der Gespräche mit Verweis auf die gleichzeitig laufenden Sondierungen zum Bundeskabinett Augstein. Am 14. Februar, gut einen Monat nach der ]Landtagswahl gab die CDSU schließlich die Aufnahme von Gesprächen mit der Allianz bekannt. [1] Jedoch auch diese Gespräche zogen sich hin und die Öffentlichkeit war lange im Unklaren über den Gesprächsfortschritt. Am 23. Februar veröffentlichte Oppositionsführer Jan-Lucas Goldhammer (I:L) gemeinsam mit Grünen, SDP und Piraten und der "Liste Wagenknecht" ein Arbeitsprogramm, als Gegenentwurf zur "Untätigkeit der [...] Allianz, als auch des Ministerpräsidenten der CDSU." [2] Anstatt auf Inhalte einzugehen wurden insbesondere SDP und Grüne vonseiten der CDSU attackiert, da sie kurz zuvor die Gespräche mit der CDSU verzögert hätten und daher selbst zur entstandenen Situation beigetragen hätten. SDP-Parteichefin Stern warf daraufhin Allianz und CDSU vor, sie häben "Bayern zerstört". Kurzerhand reichte sie einen Mißtrauensantrag gegen Ministerpräsident Wolf ein. [3] Das Landtagspräsidium wies diesen allerdings ab, da Stern nicht über die notwendige Unterstützung im Parlament verfügte.[4]

Knapp zwei Monate nach der vergangenen Landtagswahl reichte Ministerpräsident Wolf die Anträge zur Abgrenzung der Geschäftsbereiche und der Ernennung des Kabinetts ein. Damit galten die Koalitionsgespräche offiziell als abgeschlossen.[5] Das Kabinett wurde am 21. und 22. März vereidigt - lediglich fünf Tage vor der näachsten Landtagswahl.[6]


Wahl des Bayerischen Ministerpräsidenten 7. Februar 2023
Kandidaten Stimmen in %
Jonas Wolf
  
 53 %
Ella von Angern
  
 47 %

Mitglieder des Kabinetts

Regierungsparteien: Cchristlich Demokratisch Soziale Union (PL ) Allianz (A )
Amt Amtsinhaber
Ministerpräsident
Staatsminister für Finanzen und Verkehr (Personalunion) 		Frédéric Bourgeois Mlinar, Strolz and Meinl-Reisinger at the NEOS FEST Vienna 2013-05 (cropped).jpg
Stellvertreter des Ministerpräsidenten
Staatsminister für Familie, Arbeitsmoral und Volksgesundheit 		Jonas Wolf JonasWolf.png
Staatsminister des Innern, der Justiz und für Heimatschutz Paul Fuhrmann 100px
Staatsministerin für Volksbildung und Volkserziehung Oxana Koslowska 2019-09-01 Wahlabend Sachsen by Sandro Halank–039.jpg
Staatsminister für Remigration Nathan Lefèvre Lefèvre Avatar neu.jpg
Staatsminister für internationale patriotische Zusammenarbeit Takeru Yamamoto Tomio Okamura in 2012.JPG

Besonderes

  1. ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8076-cdsu-by-gespr%C3%A4che-mit-der-allianz-aufgenommen/
  2. ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8146-bayern-opposition-ver%C3%B6ffentlich-gemeinsames-arbeitsprogramm/
  3. ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/245-antr%C3%A4ge-antr%C3%A4ge-an-das-landtagspr%C3%A4sidium/&postID=106590#post106590
  4. ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/5072-mitteilungen-mitteilungen-aus-dem-b%C3%BCro-des-landtagspr%C3%A4sidiums/&postID=106659#post106659
  5. ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/245-antr%C3%A4ge-antr%C3%A4ge-an-das-landtagspr%C3%A4sidium/&postID=107841#post107841
  6. ↑ https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8344-vereidigung-eidesleistung-der-herren-und-frauen-staatsminister-kabinett-wolf/&postID=108469#post108469
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