Kabinett Maughstiff
Kabinett Maughstiff I 1. Niedersächsische Landesregierung | |
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Daten zum Kabinett | |
Ministerpräsident | Christoph Maughstiff |
Wahl | 24.04.2020 |
Legislaturperiode | 1 |
Bildung | 24.04.2020 |
Ende | 12.05.2020 |
Dauer | 18 Tage |
Nachfolger | Kabinett Schneider I |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | FORUM, KonP, Grüne |
Minister | 6 |
Repräsentation | |
Landtag | 8/13 |
Oppositionsführer | Tom Schneider (SDP ) |
Das Kabinett Maughstiff I ist seit dem 24. April 2020 die Regierung von Niedersachsen. Am 12. Mai gab Christoph Maughstiff seinen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten bekannt.[1] Die Geschäfte wurden vom Kabinett bis zur Vereidigung der neuen Regierung geschäftsführend weitergeführt.
Inhaltsverzeichnis
Regierungsbildung
Die Regierungsbildung in Niedersachsen war vom Niedersachsen-Eklat geprägt. Der Eklat bestand darin, dass FORUM, KonP und Grüne bereits vor der Wahl verhandelt hatten. Die Sozialdemokratischen Partei, die als Wahlsieger aus der Landtagswahl in Niedersachsen hervorhorgegangen war, kritisierte dies als "Bruch mit demokratischen Gepflogenheiten". Das Kabinett wurde am 20. April 2020 vorgestellt. Am 24. April 2020 wurde Christoph Maughstiff mit den Stimmen der Koalition zum Ministerpräsidenten gewählt, sein Gegenkandidat Tom Schneider erhielt fünf Stimmen. Noch am gleichen Tag wurde Maughstiffs Kabinett ernannt und vereidigt.
Wahl des Niedersächsischen Ministerpräsidenten April 2020 | ||||
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Kandidaten | Stimmen in % | |||
Christoph Maughstiff | 54.5 % | |||
Tom Schneider | 45.5 % | |||
Mitglieder des Kabinetts
Regierungsparteien: | Forum liberaler Demokraten (FORUM ) | Konservative Partei (KonP ) | Die Grünen Demokraten (GRÜNE ) |
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Amt | Amtsinhaber | Anmerkungen | ||
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Ministerpräsident Landesminister der Finanzen |
Christoph Maughstiff | 24. April 2020 bis 12. Mai 2020 | ||
Stellvertreter des Ministerpräsidenten Landesminister für Inneres und Justiz |
Otto Normalverbraucher | seit 24. April 2020, ab 12. Mai geschäftsführend, dazu geschäftsführender Ministerpräsident | ||
Landesminister für Umwelt und Verkehr | Indy Miller | seit 24. April 2020, ab 12. Mai geschäftsführend | ||
Landesminister für Wirtschaft | Rüdiger Kreischma | seit 24. April 2020 von 24. April 2020 bis 02. Mai 2020 zusätzlich Landesminister für Arbeit, Soziales und Gesundheit, ab 12. Mai geschäftsführend | ||
Landesminister für Bildung, Familie und Forschung | Falco Weil | seit 24. April 2020, ab 12. Mai geschäftsführend | ||
Landesminister für Arbeit, Soziales und Gesundheit | Felix Baumann | seit 02. Mai 2020, ab 12. Mai geschäftsführend |
Besonderes
Ministerpräsident Maughstiff erklärte am 12. Mai 2020 seinen Rücktritt, laut eigenen Angaben aus persönlichen Gründen. Es wird jedoch angenommen, dass auch der Druck innerhalb der Koalition zu groß wurde, vor allem auch, da die Grünen Demokraten am selben Tag ihren Austritt aus der Koalition bekanntgegeben haben. Die Amtsgeschäfte wurden durch den stellvertretenden Ministerpräsidenten Otto Normalverbraucher geschäftsführend bis zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten weitergeführt.