Kabinett Schneider I

Kabinett Schneider I 2. Niedersächsische Landesregierung


Daten zum Kabinett
Ministerpräsident	Tom Schneider
Wahl	24.04.2020
Legislaturperiode	1
Bildung	22.05.2020
Dauer	1455 Tage
Vorgänger	Kabinett Maughstiff I
Zusammensetzung
Partei(en)	SDP, Grüne
Minister	6
Repräsentation
Landtag	7/13

Das Kabinett Schneider I ist seit dem 22. Mai 2020 die Regierung von Niedersachsen. Sie wurde nach dem Rücktritt von Christoph Maughstiff vom Amt des Ministerpräsidenten gebildet. Die Koalition besteht aus Sozialdemokratischer Partei und Grünen Demokraten.

Regierungsbildung

Nachdem die Grünen Demokraten ihren Rückzug aus der Koalition mit FORUM und KonP bekanntgegeben haben, kam es zu Verhandlungen mit dem Wahlsieger, der Sozialdemokratischen Partei. Nach der Erzielung einer Einigung wurde Tom Schneider als Ministerpräsident vorgeschlagen. Darauffolgend kam es zu Diskussionen über die Auslegung des vDeutschen Gesetzbuches bezüglich Einleitung einer Kandidaturphase bei der Nachwahl des Ministerpräsidenten. Der geschäftsführende Ministerpräsident Otto Normalverbraucher von der Konservativen Partei gab dabei an, die Wahl nicht anzuerkennen. Dazu wurde angekündigt, eine Überprüfung der Wahl durch das Oberste Gericht vornehmen zu wollen.

Wahl des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Mai 2020
Kandidaten			Stimmen in %
Tom Schneider			75.0 %
Nein			12.5 %
Enthaltung			12.5 %

Mitglieder des Kabinetts

Regierungsparteien:		Sozialdemokratische Partei (SDP )		Die Grünen Demokraten (GRÜNE )

Amt		Anmerkungen
Ministerpräsident Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz	Tom Schneider	ab 7. Juni 2020 zusätzlich Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Stellvertreter des Ministerpräsidenten Landesminister für Umwelt, Energie, Bau und Verkehr	Indy Miller
Landesminister der Finanzen, für Wirtschaft und Digitalisierung	Leo Stief
Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten	Felix Baumann	am 29. Mai 2020 durch seine Wahl zum Richter am Obersten Gericht aus dem Kabinett ausgeschieden
Landesminister für Bildung, Kultur, Jugend und Forschung	Charly Roth
Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten	Constantin Nohlen	bis zum 7. Juni 2020 Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ab 7. Juni 2020 Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten
Landesministerin für Arbeit, Soziales, Familien und Gleichstellung	Francesca Cerci