Kabinett Schneider I: Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 23. Juni 2020, 15:23 Uhr
Kabinett Schneider I 2. Niedersächsische Landesregierung | |
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Daten zum Kabinett | |
Ministerpräsident | Tom Schneider |
Wahl | 21.05.2020 |
Legislaturperiode | 1 |
Bildung | 22.05.2020 |
Dauer | 1455 Tage |
Vorgänger | Kabinett Maughstiff I |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | SDP, Grüne |
Minister | 6 |
Repräsentation | |
Landtag | 7/13 |
Oppositionsführer | Hendrik van Vliet (PL ) |
Das Kabinett Schneider I ist seit dem 22. Mai 2020 die Regierung von Niedersachsen. Sie wurde nach dem Rücktritt von Christoph Maughstiff vom Amt des Ministerpräsidenten gebildet. Die Koalition besteht aus Sozialdemokratischer Partei und Grünen Demokraten.
Inhaltsverzeichnis
Regierungsbildung
Nachdem die Grünen Demokraten ihren Rückzug aus der Koalition mit FORUM und KonP bekanntgegeben haben, kam es zu Verhandlungen mit dem Wahlsieger, der Sozialdemokratischen Partei. Infolge der erfolgreichen Verhandlungen, an dessen Ende eine Einigung stand, wurde Tom Schneider als Ministerpräsident vorgeschlagen. Es kam zu Diskussionen über die Auslegung des vDeutschen Gesetzbuches bezüglich der Einleitung einer Kandidaturphase bei der Nachwahl des Ministerpräsidenten. Der geschäftsführende Ministerpräsident Otto Normalverbraucher von der Konservativen Partei gab dabei an, die Wahl nicht anzuerkennen. Dazu wurde angekündigt, eine Überprüfung der Wahl durch das Oberste Gericht vornehmen zu wollen.
Wahl des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Mai 2020 | ||||
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Kandidaten | Stimmen in % | |||
Tom Schneider | 75.0 % | |||
Nein | 12.5 % | |||
Enthaltung | 12.5 % | |||
Mitglieder des Kabinetts
Regierungsparteien: | Sozialdemokratische Partei (SDP ) | Die Grünen Demokraten (GRÜNE ) |
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Amt | Amtsinhaber | Anmerkungen | ||
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Ministerpräsident Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz |
Tom Schneider | ab 7. Juni 2020 zusätzlich Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz | ||
Stellvertreter des Ministerpräsidenten Landesminister für Umwelt, Energie, Bau und Verkehr |
Indy Miller | |||
Landesminister der Finanzen, für Wirtschaft und Digitalisierung | Leo Stief | |||
Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten | Felix Baumann | am 29. Mai 2020 durch seine Wahl zum Richter am Obersten Gericht aus dem Kabinett ausgeschieden | ||
Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten | Constantin Nohlen | bis zum 7. Juni 2020 Landesminister für Gesundheit, Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ab 7. Juni 2020 Landesminister des Innern, der Justiz, für Bundes- und Europaangelegenheiten | ||
Landesminister für Bildung, Kultur, Jugend und Forschung | Charly Roth | |||
Landesministerin für Arbeit, Soziales, Familien und Gleichstellung | Francesca Cerci |
Besonderes
Am 29. Mai 2020 ist Felix Baumann auf Grund seiner Wahl zum Richter am Obersten Gericht aus dem Kabinett Schneider ausgeschieden. Daraufhin bildete Ministerpräsident Tom Schneider das Kabinett am 07. Juni 2020 um und ernannte den bisherigen Landesgesundheitsminister Constantin Nohlen im Einvernehmen mit den Grünen Demokraten zum Landesinnenminister, während Schneider selbst das Gesundheitsministerium übernahm.