Kabinett Alexander Schwalbenbach
Kabinett Schwalbenbach {{{NrRegierung}}}. Bayerische Staatsregierung | |
|---|---|
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| Daten zum Kabinett | |
| Ministerpräsident | Alexander Schwalbenbach |
| Wahl | 19.04.2020 |
| Legislaturperiode | 1 |
| Bildung | 24.04.2020 |
| Ende | 09.05.2020 |
| Dauer | 15 Tage |
| Zusammensetzung | |
| Partei(en) | FORUM, KonP |
| Minister | 8 |
| Repräsentation | |
| Landtag | 10/18 |
Das Kabinett Schwalbenbach war vom 24.04.2020 bis 09.05.2020[1] die Staatsregierung des Freistaates Bayern. Mit dem Rücktritt des Ministerpräsidenten war sie bis zur Bildung des neuen Kabinetts noch geschäftsführend im Amt.
Inhaltsverzeichnis
Regierungsbildung
Nachdem das Forum liberaler Demokraten als Sieger aus der Landtagswahl hervorging, führte man sowohl mit den Grünen Demokraten, der Konservativen Partei als auch der Sozialdemokratischen Partei Sondierungsgespräche. Letztere wurden sehr schnell abgebrochen, da es während den Sondierungsgesprächen zu einem Eklat kam: Ein Mitglied der SDP verglich das FORUM wörtlich mit „Nazis“, woraufhin das FORUM die Gespräche sofort abgebrochen hat. Mit Grünen Demokraten und Konservativer Partei erzielte man recht schnell eine Einigung, wobei sich der Bayerische Landesverband des FORUMs für letztere Konstellation entschieden hat.
| Wahl des Bayerischen Ministerpräsidenten April 2020 | ||||
|---|---|---|---|---|
| Kandidaten | Stimmen in % | |||
| Alexander Schwalbenbach | 64.3 % | |||
| Nein | 21.4 % | |||
| Enthaltung | 14.3 % | |||
Mitglieder des Kabinetts
| Regierungsparteien: | Forum liberaler Demokraten (FORUM ) | Konservative Partei (KonP ) |
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| Amt | Amtsinhaber | ||
|---|---|---|---|
| Ministerpräsident Staatsminister der Justiz |
Alexander Schwalbenbach |
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| Stellvertreter des Ministerpräsidenten Staatsminister des Innern und für Integration |
Hugo Bessermacher | 
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| Staatsminister für Unterricht, Kultus und Gesundheit | Felix Neuheimer | 
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| Staatsminister für Familie, Arbeit und Soziales | Daniel Zahl | 
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| Staatsminister der Finanzen und für Wirtschaft | Thomas Wagner |
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| Leiter der Staatskanzlei | Nils Jonas Neuheimer | 
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| Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft | Josef Resch |
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| Staatsminister für Energie und Digitales | Peter Ruppold | 
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Besonderes
Ministerpräsident Schwalbenbach erklärte ohne weitere Ausführungen am Samstag 09. Mai 2020 seinen Rücktritt. Nach Art. 44 Abs. 3 Satz 3 der Bayerischen Verfassung tritt damit die gesamte Staatsregierung zurück. Die Amtsgeschäfte wurden durch den stellvertretenden Ministerpräsidenten Hugo Bessermacher geschäftsführend bis zur Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten weitergeführt.
