Kabinett Alexander Schwalbenbach

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Kabinett Schwalbenbach
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1. Bayerische Staatsregierung
AlexanderSchwalbenbach.png
Daten zum Kabinett
Ministerpräsident Alexander Schwalbenbach
Wahl 19.04.2020
Legislaturperiode 1
Bildung 24.04.2020
Ende 09.05.2020
Dauer 15 Tage
Nachfolger Kabinett Neuheimer I
Zusammensetzung
Partei(en) FORUM, KonP
Minister 8
Repräsentation
Landtag
10/18

Das Kabinett Alexander Schwalbenbach war vom 24.04.2020 bis 09.05.2020[1] die Staatsregierung des Freistaates Bayern. Mit dem Rücktritt des Ministerpräsidenten war sie bis zur Bildung des Kabinetts Neuheimer noch geschäftsführend im Amt.

Regierungsbildung

Nachdem das Forum liberaler Demokraten als Sieger aus der Landtagswahl hervorging, führte man sowohl mit den Grünen Demokraten, der Konservativen Partei als auch der Sozialdemokratischen Partei Sondierungsgespräche. Letztere wurden sehr schnell abgebrochen, da es während den Sondierungsgesprächen zu einem Eklat kam: Ein Mitglied der SDP verglich das FORUM wörtlich mit „Nazis“, woraufhin das FORUM die Gespräche sofort abgebrochen hat. Mit Grünen Demokraten und Konservativer Partei erzielte man recht schnell eine Einigung, wobei sich der Bayerische Landesverband des FORUMs für letztere Konstellation entschieden hat.


Wahl des Bayerischen Ministerpräsidenten April 2020
Kandidaten Stimmen in %
Alexander Schwalbenbach
  
64.3 %
Nein
  
21.4 %
Enthaltung
  
14.3 %

Mitglieder des Kabinetts

Regierungsparteien: Forum liberaler Demokraten (FORUM ) Konservative Partei (KonP )
Amt Amtsinhaber Anmerkungen
Ministerpräsident
Staatsminister der Justiz
Alexander Schwalbenbach AlexanderSchwalbenbach.png von 24. April 2020 bis 09. Mai 2020
09. bis 12. Mai 2020 geschäftsführend
Stellvertreter des Ministerpräsidenten
Staatsminister des Innern und für Integration
Hugo Bessermacher Image of none.svg von 24. April 2020 bis 09. Mai 2020
09. bis 12. Mai 2020 geschäftsführend
Staatsminister für Unterricht, Kultus und Gesundheit Felix Neuheimer 2017-05-14 NRW Landtagswahl by Olaf Kosinsky-140.jpg von 24. April 2020 bis 09. Mai 2020
09. bis 12. Mai 2020 geschäftsführend
Staatsminister für Familie, Arbeit und Soziales Daniel Zahl Falko Mohrs Kandidatenbild.jpg von 24. April 2020 bis 09. Mai 2020
09. bis 12. Mai 2020 geschäftsführend
Staatsminister der Finanzen und für Wirtschaft Thomas Wagner Image of none.svg von 24. April 2020 bis 09. Mai 2020
09. bis 12. Mai 2020 geschäftsführend
Leiter der Staatskanzlei Nils Jonas Neuheimer Emmanuel Macron in July 2017.jpg von 24. April 2020 bis 09. Mai 2020
09. bis 12. Mai 2020 geschäftsführend
Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft Josef Resch Image of none.svg von 24. April 2020 bis 09. Mai 2020
09. bis 12. Mai 2020 geschäftsführend
Staatsminister für Energie und Digitales Peter Ruppold Unbekannt.png von 24. April 2020 bis 09. Mai 2020
09. bis 12. Mai 2020 geschäftsführend

Besonderes

Ministerpräsident Schwalbenbach erklärte ohne weitere Ausführungen am Samstag 09. Mai 2020 seinen Rücktritt. Nach Art. 44 Abs. 3 Satz 3 der Bayerischen Verfassung tritt damit die gesamte Staatsregierung zurück. Die Amtsgeschäfte wurden durch Schwalbenbach geschäftsführend bis zur Vereidigung des neuen Ministerpräsidenten Felix Neuheimer am 12. Mai 2020 weitergeführt.

Einzelnachweise