1. Deutscher Bundestag
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| 1. Deutscher Bundestag | |
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| seit dem 01. November 2026 | |
| Wahl | 29. Oktober/01. November 2026 |
| Mitgliederanzahl | 630 davon 4 Wahlkreisabgeordnete |
| Bundestagspräsident | Sascha Taluponi (CDP) |
| Alterspräsident | Neo van Berg (Grüne Linke) |
| Bundeskanzler | Kabinett (Grüne Linke) |
| Regierungsparteien | Grüne Linke, SDP, FU |
| Oppositionsführer | Jennifer Birkenbaum (CDP/CSP) |
| Sitzverteilung | Regierung (383)
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Der 1. Deutsche Bundestag wurde am 29 Oktober bis 01. Dezember 2026 gewählt und trat am 1. November 2026 zu seiner Konstituierenden Sitzung zusammen. Im 1. Deutschen Bundestag sind vier Parteien vertreten, die jeweils eine Fraktion bilden.
Konstituierende Sitzung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die konstituierende Sitzung des 1. Deutschen Bundestages begann am 1. November 2026 unter der Leitung des Alterspräsidenten Neo van Berg (Bündnis 161 / Die Grüne Linke). Sie markierte den Beginn der parlamentarischen Tätigkeit des neu gewählten Bundestages in der ersten Wahlperiode der Bundesrepublik.
Die Sitzung stand im Zeichen der organisatorischen Konstituierung des Parlaments. Zu den vorgesehenen Tagesordnungspunkten gehörten die Eröffnung durch den Alterspräsidenten, die Bekanntgabe der Fraktionen, die Annahme einer Geschäftsordnung, die Wahl des Bundestagspräsidiums sowie Verschiedenes.
Die Sitzung wurde unter der Drucksachennummer 1/I geführt.
Eröffnung der Sitzung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Am 1. November 2026 eröffnete Alterspräsident Neo van Berg die erste Sitzung des neu gewählten Deutschen Bundestages.
Zu Beginn begrüßte er die anwesenden Abgeordneten sowie die Ehrengäste. Unter ihnen befanden sich Bundespräsident Lando Miller, Vertreter ausländischer Staaten, der Bundesratspräsident und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Ernesto B. Dutschke sowie der sächsische Ministerpräsident Markus Kretschmer.
In seiner Eröffnungsansprache betonte van Berg die besondere Verantwortung der Abgeordneten gegenüber den Bürgern. Das Parlament müsse trotz unterschiedlicher politischer Überzeugungen dem Gemeinwohl und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichtet bleiben.
Darüber hinaus ging der Alterspräsident auf internationale politische Entwicklungen, die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie auf innenpolitische Protestbewegungen ein.
Einen weiteren Schwerpunkt bildete die historische Verantwortung Deutschlands. Van Berg warnte vor einer zunehmenden gesellschaftlichen Distanz zu den Verbrechen des Nationalsozialismus und unterstrich die Bedeutung einer fortdauernden Erinnerungskultur.
Abschließend appellierte er an die Abgeordneten, die bevorstehende Wahlperiode konstruktiv, zugleich aber mit einer sachlich engagierten politischen Auseinandersetzung zu gestalten.
Im Anschluss forderte der Alterspräsident die Fraktionen auf, ihre Konstituierung gegenüber dem Präsidium anzuzeigen.
Beratung über die Geschäftsordnung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Noch während der konstituierenden Sitzung wurde die Ausarbeitung einer Geschäftsordnung behandelt.
Alterspräsident van Berg schlug zunächst vor, bei Ausbleiben eines entsprechenden Entwurfs bis zum 4. November 2026 die Erarbeitung einer Geschäftsordnung einem Ausschuss oder dem Ältestenrat zu übertragen.
Bereits am 2. November 2026 lag jedoch ein Entwurf der CDP/CSP-Fraktion vor, der durch den Abgeordneten Sascha Taluponi eingebracht worden war.
Der Entwurf trug die Bezeichnung Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO-DB) und umfasste 18 Paragrafen in acht Abschnitten.
Die vorgeschlagenen Regelungen betrafen insbesondere:
- die Rechte und Pflichten der Bundestagsabgeordneten,
- die Bildung und Organisation parlamentarischer Fraktionen,
- die Zusammensetzung, Wahl und Zuständigkeiten des Bundestagspräsidiums,
- die Durchführung parlamentarischer Beratungen und Abstimmungen,
- das Antrags- und Gesetzgebungsverfahren,
- die parlamentarische Kontrolle der Bundesregierung,
- die Einsetzung und Arbeitsweise von Ausschüssen,
- die Auslegung und Änderung der Geschäftsordnung.
Der Entwurf sah ein Bundestagspräsidium vor, das grundsätzlich aus dem Bundestagspräsidenten und einem Vizepräsidenten bestehen sollte. Die Wahl eines weiteren Vizepräsidenten sollte durch Beschluss des Bundestages ermöglicht werden.
Für parlamentarische Aussprachen und Abstimmungen waren grundsätzlich Fristen von jeweils drei Tagen vorgesehen.
Aussprache über den Geschäftsordnungsentwurf
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Beratung des Geschäftsordnungsentwurfs wurde am 2. November 2026 eröffnet. Alterspräsident van Berg setzte zunächst eine dreitägige Aussprache an.
Sascha Taluponi begründete die Vorlage mit der Notwendigkeit, dem neu gewählten Parlament eine verbindliche Grundlage für seine Arbeit zu geben. Er äußerte die Hoffnung auf eine breite parlamentarische Zustimmung.
Am 3. November 2026 sprach sich der Abgeordnete Simon Kinder von der Grünen Linken für den Entwurf aus.
Kinder hob hervor, dass eine Geschäftsordnung für die ordnungsgemäße Organisation parlamentarischer Verfahren unverzichtbar sei. Er verwies insbesondere auf die Bedeutung klarer Regelungen für Wahlen, die Fraktionsbildung und den Umgang mit Verstößen gegen die parlamentarische Ordnung.
Nach seiner Einschätzung enthielt der vorgelegte Entwurf die wesentlichen Bestimmungen, die für die Aufnahme der parlamentarischen Arbeit erforderlich waren.
Er unterstützte deshalb eine zeitnahe Beschlussfassung, um anschließend die Wahl des Bundestagspräsidiums und die weitere politische Arbeit durchführen zu können.
Einleitung der Abstimmung
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Am 3. November 2026 beantragte die CDP/CSP-Fraktion die Abstimmung über den vorliegenden Geschäftsordnungsentwurf.
Alterspräsident van Berg erkundigte sich daraufhin, ob gegen eine vorzeitige Beendigung der Aussprache Widerspruch bestehe.
Am 5. November erklärte der Abgeordnete Jan Friedländer für die SDP sein Einverständnis.
Anschließend forderte Sascha Taluponi die Einleitung der Abstimmung und verwies auf die aus seiner Sicht bestehende Zustimmung einer Mehrheit der Abgeordneten.
Alterspräsident van Berg äußerte zunächst Bedenken, die Aussprache vorzeitig zu beenden, da er den Abgeordneten ausreichend Gelegenheit zur Stellungnahme geben wollte.
Schließlich kündigte er am 5. November 2026 die unverzügliche Eröffnung der Abstimmung über den Geschäftsordnungsentwurf der CDP/CSP-Fraktion an.
Das Ergebnis dieser Abstimmung ist im hier dokumentierten Sitzungsverlauf noch nicht enthalten.
Mitglieder des Deutschen Bundestages
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]→ Hauptartikel: Liste der Mitglieder des Deutschen Bundestages (1. Wahlperiode)
Dem 1. Deutsche Bundestag gehören 630 Mitglieder an. Sie erwarben ihr Mandat mit der Eröffnung der konstituierenden Sitzung ihr Mandat. Er ist die größte gesetzgebende Körperschaft in der Bundesrepublik Deutschland.
Fraktionen
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]| Fraktion | Fraktions-
vorsitzender |
Stv. Fraktions-
vorsitzender |
|---|---|---|
| CDP/CSP | Jennifer Birkenbaum | Gustav Sturm v. Sturmeck |
| Grüne Linke | Neo van Berg | Simon Kinder |
| SDP | Jan Friedländer | |
| FU | Jannik Burkhardt |
Organisation
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Bundestagspräsidium
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]→ Hauptartikel: Bundestagspräsidium
Das Präsidium des 1. Deutschen Bundestages besteht aus dem Bundestagspräsidenten Sascha Taluponi (CDP) sowie aus den dem Bundestagsvizepräsidenten Simon Kinder (Grüne Linke).
| Amt | Mitglied | Partei | Beginn der Amtszeit | Ende der Amtszeit |
|---|---|---|---|---|
| BTP | Sascha Taluponi | CDP | 13. Nov. 2026 | |
| BTVP | Simon Kinder | Grüne Linke | 13. Nov. 2026 |
Wahl des Präsidenten
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Wahl des Bundestagspräsidenten fand am 13. November 2026 in der konstituierenden Sitzung des 1. Deutschen Bundestag statt. Den Wahlvorgang leitete der Alterspräsident Neo van Berg (Grüne Linke).
Die CDP/CSP-Fraktion hat als stärkste Fraktion traditionell das Gewohnheitsrecht, den Bundestagspräsidenten zu stellen. Es gab keine Gegenkandidaten.
| Kandidat | Partei | Ja | Nein | Ent-
handlungen |
Un-
gültig |
|---|---|---|---|---|---|
| Sascha Taluponi | CDP | 343 | 43 | 106 | 0 |
Wahl der Vizepräsidenten
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Kandidiert hat als einziger Abgeordneter, der Abgeordnete Simon Kinder (Grüne Linke).
| Datum | Kandidat | Partei | Wahlgang | Ja | Nein | Ent-
hanltungen |
Un-
gültig |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 13. Nov. 2026 | Simon Kinder | Grüne Linke | 1. | 343 | 32 | 117 | 0 |