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Änderung 18048 von Vater (Diskussion) rückgängig gemacht.
| Erlassen am = 28.04.2020
| Inkrafttreten am = 28.04.2020
| Letzte Änderung durch = [https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/64518704-abstimmung-gesetzregel%C3%A4nderung-zurzu-weiterenmehrheiten-anpassungbei-dessim-vdeutschenoff-gesetzbucheswahlen/ Regeländerung zu Mehrheiten bei Sim-und-zur-anp/&postID=78775#post78775 Gesetz zur weiteren Anpassung des vDeutschen Gesetzbuches und zur Anpassung von Vorschriften über die SimOffOff-GerichtsbarkeitWahlen] | Inkrafttreten der letzten Änderung = 1310.0705.20222023
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<h4>§ 2<br> DER ACCOUNT</h4>
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<p>(1) Jede natürliche Person ist berechtigt '''einen ''' wahlberechtigten Account (= Hauptaccount) zu besitzen.</p> <p>(2) Der Wechsel des Hauptaccounts ist frühestens zwei Monate nach dem letzten Wechsel des aktiven Hauptaccounts möglich. Über begründete Ausnahmen von dieser Regel kann die Administration auf schriftlichen Antrag entscheiden.</p> <p>(23) Der Accountname muss mindestens aus einem Vor- und einem Nachnamen bestehen und darf, mit Ausnahme von maximal zwei Punkten und Bindestrichen, ausschließlich Buchstaben enthalten. Widerspricht ein Accountname diesen Vorschriften, so kann der Besitzer des Accounts dazu aufgefordert werden, diesen zu ändern.</p> <p>(34) Jeder Mitspieler ist dazu berechtigt Medienaccounts anzulegen.</p> <p>(45) Jede Partei erhält einen von der technischen Administration zur Verfügung gestellten Parteiaccount, zur Verwaltung des Parteiforums, sowie zur Publikation von Mitteilungen der Partei. Den Zugriff auf diesen Account erhalten die gewählten Führungskräfte der jeweiligen Parteien oder übergangsweise, bis zur ersten Wahl der Parteiführung, der Parteigründer.</p> <p>(56) Jede Person ist berechtigt '''einen ''' zweiten Account(= Nebenaccount), welcher kein Medienaccount ist, anzulegen. Dieser ist nicht aktiv wahlberechtigt, darf sich nicht an Parteigründungen beteiligen, nicht Mitglied einer Partei sein und kein Landtagsmandat Landtags- oder Bundestagsmandat wahrnehmen. Er ist nicht wahlberechtigt bei SimOff-Abstimmungen. Hiervon unberührt bleibt das passive Wahlrecht von Zweitaccounts Nebenaccounts für Richter am Obersten Gerichtund SimOff-Ämter.</p> <p>(67) Im Wiki wird ein Doppelaccount-Register geführt. In dieses hat sich jeder, der nach Absatz 5 einen Zweitaccount erstellt, durch Auflistung des Namens des Hauptaccounts und des Zweitaccounts einzutragen. Der Betreiber des Zweitaccounts soll dies der Administration bei der Aufnahme desselben anzeigen.</p> <p>(8) Accounts, die weder aktive Hauptaccounts noch Nebenaccounts sind (=Drittaccount), dürfen nicht SimOn bespielt werden und besitzen nur ein passives Wahlrecht für SimOff Ämter.</p> <p>(9) Eine Hilfestellung zu den Accounts, den Ämtern und etwaigen Unvereinbarkeiten liefert die Ämterübersicht. Eine Änderung der Ämterübersicht unterliegt denselben Regeln, wie eine Änderung der Spielregeln.</p>
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<h4>§ 3<br> UNTERSCHEIDUNG SIM-OFF UND SIM-ON</h4>
<h4>§ 5<br> UNVEREINBARKEIT VON ÄMTERN</h4>
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<p>(1) Der Bundespräsident darf mit Ausnahme von Parteiämtern keine weiteren Sim-On-Ämter innehaben. Wird er gewählt, so hat er bei Annahme der Wahl alle weiteren Sim-On-Ämter niederzulegen. Kandidaturen sind nur für Hauptaccounts möglich. Nebenaccounts eines amtierenden Bundespräsidenten dürfen nicht der Bundesregierung angehören.</p>
<p>(2) Eine zeitgleiche Mitgliedschaft in Bundestag und Bundesrat ist nicht möglich.</p>
<p>(3) Richter am Obersten Gericht dürfen weder der Bundesregierung noch dem Bundesrat angehören.</p>
<p>(4) Nebenaccounts dürfen als Landes- oder Bundesminister ernannt werden, jedoch nicht dem Bundesrat angehören. Ein Spieler darf accountübergreifend nicht an mehr als einer Landesregierung beteiligt sein.</p>
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<h4>§ 5a<br> VERLUST VON ÄMTERN</h4>
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<p>(1) Die Benutzergruppen der Länder werden von der Bundeswahlleitung geführt.</p>
<p>(2) Ein Wechsel Eintritt in ein Bundesland ist nur dann möglich, wenn in diesem innerhalb der nächsten zwei Wochen keine Landtagswahlen Landtagswahl stattfindet. Findet eine Landtagswahl oder die Bundestagswahl stattfindet.</p> <p>(3) Nach einem Wechsel des Bundeslandes innerhalb der nächsten zwei Wochen statt, ist ein erneuter Wechsel desselben frühestens der Eintritt in das Bundesland erst wieder nach acht Wochen Ablauf der Wahl möglich.</p> <p>(4) Das Abweichend von Satz 2 ist der erstmalige beziehen Eintritt eines Landes ist Accounts in ein Bundesland bis einen Tag vor der Landtags- oder Bundestagswahl möglich. Dies gilt nicht für Bundesländer, die aufgrund einer Landtagswahl gesperrt sind.</p> <p>(53) Am Tag der Wahl gilt die jeweilige Benutzergruppe als geschlossen und Nach dem Eintritt eines Accounts in ein Eintritt Bundesland ist für niemanden mehr ein Wechsel desselben frühestens nach acht Wochen möglich, bis nach der Wahl.</p>
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<p>(2) Die Kandidaturphase für das Amt des Bundeswahlleiters ist mindestens 3 Wochen vor der Bundestagswahl einzuleiten und dauert drei Tage.</p>
<p>(3) Jeder Mitspieler ist berechtigt, als Bundeswahlleiter zu kandidieren. Es ist ein SimOff-Amt.</p>
<p>(4) Für eine erfolgreiche Wahl bedarf es im ersten und zweiten Wahlgang einer der absoluten Mehrheit, im dritten Wahlgang einer einfachen Mehrheit. Bei Stimmgleichheit im dritten Wahlgang findet eine Stichwahl zwischen den beiden stimmstärksten Kandidaten statt, sofern nicht alle stimmgleichen Kandidaten bis auf einen freiwillig verzichten.</p>
<p>(5) Die Amtszeit des Bundeswahlleiters beträgt 20 Wochen.</p>
<p>(6) Der Bundeswahlleiter kann zu seiner Unterstützung bis zu zwei Mitspieler zu seinen Stellvertretern ernennen. Diese Entscheidung ist der Spielerschaft öffentlich kundzutun.</p>
<p>Mehr als 14: 5 Stimmen im Bundesrat</p>
<p>(2) Jedes Land kann so viele Mitglieder entsenden, wie es Stimmen hat. Die Stimmen eines Landes können nur einheitlich und nur durch anwesende Mitglieder oder deren Vertreter abgegeben werden. Ein Vertreter eines Bundeslandes gibt die gesamten Stimmen für dieses Bundesland ab.</p>
<p>(3) Der Bundesrat wählt im Abstand von 10 Wochen einen Präsidenten Das Präsidium des Bundesratesbesteht aus dem Präsidenten, dem ersten Vizepräsidenten und dem zweiten Vizepräsidenten.</p> <p>(3.1) Das Präsidium wechselt turnusgemäß alle 6 Wochen. <p>(3.2) Die Reihenfolge ist dabei wie folgt: NRW-Bayern-Thüringen-Hamburg. <p>(3.3) Die aktuelle Delegation des Landes schlägt aus ihrer Mitte einen Kandidaten für das jeweilige Amt vor. <p>(3.4) Der Die Kandidaten müssen vom Bundesrat wählt bestätigt werden. <p>(3.5) Den Posten des ersten Vizepräsidenten besetzt das Land, welches im Abstand von 10 Wochen einen bis zwei vorherigen Turnus den Präsidenten gestellt hat. <p>(3.6) Den Posten des zweiten Vizepräsidenten des Bundesratesbesetzt das Land, welches im nachfolgenden Turnus den Präsidenten stellen wird. </p>(3.7) Ein Bundesland kann, sofern keiner aus der Delegation für das Amt kandidieren möchte, im entsprechenden Turnus auf sein Amt verzichten. In diesem Fall übergeht die Besetzung des betreffenden Amtes auf das nächste Land über. <p>(54) Ist eine Neuwahl Neubesetzung erforderlich, so findet diese unverzüglich statt.</p><p>(65) Der Bundesrat fasst seine Beschlüsse, abweichend von §9, mit der absoluten Mehrheit seiner Stimmen. Entscheidend sind nicht die abgegebenen Stimmen, sondern die Gesamtzahl der Stimmen des Bundesrats.</p> <p>(76) Näheres regelt die Geschäftsordnung des Bundesrates.</p>
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<h4>§ 18<br> DER BUNDESPRÄSIDENT</h4>
| [[Jan-Lucas Goldhammer]]
| Änderung von einer allgemeinen Wahl zu einer Turnusregelung ähnlich wie im RL (vgl. § 17)
|}-| [https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8237-abstimmung-festlegung-der-ämterübersicht-anpassung-der-spielregeln/&postID=107471#post107471/ Festelgung der Ämterübersicht, Anpassung der Spielregeln]| 01.12.2022| [[Jan-Lucas Goldhammer]]| Verbindliche Festlegung einer Übersicht, welche Ämter von welchen Accounts besetzt werden dürfen. Anpassung der §§2 und 5; Nebenaccounts dürfen Minister werden (vgl. §§ 2 und 5)|-| [https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8704-abstimmung-regel%C3%A4nderung-zu-mehrheiten-bei-sim-off-wahlen/ Regeländerung zu Mehrheiten bei Sim-Off-Wahlen]| 10.05.2023| [[Ryan Davis]]| Regeländerung zu Mehrheiten bei Sim-Off-Wahlen|- | [https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/8703-abstimmung-regel%C3%A4nderung-zur-auswahl-des-bundeslandes/ Regeländerung zur Auswahl des Bundeslandes]| 10.05.2023| [[Ryan Davis]]| Regeländerung zur Auswahl des Bundeslandes|- | [https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/9302-regeländerung-zur-ergänzung-des-2-vdgb/&postID=122463#post122463/ Regeländerung zur Ergänzung des §2 vDGB]| 02.08.2023| [[Samira Yasemin Ashfahdi]]| Regeländerung zur Frist bei Wechsel des Hauptaccounts |-
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=== Nicht mehr gültig ===
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