Änderungen

<p>(1) Dieses Gesetz dient der Festlegung der Spielregeln der Politiksimulation „vBundesrepublik“. Spielregeln im Sinne dieses Gesetzes sind alle Regelungen, die sich die Spielerschaft von vBundesrepublik durch Mehrheitsbeschluss gegeben hat.</p>

<p>(2) Verstöße Über die Behandlung von Verstößen gegen diese Spielregeln sind, sofern nicht anders geregelt, Simdieses Gesetz als sim-Off zu behandelnon oder sim-off entscheidet das Oberste Gericht.</p> <p>(3) Sim-On zu behandeln sind Verstöße gegen § 1 Absatz 3 und §§ 8, 9 und 15.(weggefallen) </pP>

<p>(1) Das Oberste Gericht übernimmt besteht aus zwei Kammern.</p> <p>(2) Die Erste Kammer des Obersten Gerichts (Sim-On -Kammer) übernimmt alle Aufgaben  1. des Bundesverfassungsgerichtes,  2. der Landesverfassungsgerichtshöfe,  3. der ordentlichen Gerichtsbarkeit und  4. der Verwaltungsgerichtsbarkeit. Alles weitere  Der ersten Kammer des Obersten Gerichtes gehören vier Richter an. Das Nähere regelt ein Sim-On-GesetzBundesgesetz.</p> <p>(23) Das Oberste Gericht entscheidet Die Zweite Kammer des Obersten Gerichts (Sim-Off -Kammer) entscheidet über  1. die Einhaltung der Spielregeln, sowie die Verhängung von Sperren  2. Einsprüche gegen Entscheidungen der Moderation oder Verwarnungen, sofern dies nicht in den Zuständigkeitsbereich der Moderatoren fällt.</p>Administration und  <p>(3) Dem obersten Gericht gehören 4 Richter an.</p>weitere ihr durch die Spielregeln zugewiesenen Verfahren.  <p>(4) Näheres regelt ein Bundesgesetzdas Gesetz über die Moderation und Administration in der vBundesrepublik.</p>