Änderungen

'''1''' Vom Landtag abgelehnt | [https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/72-antr%C3%A4ge-an-das-landtagspr%C3%A4sidium/&postID=44804#post44804 Entwurf eines Gesetzes zur Senkung der Grunderwerbsteuer] '''2''' Verabschiedet | [https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/72-antr%C3%A4ge-an-das-landtagspr%C3%A4sidium/&postID=45221#post45221 Antrag zur Einrichtung eines Hilfsfonds für die im Juli 2021 vom Hochwasser und Starkregen betroffenen Regionen und zum Ausbau der Warnsysteme] '''3''' Vom Landtag abgelehnt | [https://forum.politik-sim.de/forum/index.php?thread/72-antr%C3%A4ge-an-das-landtagspr%C3%A4sidium/&postID=45407#post45407 Antrag zur Einrichtung eines Luftfilterprogramms] '''Anträge und Anfragen im Deutschen Bundestag''' '''1''' Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Senkung des Zinssatzes für Nachzahlungszinsen '''2''' Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesministergesetzes '''3''' Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Verdienstgrenze für geringfügig Beschäftigte '''4''' Vom Bundesrat abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung von Buchführungspflichten '''5''' Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke '''6''' Vom Bundesrat abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens "Aufbauhilfe 2021" und zur Änderung weiterer Gesetze '''7''' Anfrage betreffend der durch die Vereinigten Staaten von Amerika angekündigten Sanktionen gegenüber der Bundesrepublik Deutschland und der Gaspipeline Nord Stream 2 '''8''' Anfrage betreffend der Außen- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung '''9''' Vom Antragsteller übernommen | Änderungsantrag | Abgasnorm Euro 7 stoppen – Verbot des Verbrennungsmotors durch die EU verhindern '''10''' Vom Bundestag übernommen | Änderungsantrag | Gesetz zur stärkeren Bestrafung von Kindesmissbrauch '''11''' Vom Bundestag übernommen | Änderungsantrag | Gesetz zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch '''12''' Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung der Dokumentationspflichten beim Mindestlohn '''13''' Vom Bundesrat abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung verkehrsrechtlicher Bestimmungen '''14''' Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung '''15''' Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des UZwG '''16''' Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des fliegenden Gerichtsstandes '''17''' Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung eines Grunderwerbsteuerfreibetrags '''18''' Vom Antragsteller übernommen | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetz zur Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers) '''19''' Vom Antragsteller übernommen | Entwurf eines Gesetzes zur Verkürzung von Aufbewahrungsfristen '''20''' Vom Bundestag abgelehnt | Gegenantrag zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Einführung eines Tempolimits auf Autobahnen '''21''' Verabschiedet | Russland sanktionieren, Nord Stream 2 verhindern '''22''' Vom Bundestag abgelehnt | Aufhebung der epidemischen Lage nationaler Tragweite '''23''' Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des UZwG '''24''' Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Bürger an der Zapfsäule '''25''' Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes '''26''' Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Energieunabhängigkeit '''27''' Verabschiedet | Entwurf eines Weltraumgesetzes '''28''' Verabschiedet | Entwurf eines Cannabissteuergesetzes '''29''' Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes '''30''' Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Trennung von Netz und Betrieb '''Bei der Einbringung unterstützte Anträge im Deutschen Bundestag''' '''1''' Verabschiedet | Resolution des Bundestages zum Einsatz deutscher Streitkräfte der Bundeswehr in Afghanistan zur Durchführung von Evakuierungsmaßnahmen und weiteren Fragen der militärischen Auseinandersetzung | Sophie Bloomberg & Allianz-Fraktion '''2''' Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Gefährdungshaftung ("Betriebsgefahr") im Verkehrsunfallrecht für Personenkraftfahrzeuge | Dr. Maximilian von Gröhn & Allianz-Fraktion '''3''' Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung strafrechtlicher Vorschriften | Dr. Maximilian von Gröhn & Allianz-Fraktion '''4''' Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafmündigkeitsalters sowie zur Abschaffung des Heranwachsenden-Privilegs | Dr. Maximilian von Gröhn & Allianz-Fraktion '''5''' Vom Bundestag abgelehnt | Gesetz zur Änderung der Nebenklägerrechte sowie der Verfahrensanschlussbefugnis | Dr. Maximilian von Gröhn & Allianz-Fraktion '''6''' Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung strafrechtlicher Vorschriften | Dr. Maximilian von Gröhn & Allianz-Fraktion '''7''' Verabschiedet | Russland die Grenzen aufzeigen | William McKenzie & Allianz-CDSU-Fraktion 8 Verabschiedet | Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Frauenquote | William McKenzie & Allianz-CDSU-Fraktion 9 Vom Bundestag abgelehnt | Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Einführung der deutschen Sprache in das Grundgesetz) | Dr. Maximilian von Gröhn & Allianz-CDSU-Fraktion