496
Bearbeitungen
Änderungen
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
→Bundespräsident
Im August 2020 absolvierte er Antrittsbesuche in den Bundesländern. Ebenfalls im August ernannte er das [[Kabinett Nohlen]], im September das [[Kabinett Leybrock]].
Am 3. Oktober 2020 hielt sprach Leo Stief im in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestag eine Rede Bundestages anlässlich des 30. Jahrestages der deutschen Wiedervereinigung.
Am 30. September 2020 kündigte er öffentlich an, in der [[Wahl des Bundespräsidenten Oktober 2020|3. Bundesversammlung]] erneut zu kandidieren. Daraufhin wurde er am 13. Oktober 2020 mit 70,0 % der Stimmen wiedergewählt und trat am 22. Oktober 2020 seine zweite Amtszeit als Bundespräsident an.
Am 9. November 2020 verweigerte Leo Stief dem „Gesetz zur dauerhaften Beseitigung der kalten Progression“ die Unterschrift, da die erforderliche Zustimmung des Bundesrates nicht vorlag. Es handelte sich um das neunte Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Bundespräsident ein Gesetz nicht ausfertigte.
Anhand der Vorschläge der Ministerpräsidenten verleiht Stief monatlich in einer öffentlichen Zeremonie das [[Bundesverdienstkreuz]].
