Änderungen

Zur Navigation springen Zur Suche springen
Änderung 17853 von Vater (Diskussion) rückgängig gemacht.
|Partei_Amt=
|Partei_Preis=
|Regierung_Amt=Bundespräsident
|Mitglied_Parlament=
|Landtagswahlkreis=
|Besonderes=
}}[[Datei:Unterschrift_Leo_Stief.png|150x150px|frameless|right]]
'''Leo Stief''' (* 27. September 1962 in Göttingen) ist ein [[Bundesrepublik Deutschland|deutscher]] Politiker der [[Sozialdemokratische Partei|Sozialdemokratischen Partei]]. Seit dem 30. Von Juli 2020 ist bis Januar 2021 amtierte er der zweite als [[Bundespräsident]] der Bundesrepublik Deutschland.
== Leben ==
Am 8. Juni 2020 wurde er zum Bundesgeschäftsführer seiner Partei ernannt und übernahm die Vertretung des verhinderten Generalsekretärs [[Albert Reuter]]. Nach dessen vorzeitigem Ausscheiden endete Stiefs Amtszeit zunächst am 23. Juni 2020 mit der Wahl von [[Alex Regenborn]] zum neuen Generalsekretär, der ihn jedoch bereits am 27. Juni 2020 erneut ins Amt berief.
Am 23. Juli 2020 trat Stief aufgrund seiner Wahl zum Bundespräsidenten von allen Parteiämtern zurück. Bedingt durch die Während der Bundespräsidentschaft ruht ruhte seine Parteimitgliedschaft seit dem 30. Juli 2020.
===Öffentliche Ämter===
====Landespolitik====
In den Landtagswahlen vom [[Landtagswahl in Niedersachsen April 2020|19. April]] und [[Landtagswahl in Niedersachsen Juli 2020|12. Juli 2020]] errang Stief jeweils ein Mandat im [[Niedersächsischer Landtag|Niedersächsischen Landtag]].
Ab dem 23. Mai 2020 amtierte er als niedersächsischer Landesminister der Finanzen, für Wirtschaft und Digitalisierung im [[Kabinett Schneider I]].
====Bundespräsident====Am 15. Juli 2020 gab Leo Stief öffentlich bekannt, sich um das Amt des Bundespräsidenten bewerben zu wollen, nachdem Amtsinhaber [[Detlef Sprengberg]] seinen Verzicht auf eine zweite Amtszeit erklärt hatte. Zwei Tage später reichte er seine Kandidatur formal beim Präsidenten der [[Wahl des Bundespräsidenten Juli 2020|2. Bundesversammlung]] ein.
====Bundespräsident====Am 23. Juli 2020 wählte ihn die Bundesversammlung im 1. Wahlgang mit 54,5 % der Stimmen zum [[Bundespräsident]]en. Mit seinem Amtsantritt am 30. Juli 2020 schied Stief aus Landtag und Landesregierung aus. Am 31. Juli 2020 wurde er vor dem Deutschen Bundestag und Bundesrat vereidigt.
Im August 2020 absolvierte er Antrittsbesuche in den Bundesländern. Ebenfalls im August ernannte er das [[Kabinett Nohlen]], im September das [[Kabinett Leybrock]].
Am 3. Oktober 2020 sprach Leo Stief in einer Sondersitzung des Deutschen Bundestages anlässlich des zum 30. Jahrestages Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung. Nachdem er am 30. September 2020 öffentlich angekündigt hatte, in der [[Wahl des Bundespräsidenten Oktober 2020|3. Bundesversammlung]] erneut zu kandidieren, wurde Leo Stief am 13. Oktober 2020 mit 70,0 % der Stimmen wiedergewählt und trat am 22. Oktober 2020 seine zweite Amtszeit als Bundespräsident an. Zwischen November 2020 und Januar 2021 ernannte und vereidigte er die zweite Generation von Richtern des [[Oberstes Gericht|Obersten Gerichts]]. Im Dezember 2020 ernannte er das [[Kabinett N. Neuheimer|Kabinett Neuheimer]], nachdem er in einer langwierigen Regierungsbildungsphase mit zunächst zwei gescheiterten Kanzlerwahlgängen die Bildung einer Großen Koalition vermittelt hatte. Anhand der Vorschläge der Ministerpräsidenten zeichnete Stief im Laufe seiner Amtszeit 13 Persönlichkeiten mit dem [[Bundesverdienstkreuz]] aus.
Am 30Zweimal in seiner Amtszeit verweigerte Leo Stief einem Gesetz seine Unterschrift. September 2020 kündigte er öffentlich an, Es handelte sich um das neunte bzw. zehnte Mal in der [[Wahl des Bundespräsidenten Oktober 2020|3. Bundesversammlung]] erneut zu kandidieren. Daraufhin wurde er am 13. Oktober 2020 mit 70Geschichte der Bundesrepublik,0 % der Stimmen wiedergewählt und trat am 22. Oktober 2020 seine zweite Amtszeit als dass ein Bundespräsident an.ein Gesetz nicht unterzeichnete:
* Am 9. November 2020 verweigerte Leo fertigte Stief dem das „Gesetz zur dauerhaften Beseitigung der kalten Progression“ die Unterschriftzunächst nicht aus, da die erforderliche Zustimmung des Bundesrates nicht vorlag. Es handelte sich um Nach erfolgter Billigung durch den Bundesrat unterzeichnete Stief das neunte Mal Gesetz am 16. November 2020.* Am 4. Januar 2021 lehnte er die Ausfertigung des „Gesetzes zur Kennzeichnung von regionalen Bioprodukten und zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes“ ab, da auch in diesem Fall der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein Bundespräsident ein Gesetz Bundesrat nicht ausfertigtezugestimmt hatte.
Anhand der Vorschläge der Ministerpräsidenten verleiht Am 14. Januar 2021 schied Leo Stief monatlich in einer öffentlichen Zeremonie das regulär nach zwei Amtszeiten aus dem Amt. Seine Nachfolgerin wurde [[BundesverdienstkreuzIsabelle Yersin]].
== Politische Positionen ==
438

Bearbeitungen

Navigationsmenü