Kabinett Neuheimer II

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Kabinett Neuheimer
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3. Bayerische Staatsregierung
2017-05-14 NRW Landtagswahl by Olaf Kosinsky-140.jpg
Daten zum Kabinett
Ministerpräsident Felix Neuheimer
Wahl 31.05.2020
Legislaturperiode 2
Bildung 05.06.2020
Ende 23.09.2020
Dauer 110 Tage
Vorgänger Kabinett Neuheimer I
Nachfolger Kabinett Neuheimer III
Zusammensetzung
Partei(en) FORUM und SDP
Minister 8
Repräsentation
Landtag
8/20
Oppositionsführer Sebastian Fürst (GRÜNE )

Das Kabinett Neuheimer II ist seit dem 6. Juni 2020 die Staatsregierung des Freistaates Bayern.

Regierungsbildung

Das Forum liberaler Demokraten hat eine Zusammenarbeit mit den Nationalen ausgeschlossen. Folglich wurden mit den Grünen Demokraten, der Sozialdemokratischen Partei und der Konservativen Partei Sondierungsgespräche geführt. Es kam sowohl orange-grün-rot, orange-schwarz-rot als auch bei orange-schwarz-grün zu einer Einigung, das FORUM entschied sich jedoch für die zweite Variante.



Wahl des Bayerischen Ministerpräsidenten Juni 2020
Kandidaten Stimmen in %
Felix Neuheimer
  
58.8 %
Leopold von Schläsing
  
23.5 %
Enthaltung
  
17.7 %

Mitglieder des Kabinetts

Regierungsparteien: Forum liberaler Demokraten (FORUM ) Konservative Partei (KonP ) Sozialdemokratische Partei (SDP )
Amt Amtsinhaber Anmerkungen
Ministerpräsident
Staatsminister für Umwelt, Energie und Landwirtschaft
Felix Neuheimer 2017-05-14 NRW Landtagswahl by Olaf Kosinsky-140.jpg seit 5. Juni 2020
Stellvertreter des Ministerpräsidenten
Staatsminister für Umwelt, Energie und Landwirtschaft
Jonathan Schmidt 2018-03-12 Unterzeichnung des Koalitionsvertrages der 19. Wahlperiode des Bundestages by Sandro Halank–047.jpg vom 6. Juni 2020 bis zum 17. Juni 2020 als Staatsminister für Familie, Arbeit und Soziales
Staatsminister für Verkehr, Infrastruktur, Bau und Landesentwicklung Robert Hofer NorbertHofer.jpg seit 6. Juni 2020
bis zum 7. Juni 2020 für die Konservative Partei
bis zum 18. Juni Stellvertreter des Ministerpräsidenten
Staatsminister für Unterricht und Kultus Daniel Zahl Falko Mohrs Kandidatenbild.jpg seit 6. Juni 2020
Staatsminister der Finanzen und für Wirtschaft Thomas Wagner Image of none.svg seit 6. Juni 2020
Staatsminister des Innern und für Integration Antoine-Savong Nguyen Philipp Rösler 2.JPG vom 6. Juni 2020 bis zum 17. Juni 2020 als Staatsminister der Justiz
Leiter der Staatskanzlei
Staatsminister der Justiz und für Bundes- und Europaangelegenheiten
Nils Jonas Neuheimer Emmanuel Macron in July 2017.jpg vom 6. Juni 2020 bis zum 17. Juni 2020 als Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten
Staatsminister des Innern und für Integration Markus Schwadergropp Image of none.svg vom 7. Juni 2020 bis zum 14. Juni 2020
Staatsminister für Gesundheit und Pflege Walter Schaal Bundesarchiv FDP-Bundesparteitag, Genscher.jpg ab 20. Juni 2020

Besonderes

Robert Hofer führte noch als Vertreter der KonP die Sondierungsgespräche und wurde daraufhin zum stellvertretenden Ministerpräsidenten ernannt. Nach Amtsantritt wechselte er jedoch zum FORUM.

Am 13. Juni beantragte Ministerpräsident Felix Neuheimer die Auflösung des Landtages. Grund hierfür sei ein gebrochenes Vertrauensverhältnis zwischen dem FORUM und der Konservativen Partei.[1] Daraufhin reichte Staatsminister Schwadergropp (KonP) seinen Rücktritt ein und das FORUM zog den Antrag zurück. Die Koalition aus FORUM-SDP-KonP ist somit zerbrochen. Wenig später gaben FORUM und SDP jedoch bekannt, die Regierung alleine fortführen zu wollen. Dieser Umstand wurde durch das Auflösen der Nationalen ermöglicht. An dem Verhalten der Staatsregierung und insbesondere von Ministerpräsident Neuheimer gab es von Seiten der Opposition jedoch heftige Kritik, vor allem im Zuge einer Aktuellen Stunde im Landtag[2].

Einzelnachweise