Bayerische Soziale Vereinigung e.V.
 Bayerische Soziale Vereinigung e.V. Bayernsoziale • BSV | |
|---|---|
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| Bundesvorstand | |
| Sprecher | Henrik Schmidt |
| Basisdaten | |
| Gründung | 15. November 2021 |
| Gründungsort | Erlangen |
| Hauptsitz | Lorlebergplatz 2, 91054 Erlangen |
| Politische Ausrichtung | Radikalföderalismus, Sozialdemokratie, Grüne Politik, Christsozial |
| Politische Position | Mitte-links bis links |
| Zahlenfakten | |
| Sitze im Bundestag | 0/15 |
| Sitze in Landtagen | 0/45 |
| Mitgliederzahl | 3 |
| Sonstiges | |
| Farben | Fuchsia |
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Die Bayerische Soziale Vereinigung e.V. ist eine bayerische Graswurzelbewegung und Wählervereinigung.
Inhaltsverzeichnis
Geschichte
Gegründet wurde die BSV ursprünglich als kommunale Mitte-Links-Liste in Erlangen, um mehr Aufmerksamkeit auf die Belange von Kommunen zu richten.
November 2021 bis November 2022
Am 15. November 2021 fiel der Startschuss für den Landesverband, mit dem die BSV ihr Engagement auf den gesamten Freistaat ausweitete. Als Sprecher wurde Moritz Rehm gewählt, der sich im Vorraus besonders für die Ausweitung der Bewegung auf den gesamten Freistaat In diesem Schritt erfolgte auch die Umbenennung zum heutigen Namen und eine Verschiebung der politischen Ausrichtung zur ökologischen Sozialdemokratie und für einen starken Föderalismus. Im Laufe der Zeit wurden diese zentralen Punkte jedoch immer mehr vernachlässigt und ein größerer Fokus auf sozial-konservative und kirchennahe Politik gelegt.
Ab November 2022
Bei der turnusgemäßen Vorstandswahl am 13. November 2022, konnte sich überraschenderweise Henrik Schmidt bei der Wahl zum neuen Sprecher der Partei durchsetzen. Kurz darauf gab Moritz Rehm seinen Übertritt zur CDSU bekannt, was von manchen als Reaktion auf Rehms Abwahl als Vereinssprecher gewertet wird. Rehm bestreitet diese Vorwürfe.
Inhaltliches Profil
In ihrem Gründungsaufruf beschreibt sich die BSV wie folgt:[1]
"Die Bayerische Soziale Vereinigung e.V. ist eine Wählendengemeinschaft von unabhängigen Politiker:innen und Mandatsträger:innen. Der politische Verein ist im Mitte-Links-Spektrum verortet: Er vereint sozialliberale, sozialdemokratische, ökologische Ansichten und vertritt einen starken Föderalismus.
Zu den zentralen Forderungen des Vereins gehören:
- Stärkung und Ausweitung der Gesetzgebungskompetenzen, sowie der Finanzautonomie der Länder
- Ein starker Sozialstaat, der im Rahmen seiner Möglichkeiten Rücksicht auf die Umstände und Bedürfnisse der einzelnen Person nimmt
- Konsequente Umsetzung von Maßnahmen auf Länder- und Gemeindeebene zur Einsparung und Begrenzung von Treibhausgasemissionen
- Förderung von kommunalem Engagement in der Bevölkerung, insbesondere bei der Jugend, zur Stärkung des Heimatbewusstseins und zum Erhalt regionaler Kultur
- Gezielte Unterstützung von Landwirtinnen und Landwirten, insbesondere beim sozial-ökologischen Umbau"
Neben den im Gründungsaufruf dargelegten Zielen werden der BSV auch sozial-konservative und klerikalistische Standpunkte nachgesagt. Dies zeigt sich auch in der Programmatik der BSV zur 13. Landtagswahl. Dort forderte sie unter anderem die Wiedereinführung der Stillen Tage für religiöse Feste in Bayern, einen umfassenderen Schutz des Schabbats für den jüdischen Teil der Bevölkerung, sowie das umstrittene Vorhaben, den sonntäglichen Onlinehandel einzuschränken.[2]
Vorstand
Sprecherwahlen
| Turnus | Vorstandsmitglied | Foto | Amtszeit |
|---|---|---|---|
| I | Moritz Rehm | 
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14. November 2021 - 9. Jänner 2022 |
| II | 9. Jänner 2022 - 13. März 2022 | ||
| III | 13. März 2022 - 8. Mai 2022 | ||
| IV | 8. Mai 2022 - 10. Juli 2022 | ||
| V | 10. Juli 2022 - 11. September 2022 | ||
| VI | 11. September 2022 - 13. November 2022 | ||
| VII | Henrik Schmidt | 
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13. November 2022 - heute |
Wahlergebnisse und Regierungbeteiligungen
Nach der vorzeitigen Auflösung des Bayerischen Landtages im Dezember und anschließender Neuwahl im Jänner trat die BSV das erste Mal zu einer überregional bedeutenden Wahl an. Mit einem Wahlergebnis von 5,3% der Stimmen gelang ihr der Einzug mit einem Mandat in den neuen Landtag.[3] Infolge dessen wurde sie Teil der Mitte-Links-Regierungskoalition und war durch Staatsminister Moritz Rehm im Kabinett Fürst I vertreten. In der Koalition konnte die Partei keine nennenswerte Projekte umsetzen. Zu nennen ist einzig das Gesetz zur Einführung von Gelöbnissen für Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung, während andererseits einige Kompromisse hingenommen werden mussten, insbesondere das Gesetz zur Vereinfachung von Abtreibung in Bayern, dessen Abstimmung durch die Partei aktiv boykottiert wurde. Bei der Elften Landtagswahl in Bayern Mai 2022 konnte die BSV ihr Ergebnis in etwa halten und zog erneut ein. Aufgrund der unzufriedenstellenden Regierungsarbeit in der vorausgegangen Legislaturperiode wurde die Koalition mit Grünen und vPiraten nicht fortgeführt.
In der dreizehnten Legislaturperiode ab August 2022 beteiligte sich die BSV am Arbeitsübereinkommen der Opposition, aus der nach dem grünroten Sondierungs-Aus das Kabinett Böttcher gebildet wurde.
Wählerklientel
Ihre stärksten Wahlergebnisse erzielt die BSV vor allem in Mittelfranken - insbesondere dem Nürnberger Umland, wo sie aufgrund ihrer Vorgängerbewegung, der "Erlanger Kommunalliste", auch die größte Bekanntheit hält.
Einzelnachweise
Internationale Linke (I:L) | Sozialdemokratische Partei (SDP) | Die Grünen (Grüne) | vPiratenpartei (vPiraten) | Liberales Forum (FORUM) | Christlich Demokratisch Soziale Union (CDSU) |
Liberal-Konservative Allianz (A) | Freiheitliches Forum Deutschlands (FFD) | BürgerUnion (BU)
Wählerlisten:
Liberale Alternative Zukunftsliste (LAZ) | Hamburger Lüd (Lüd) | Bayerische Soziale Vereinigung (BSV) | Partei für Natur und Soziales (PNS)
Ehemalige Parteien:
Vorwärts! - Die Linksdemokraten (V!) | Demokratisches Linksbündnis (DL) | Die Nationalen (N)
Ehemalige Wählerlisten:
Liste Hajime Nagumo (LHN) | Unabhängige Liste - Team Hannes Blücher (Blücher) | Christlich-Konservative Liste (CKL) | Liste Schwarzer Wolff | Unabhängige Wählerliste (UWL) | Fortschrittspartei | vPARTEI | Alternative für vDeutschland (AvD) | Tierschutz u. Bildungsliste (TZB) | Vox Populi (VP) | Die Linke (Linke) | Freie Thüringer (FT) | Freie Bayern (FB) | Internationale Grüne Linke Thüringen (I:GL)) | Team Gilbert (WWV)
