Bürgerschaftswahl in Hamburg September 2022
Die Bürgerschaftswahl in Hamburg September 2022 fand vom 15. September 2022 bis zum 18. September 2022 statt.
Inhaltsverzeichnis
Ausgangslage
Vorangegangene Wahl
→ Hauptartikel: Bürgerschaftswahl in Hamburg Juli 2022
<Situation nach der letzten Wahl>
Die Grünen konnten Ihr Ergebnis von 30,77 % nicht halten und verloren deutlich an Zustimmung in Hamburg und bekamen nur noch 10 % der Wählerstimmen, die Sozialdemokratische Partei konnte mit dem Forum am meisten von den Verlusten profitieren. Die Sozialdemokratische Partei gewann 10 % und das Forum konnte aus dem Stand 20 % erreichen und stand gemeinsam mit der Internationale Linken auf Platz 2. Die Internationale Linke konnte sich leicht verbessern. Die vPiraten erzielten ebenfalls leichte Gewinne und kamen ebenfalls auf 10 % der Wählerstimmen, die Allianz erhielt keinerlei Stimmen.
Bei der vorausgegangenen Wahl wurden die Grünen und die Sozialdemokratische Partei unter Führung von Lando Miller die stärksten Kräfte und bekamen 30,77 %. Die Internationale Linke unter Enrico Meier erhielt knappe 15 % und die vPiraten sowie die PNS knappe 7 %. Damit lag der Regierungsauftrag bei den Grünen und der Sozialdemokratische Partei. Im Gespräch war als mögliche Option eine Rot-Grüne Koaltion mit dem israelische Modell, wo der Posten des Ersten Bürgermeister für die kommende Legislaturperiode unter den beiden Partner aufgetelt worden wäre. Zu dieser Option kam es nicht aufgrund der Inaktivität einzelner Mitglieder, um Hamburg weiterhin aktiv zu gestalten bliebt nur noch eine Rot-Rote-Lila Koaltion mit der Internationale Linke und den vPiraten. Im Vorfeld der Sondierungen darfen sich die Spitzen der Sozialdemokratische Partei und der Internationale Linke um das Verhältnis beider Seiten wieder zu entschräfen damit eine Regierungsarbeit möglich ist und auf Augenhöhe erfolgt. Nachdem sich alle ausgesprochen haben, konnten Sondierungen und Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden und erfolgreich abgeschlossen werden.
Gemeinsam mit der Internationale Linke und den vPiraten bildete man nun den Senat Miller II, der somit den Senat Miller I ablöste. Anschließend begann die Regierung ihre Arbeit. In der Legislaturperiode konnte die regierung viele Vorhaben aus Ihren Koalitionsvertrag mit sicherer Mehrheit umsetzen ohne viel Gegenwehr der Opposition.
Spitzenkandidaten
| Grüne | SDP | I:L | vPiraten | Forum | Allianz |
|---|---|---|---|---|---|
| Eléna Vasilopoulou | Lando Miller | Enrico Meier | Hajime Nagumo | Janett Wissler | vakant |
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Ablauf der Wahl
Wahlkampf
Der Wahlkampf war sehr inaktiv von den meisten Parteien, nur die SDP absolvierte regelmäßig Wahlkampftermine und war in Hamburg sehr präsdent.e
Kontroversen
Die Wahl und der Wahlkampf liefen ohne Kontroversen ab.
Berichterstattung
Die Wahlberichterstattung wurde erneut von vPhoenix übernommen, das sich bundesweit durch seine Umfragen profilierte. Auch zuvor übernahm das Medium bereits Wahlberichterstattungen. Die Berichterstattung umfasste Interviews, Prognosen, Hochrechnungen und Einschätzungen.
Wahlergebnis und Folgen der Wahl
Endgültiges Gesamtergebnis
| Partei | Stimmen/Mandate | |||
|---|---|---|---|---|
| Anzahl | % | +/- | ||
| Die Grünen | 1 | 10,00 % | -20,77 % | |
| Sozialdemokratische Partei | 4 | 40,00 % | +9,23 % | |
| Internationale Linke | 2 | 20,00 % | +2,31 % | |
| vPiraten | 1 | 10,00 % | +2,31 % | |
| Liberalen Forum | 1 | 20,00 % | +20,00 % | |
| Liberal-Konservativen Allianz | 0 | 0 % | 0 % | |
Koalitionsoptionen
| Mögliche Koalition | Sitze | ||||
|---|---|---|---|---|---|
| Sitze gesamt | 10 | ||||
| absolute Mehrheit ab 6 Sitzen | |||||
| SDP und Forum | 6 | ||||
| SDP und I:L | 6 | ||||
| SDP, Grüne und vPiraten | 6 | ||||
Regierungsbildung
Der Landesverband der SDP-Hamburg informierte die Öffentlichkeit darüber, sie zu Sondierungsgesprächen im Hinblick auf eine eventuelle gemeinsame Regierungsarbeit versendet hat. Die Einladungen gingen an die Internationale Linke Hamburg und Forum Hamburg. Die Gespräche mit dem Forum konnten schon am Tag nach der Wahl erfolgreich geschlossen werden und wenig später konnten auch die Gespärche mit der Internationale Linke erfolgreich beendet werden. Die SDP entscheidet sich im Landesverband mit wen sie Koalitionsverhandlungen aufnhemen will. Die SDP teilte mit das Sie alle mit einen Ticker über die weiteren Entwicklungen und Ereignisse hinsichtlich der Regierungsbildung in Hamburg informieren möchte.
Einzelnachweise
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